Institut für Europäische Politik e.V.

In zwei Tagen, am 29. November, finden in Irland #Parlamentswahlen statt, bei welchen die Wähler:innen über die Zusammensetzung des 34. Irischen Unterhauses (Dáil Éireann) entscheiden. 🇮🇪 Premierminister Simon Harris hatte die Wahl vorgezogen und damit auf die zunehmenden Spannungen in der Regierungskoalition sowie die wachsende öffentliche Unzufriedenheit reagiert.   Die Situation in Irland ist gegenwärtig von anhaltender Inflation und Wohnungsknappheit geprägt, wovon insbesondere die links-nationale Oppositionspartei Sinn Féin profitiert. In den Prognosen liegt sie gegenwärtig auf Platz 3 hinter der konservativ-liberalen Fine Gael und Fianna Fáil, die seit 2020 in einer Koalition mit den Grünen regieren.   Im Gegensatz zu der integrationsfreundlichen Fine Gael und Fianna Fáil vertritt Sinn Féin vor allem in Handelsfragen eine skeptischere Haltung gegenüber der EU, was im Falle eines Wahlsiegs zu Spannungen in der EU-Wirtschaftspolitik führen könnte. 🇪🇺 ⚡️   💡 Mit Factsheets, Hintergrundinformationen, Kurzinterviews und Wahlanalysen verfolgt das IEP nationale Wahlen der EU-Mitgliedstaaten und deren Auswirkung für Deutschland und Europa.  Mehr Infos 👉 tinyurl.com/y45j2fj6   Unterstützt durch das Auswärtiges Amt (Federal Foreign Office) Germany und die European Commission. #WahlmonitorIEP #Wahlkampf #Inflation #Parlamentswahl #Europa #SimonHarris #Taoiseach #FineGael #FiannaFáil #SinnFéin #IEPBerlin

#Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf die russische Invasion der #Ukraine im Februar 2022 mit der sogenannten „Zeitenwende-Rede“ reagiert. Was bedeutet das für die europapolitischen Prioritäten Deutschlands in den Feldern Äußeres, Sicherheit und Verteidigung? Wie ist die Politik der Zeitenwende im Vergleich zu Vorgängerregierungen und zum ursprünglichen Ampel-Koalitionsvertrag zu deuten? Und inwieweit steht die Zeitenwende im Einklang mit europäischen Bemühungen um mehr #Souveränität und #Autonomie?   In der Neuauflage von „Deutsche Europapolitik. Handbuch für Wissenschaft und Praxis“ analysiert Gisela Müller-Brandeck-Bocquet diese Neuausrichtung und mögliche Folgen. Hier gibt's den Freibeitrag: 👉 tinyurl.com/4ss66vd4   Das #Handbuch ist bei der Nomos Verlagsgesellschaft erschienen.   #Europapolitik #Außenpolitik #Sicherheitspolitik #Verteidigungspolitik #Deutschland #Zeitenwende #Freibeitrag #goodreads #publikation #publication #nowavailable #newpublication #outnow #europa #analyse #iepberlin

Genau eine Woche nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl treten die Rumän:innen am 1. Dezember erneut an die Wahlurne, um ein neues #Parlament zu wählen. 🇷🇴 🗳️ Rumänien befindet sich mitten im sogenannten "Superwahljahr", in dem bereits Europawahlen, Kommunalwahlen und die erste Runde der Präsidentschaftswahlen abgehalten wurden. Aktuell wird das Land von einer Koalition aus der sozialdemokratischen #PSD sowie der liberal-konservativen #PNL regiert. Allerdings deutet sich eine Verschiebung der politischen Kräfteverhältnisse an. Bei der ersten Runde der Präsidentsschaftswahl am vergangenen Sonntag gewann überraschend der parteilose und russlandnahe Rechtsextreme Călin Georgescu. Zur Zeit liegt die PSD in den Umfragen zur Parlamentswahl vorn, gefolgt von der rechtspopulistischen #AUR. Ein erneuter Stimmenzuwachs für die politische Rechte bei der Parlamentschaftswahl könnte den bisherigen pro-europäischen Kurs Rumäniens gefährden sowie den geplanten vollständigen Beitritt zum Schengen- und Euro-Raum verlangsamen. 👉 Mehr Infos und mögliche europapolitische Konsequenzen der Wahl findet ihr auf unserer Website: tinyurl.com/4s6u7ky2 🔗 💡 Mit Factsheets, Hintergrundinformationen, Kurzinterviews und Wahlanalysen verfolgt das IEP nationale Wahlen der EU-Mitgliedstaaten und deren Auswirkung für Deutschland und Europa. Unterstützt durch das Auswärtiges Amt (Federal Foreign Office) Germany und die European Commission. #WahlmonitorIEP #Rumänien #Parlamentswahl #Factsheet #Europa #IEPBerlin

