Die Bundestagsresolution #Antisemitismus ist ein richtiges Zeichen mit Handlungsauftrag, das es angesichts eines Rekordhochs antisemitischer Vorfälle mit Leben zu füllen gilt, denn eine Resolution allein wird Antisemitismus nicht beenden. Die Resolution ist ein notwendiges Bekenntnis zum Schutz jüdischen Lebens, das von Jüdinnen*Juden schmerzlich vermisst wird.
Sie ist ein Signal, dass die deutsche Politik sich nicht länger von der teilweise weit verbreiteten Verharmlosung des Antisemitismus treiben lässt. Das Ergebnis ist ein Kompromiss – ihre Wirkung wird sich daran messen lassen, wie sie in der Praxis umgesetzt wird, um Judenhass in all seinen Formen wirksam zurückzudrängen. Auch die demokratische Zivilgesellschaft ist gefragt, sie mit Leben zu füllen. Tahera Ameer, Vorständin der Stiftung, erklärt: “An dieser Resolution wird sich das Handeln der Politik, aber auch die Gesellschaft messen lassen müssen. Beunruhigend sind die Reaktionen, die, die klare Reaktion dieser fraktionsübergreifenden Resolution umdeuten wollen.
Ameer weiter: “Im Kampf um die Definitionshoheit über Antisemitismus geht es längst nicht mehr um die katastrophale Lage für Jüdinnen*Juden oder um das Ziel, im Kampf gegen Antisemitismus voranzukommen. Nach wie vor wird die Lage jüdischer Menschen oft unbeachtet.” Während Jüdinnen*Juden ihre Situation immer wieder erklären müssen, ist Antisemitismus nach wie vor für viele Alltag: markierte Häuser, Angriffe, Terrorverherrlichung, Polizeischutz vor Synagogen. Diese Realität darf kein Zustand sein, mit dem sich Deutschland abfindet.
Tahera Ameer appelliert: “Jetzt ist nicht der Moment für Relativierung. Jetzt gilt es, gemeinsam gegen Judenhass aktiv zu werden. Wenn beklagt wird, die Resolution schränke ein, ist das eine gefährliche Umkehr. Antisemitismus muss endlich eingeschränkt werden."
Es ist absurd, dass nun wieder die IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus, unter Beschuss gerät, obwohl die IHRA-Definition sich weltweit in der Praxis bewährt hat & aktiv in der Arbeit genutzt wird. So ist sie etwa auch Grundlage unserer Chronik antisemitischer Vorfälle. Für die Amadeu Antonio Stiftung ist klar, dass Antisemitismusbekämpfung nicht mit rassistischer Abschiebepolitik einhergehen kann, weder ist Antisemitismus ein „importiertes“ Problem bestimmter Herkunftsländer, noch eine Frage von Staatsbürgerschaft. Damit macht man es sich zu einfach.