FDP-Landtagsfraktion NRW

NRW braucht einen Neustart für Freiheit und Wohlstand! 🚀 Die FDP-Landtagsfraktion setzt sich für eine #Wirtschaftswende ein, die auf Eigenverantwortung, Leistung und Mut baut. Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum Treiber für eine wirtschaftsfreundliche Politik machen, die Innovationen und Investitionen stärkt. Schluss mit unnötiger #Bürokratie, hoher Abgabenlast und einer ineffizienten #Energiepolitik. Wir setzen uns ein für: ✅ Bürokratieabbau ✅ Steuerentlastung ✅ Kurswechsel in der Klima- und Energiepolitik ✅ Mobilisierung zusätzlichen Arbeitsvolumens Deshalb bringen wir (genauer gesagt unser wirtschaftspolitischer Sprecher Dietmar Brockes) diese Woche einen Antrag in den Landtag ein, um NRW wieder auf Wachstumskurs zu bringen! Für eine starke Wirtschaft, für eine prosperierende Gesellschaft in NRW!

Die Schuldenbremse ist ein zahnloser Tiger, wenn sie nicht in der Landesverfassung von NRW steht. Deshalb bringen wir als FDP-Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf ein, um genau das zu ändern! Die Kernpunkte unseres Antrags: ✅ Schuldenbremse in die Verfassung – Schluss mit leichtfertiger Neuverschuldung! ✅ Ausnahmen nur in echten Krisen – mit klaren Regeln zur Rückzahlung. ✅ Keine Tricks & Umgehungen – Defizite dürfen nicht ausgelagert werden. ✅ Mehr Kontrolle & Transparenz – durch den Verfassungsgerichtshof. Solide Finanzen sind kein Selbstzweck – sie sind eine Frage der Generationengerechtigkeit! Nur durch die Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung ist eine Klage am Landesverfassungsgericht für die jeweilige Opposition im Landtag möglich. Momentan kann die Opposition keinen Landeshaushalt auf die Einhaltung der Schuldenbremse vor dem Landesverfassungsgericht überprüfen lassen – So kann es nicht bleiben!

⚡️ Ohne Energie gehen bei der Wirtschaft in NRW die Lampen aus! Deshalb waren unser Fraktionsvorsitzender Henning Höne und unser energiepolitischer Sprecher Dietmar Brockes gestern auf der E-World in Essen – der größten Energiefachmesse Europas. Die Versorgungssicherheit in unserem Land hat für uns oberste Priorität. Direkt vor Ort im Austausch mit den Experten der Branche hören wir genau hin: Wo gibt es Herausforderungen? Wo muss die Politik nachjustieren? Denn eine stabile, wettbewerbsfähige Energieversorgung ist die Grundlage für eine erfolgreiche wirtschaftliche Transformation in NRW und ganz Deutschland. Nur mit verlässlichen Rahmenbedingungen schaffen wir Wachstum, fördern Innovationen und sichern langfristig Arbeitsplätze und damit unseren Wohlstand!

🚀 Deine Chance, Wirtschaftspolitik mitzugestalten! Du brennst für liberale Wirtschaftspolitik und möchtest echte Impulse in NRW setzen? Dann bewirb dich jetzt als Referent (m/w/d) für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie bei der FDP-Landtagsfraktion! 👉 Alle Infos & Bewerbung: fdp.fraktion.nrw/jobs #Wirtschaft #Industrie #Klimaschutz #Energie #NRW #Job #Karriere #LiberalePolitik #FDP

Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen... ODER?! Die schwarz-grüne Landesregierung versprach im Koalitionsvertrag, die Freien Berufe als eine wichtige Stütze der mittelständischen Wirtschaft zu stärken. Getreu nach dem Motto "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern" hat Schwarz-Grün die Förderung der Freien Berufe im Landeshaushalt 2025 auf null gesenkt. Selbstständige und Freiberufler sind unverzichtbar für die Wirtschaftskraft und Innovationsfähigkeit NRWs. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Daseinsvorsorge und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es braucht dringend bessere Rahmenbedingungen für berufliche Eigenständigkeit und Eigenverantwortung, anstatt leere Versprechen. Deshalb haben wir letzte Woche eine Initiative ins Parlament eingebracht, um die Freiberufler und generell Selbstständige besser zu unterstützen. #FDP #NRW #FreieBerufe #Selbstständig