This year’s #GNBF2024 hosted by Institute of International Relations and Political Science, Vilnius University | VU TSPMI in Vilnius brought together planners and thinkers from seven German-Nordic-Baltic countries to discuss possibilities of strengthening regional bonds amid domestic, European and global challenges.   After welcoming words by Ingrida Šimonytė, Anna Lührmann, Funda Tekin and Vilius Mačkinis, Gabrielius Landsbergis gave a keynote on Security and Defence Cooperation in and between #NATO and #EU. Malena Britz and Cornelius Zimmermann provided viewpoints from a Nordic and German perspective in the discussion.   The core of the forum was constituted by closed door expert discussions on the transatlantic relationship, the protection of critical energy infrastructure, EU enlargement and societal polarisation.   Find out more about the debates at the forum: 🔗 tinyurl.com/t4ymspts Photo credits: Arnas Balčiūnas   #EU #NATO #Security #Defence #Democracy #Resilience #Zeitenwende #US #Transatlantic #strategicautonomy #iepberlin

The EU accession prospects for #Georgia are currently bleak. This makes it all the more important for civil society to develop its expertise on the accession process, its monitoring role and its successful advocacy. During the first #GEO4EU training of Institut für Europäische Politik e.V. and Georgian Institute of Politics (GIP) in Tbilisi on November 21 and 22, we talked to Georgian civil society representatives about EU benchmarking methods and discussed their application in Georgia. 🇬🇪 🇪🇺 You can find out more about the project here 🔗 tinyurl.com/d5uaky96 Thank you to our trainers Vano Chkhikvadze and Adam Lazowski.

Heute vor 11 Jahren, am 21. November 2013, begann in der Ukraine der Euromaidan. Was als Protest von Ukrainer:innen gegen die Entscheidung des damaligen Präsidenten Janukowytsch, das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht zu unterzeichnen, begann, entwickelte sich zur Revolution der Würde - einer landesweiten politischen und sozialen Bewegung, die uns immer wieder daran erinnert, dass Demokratie und Freiheit nicht selbstverständlich sind.   Zum heutigen Jahrestag weisen wir auf unser Infosheet hin, das einen Überblick über die zentralen Ereignisse und Folgen des Euromaidan bietet.  📖 👉tinyurl.com/mvf8yze3   🎧 Für mehr Infos und Hintergründe hören Sie unsere #UkraineMEMO-Folge mit Inna Nelles (Borzylo), der Mitbegründerin des Deutsch-Ukrainischen Büros und ehemaligen Maidan-Aktivistin. ✅ #Spotify: tinyurl.com/5yxmhd4t ✅ #Apple: tinyurl.com/ms98bwwx ✅ #Soundcloud: tinyurl.com/4b3uufk3 ✅ #YouTube: tinyurl.com/yrwmsarp   Die UA Infosheets und der Podcast UkraineMEMO sind im Rahmen des #UATransformationLab entstanden, das vom Auswärtiges Amt (Federal Foreign Office) Germany gefördert wird. #CivilSocietyCooperation #Ukraine #EU #Maidan #Euromaidan #Infosheet #iepberlin Auswärtiges Amt (Federal Foreign Office) Germany Deutsch-Ukrainisches Büro (DUB) GmbH Mattia Nelles Nataliya Pryhornytska Ljudmyla Melnyk Laura Christoph Ukraine verstehen Zentrum Liberale Moderne ZOiS - Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien

Rumänien steht vor einer richtungsweisenden Entscheidung: am 24. November findet die erste Runde der #Präsidentschaftswahl statt, welche einen entscheidenden Moment für die politische Zukunft des Landes markiert. 🇷🇴🗳️  Bisher füllte Klaus Johannis das Amt aus, jedoch endet nun seine zweite und damit verfassungsgemäß letzte Amtszeit. Insgesamt konkurrieren 14 Kandidat:innen um das höchste politische Amt des Landes. Marcel Ciolacu, amtierender Premierminister und PSD-Vorsitzender führt die aktuellen Umfragen an, gefolgt vom  Vorsitzenden der rechtsextremen AUR-Partei George Simion. Sollte niemand die absolute Mehrheit erreichen, kommt es am 8. Dezember zu einer Stichwahl. 📅  . . . 💡 Mit Factsheets, Hintergrundinformationen, Kurzinterviews und Wahlanalysen verfolgt das IEP nationale Wahlen der EU-Mitgliedstaaten und deren Auswirkung für Deutschland und Europa.  Unterstützt durch das Auswärtiges Amt (Federal Foreign Office) Germany und die European Commission. #WahlmonitorIEP #Rumänien #Präsidentschaftswahl #Factsheet #Europa #iepBerlin  Europäische Bewegung Deutschland e.V. Euractiv Connecting Europe Junge Europäische Föderalist:innen - JEF Deutschland treffpunkteuropa.de

Was sind die Grundlinien deutscher Europapolitik? Wie hat sich die deutsche Europapolitik über die Jahrzehnte seit Beginn der europäischen Einigung und angesichts der „Zeitenwende“ entwickelt?   Mathias Jopp und Funda Tekin nähern sich diesen Fragen in der Einleitung der Neuerscheinung „Deutsche Europapolitik. Handbuch für Wissenschaft und Praxis“. Die Herausgeber:innen richten ihren Fokus auf Leitbilder und Werte, deutsches Handeln in der EU und Deutschlands Gestaltungsspielraum. Die Einleitung steht nun als Free-Content-Beitrag auf der IEP-Website zur Verfügung: 👉 tinyurl.com/4ss66vd4   Die 3., überarbeitete und aktualisierte Auflage des Handbuchs zur deutschen Europapolitik ist im September erschienen. Unter neuem Namen und in neuem Gewand ist es Teil der Handbuchreihe der Nomos Verlagsgesellschaft. Im Fokus der Neuauflage: die Politikgestaltung der Ampelkoalition und die Auswirkungen der „Zeitenwende“ durch den Krieg in der Ukraine. Weitere Neuerungen sind das Kapitel zum Konzept der feministischen Außenpolitik und zur Klimaanpassungspolitik sowie die Ergänzung des Umweltkapitels um Energiepolitik. Begleitet wird das Handbuch von einem Vorwort der Staatsministerin für Europa und Klima, Dr. Anna Lührmann.    Das Handbuch richtet sich an Forschende, Studierende, Politiker:innen und Praktiker:innen. Es wird vom Auswärtiges Amt (Federal Foreign Office) Germany gefördert. Die Herausgeber:innen sind am Institut für Europäische Politik angesiedelt, das im Rahmen des CERV-Programms 2021–2027 der EU finanziert wird. #Handbuch #Europapolitik #Deutschland #Zeitenwende #goodreads #publikation #publication #nowavailable #newpublication #outnow #europa #analyse #iepberlin

Der Europäische Rat steht als Schlüsselinstitution der EU vor großen Herausforderungen in der Sicherheitspolitik, der Wirtschaft und im Klimaschutz. Dabei sind auch die interinstitutionellen Beziehungen zur Kommission und zum Parlament von großer Bedetung. Zum 50. Jubiläum des #EURats veranstaltete das IEP am 7. & 8. November eine Fachtagung mit ausgewählten Expert:innen sowie ein öffentliches IEP-#Mittagsgespräch mit dem Ex-Generalsekretär des Rats Uwe Corsepius. Lesen Sie in unserem Bericht über aktuelle Herausforderungen für den #EURat 👉tinyurl.com/4vewd9nf #Europagespräch #EURat #EuropäischerRat #EuropeanCouncil #EU #Europa #Berlin #Jubiläum #anniversary #Podiumsgespräch #iepberlin

“Es wird insbesondere darauf ankommen, ob #Magyar es schafft, seine Bewegung zu professionalisieren und nicht nur in #Budapest, sondern auch in den ländlichen Regionen stärker Fuß zu fassen.“ Unser Kollege York Albrecht hat im ZIB-Magazin des ORF über aktuelle politische und wirtschaftliche Entwicklungen in #Ungarn gesprochen. 📺 Den ganzen Beitrag gibt es hier: https://lnkd.in/ejh7nHah