Russland habe „Terrorakte“ gegen Flugzeuge in Polen und anderswo geplant, sagte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Mittwoch. Im vergangenen Jahr haben europäische Staaten vermehrt auf russische Destabilisierungs-Aktivitäten wie Cyberangriffe oder Desinformationskampagnen hingewiesen und Verdächtige angeklagt.
Warschau – „Die neuesten Informationen können die Berechtigung der Befürchtungen bestätigen, dass Russland Terrorakte in der Luft nicht nur gegen Polen, sondern gegen Fluggesellschaften auf der ganzen Welt plante“, sagte Tusk vor Reportern in Warschau.
Der polnische Ministerpräsident ging nicht weiter auf seine brisanten Anschuldigungen ein.
„Alles, was ich sagen kann – und ich werde nicht ins Detail gehen – ist, dass ich die Berechtigung dieser Befürchtungen bestätigen kann“, fügte Tusk hinzu. Er sprach gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Tusks Aussagen kommen inmitten wachsender Sorgen, dass Russland im vergangenen Jahr eine hybride Kriegskampagne gegen europäische Länder auf europäischem Boden begonnen hat.
Im Dezember wurde Russland beschuldigt, ein aserbaidschanisches Passagierflugzeug abgeschossen zu haben. Der Flieger war in Kasachstan abgestürzt.
Der Vorfall rief Erinnerungen an den Abschuss des Passagierflugs MH17 im Jahr 2014 in einem von Kreml-nahen Separatisten kontrollierter Gebiet in der Ostukraine wach. Moskau hat dafür bis heute keine Verantwortung übernommen.
Weitere Vorfälle, bei denen zum Beispiel Unterseekabel in der Ostsee durchtrennt wurden, haben im vergangenen Jahr zugenommen. Russland und China werden verdächtigt, darin verwickelt zu sein.
Westliche Geheimdienste warnen zunehmend vor russischer Spionage und Sabotage in Europa.
Europäische Staaten haben im vergangenen Jahr verstärkt auf russische Aktivitäten wie Desinformationskampagnen, Cyberangriffe und Brandanschläge hingewiesen, die den Kontinent destabilisieren sollen.
Mehrere Staaten – darunter Tschechien, Estland, Deutschland, Lettland, Litauen, Polen und das Vereinigte Königreich – haben kürzlich Verdächtige angeklagt, denen Spionage für Russland oder Zusammenarbeit mit dem russischen Geheimdienst vorgeworfen wird.
Die EU-Außenminister haben im Dezember erstmals russische Militärgeheimdienstler wegen dieser Angriffe sanktioniert und angekündigt, die Liste zu erweitern, sobald weitere Täter identifiziert seien.
[Bearbeitet von Owen Morgan/Victoria Becker]