Unsere Selbstständigen in NRW verdienen bessere Bedingungen! 🤝 Sie sind kreativ, innovativ und tragen stark zur Wirtschaftsleistung des Landes bei – doch oft werden sie wie Erwerbstätige zweiter Klasse behandelt. Mit 14 klaren Forderungen wollen wir Bürokratie abbauen, soziale Absicherung stärken und Raum für Erfolg schaffen. 💡 #Selbstständig #selbstundständig  #Unternehmertum #fdp

#Kinderwunsch darf keine Frage des Geldes sein! 💔👶 Marcel Hafke bringt es auf den Punkt:"Selbst kleine Hilfen geben Paaren die Chance, ihren Kinderwunsch zu verwirklichen!" Doch die schwarz-grüne Landesregierung in #NRW hat die Förderung für ungewollt Kinderlose gestrichen. Seitdem stehen zahlreiche Paare vor noch größeren finanziellen und emotionalen Herausforderungen. Das darf nicht sein! Wir Freie Demokraten haben bereits im September 2024 einen Antrag eingebracht, der eine Wiedereinführung der Fördermittel fordert! Und auch die Anhörung mehrerer Sachverständiger dieser Woche hat unmissverständlich gezeigt, wie dringend Handlungsbedarf besteht. Während andere Bundesländer, wie Niedersachsen und Rheinland-Pfalz, bereits diesen Weg gehen, ignoriert die grüne NRW-Familienministerin ungewollt Kinderlose weiterhin! Die NRW-Landesregierung muss endlich die Realität vieler Paare anerkennen und die Förderung wieder einführen. Wir kämpfen für die Familien und die Zukunft unserer Gesellschaft! Wer den Antrag lesen möchte: https://lnkd.in/eujeCgQ7

Die Mietpreisbremse wird den Wohnungsmarkt nicht verbessern. Wir erklären, warum! 🧐 Die Lage auf dem Wohnungsmarkt in NRW spitzt sich immer weiter zu, die Mieten steigen und steigen. Die Landesregierung will nun die Mietpreisbremse ausweiten. Ab dem 1. März 2025 soll sie voraussichtlich in 57 Kommunen gelten. Wir Freie Demokraten kritisieren dieses Vorhaben — Die Mietpreisbremse ist eine Neubaubremse! Die Ausweitung der Regulierungen wird keine einzige neue Wohnung schaffen! Was wir stattdessen fordern, um den Weg zu mehr bezahlbarem Wohnraum in NRW zu ebnen, könnt ihr unserer Grafik entnehmen! 💪🏠

In NRW haben 2023 fast 12.000 Schülerinnen und Schüler die Hauptschule ohne Abschluss verlassen. Alarmierend, denn die Zahl steigt seit 2020 kontinuierlich an! Gleichzeitig sehen wir einen Unterrichtsausfall auf Rekordniveau. "Wenn viel Unterricht ausfällt, fehlen den Schülerinnen und Schüler Bildungsinhalte und Unterstützung. Sie laufen Gefahr, ihren Abschluss nicht zu schaffen und ganz ohne Abschluss die Schule zu verlassen“, mahnt Franziska Müller-Rech, unsere schulpolitische Sprecherin.    Es braucht ein umfassendes Maßnahmenpaket: eine Offensive gegen den Lehrkräftemangel, einen attraktiveren Arbeitsplatz Schule, mehr unterstützendes Personal, ein Budget, über das Schulen frei verfügen können und eine deutlich bessere Ausstattung der Schulen!

IT-Talente wecken – Mädchen und Frauen für die IT begeistern! 🚀 Wir Freie Demokraten setzen uns dafür ein, Frauen im IT-Sektor zu stärken. Unser Ziel: Barrieren abbauen, neue Chancen eröffnen und vielfältige Perspektiven für Frauen in der digitalen Arbeitswelt schaffen. Die gestrige Anhörung hat gezeigt: Unsere Maßnahmen stoßen auf breite Zustimmung bei den Expertinnen und Experten! Worauf es besonders ankommt? Franziska Müller-Rech hat hierzu mit Alexandrea Swanson, Geschäftsstellenleitung BDI-Initiative #SheTransformsIT, gesprochen. Schaut es euch an!