openJur e.V.

offlineJur: Auf einem unserer Server hat sich heute früh leider eine PCIe-Komponente zwischen Laufwerken und CPU verabschiedet. Wir arbeiten derzeit daran, die virtuellen Maschinen auf ein Hostsystem konsolidieren und hoffen, dass morgen im Laufe des Tages wieder alles läuft.

OLG Hamburg zur Beteiligung an der Umgehung wirksamer technischer Schutzmaßnahmen i.S.v. § 95a UrhG ("youtube-dl"), https://lnkd.in/eBxTVPM8

BGH: Urteil im sog. Scraping-Verfahren zu Ansprüchen im Zusammenhang mit einem Datenschutzvorfall beim sozialen Netzwerk Facebook, https://lnkd.in/gBiTuZND

OLG Hamburg zur räumlichen Reichweites eines (auf Normen der DSGVO bzw. deutschen Normen gestützten) Verbotes, https://lnkd.in/g437DGFV

Wieso wir die Anforderungsfunktion für das OLG Frankfurt und LG Frankfurt abgeschaltet haben? In der Regel beantworten Gerichte unsere Anforderungen direkt und senden die angeforderte Entscheidung dann ggfs. auch (und zeitlich parallel) an andere Datenbanken. Das ist gut, denn Entscheidungen sollen veröffentlicht und verbreitet werden und wir haben die Chance, dass Entscheidungen, die wir zuerst angefordert haben, bei uns auch zuerst veröffentlicht werden. In Frankfurt sieht die Praxis allerdings anders aus: Dort werden unsere Anfrage gar nicht mehr beantwortet. Stattdessen werden auch explizit bis dato nur von uns angeforderte Entscheidungen direkt in Hessenrecht und somit auch in juris veröffentlicht. Wir würden mit jeder Anforderung dafür sorgen, dass die Position eines de facto Monopolisten in der Entscheidungveröffentlichung weiter gefestigt wird. Das OLG Frankfurt, LG Frankfurt und das Hessische Justizministerium treten in dieser Konstellation als willfährige Helfer gegen einen fairen Wettbewerb und die freie Verbreitung von Rechtsprechung auf. Diese Praxis werden wir jetzt gerichtlich überprüfen lassen.

LG Erfurt: (weiteres Urteil) zur schutzverstärkenden Wirkung der Eigenrechte der Natur in sog. Dieselfällen, https://lnkd.in/eJNY7Z_y

openJur hatte die letzten zwei Tage ein wenig Schluckauf. Das lag daran, dass wir unsere mittlerweile 13 Jahre alten Server in den verdienten Ruhestand verabschiedet und durch zwei neuere Geräte ersetzt haben. Auf dem Bild: Zusammen 128 CPU-Kerne und ein TB Arbeitsspeicher 🥳

Das Landgericht hat heute mitgeteilt, dass die mündliche Verhandlung am 28.03.2025 fortgesetzt wird.

Thüringer VerfGH: Einstweilige Anordnung zur konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags, https://lnkd.in/eyusH_ik

OLG Hamburg: An einen Verbraucher gerichtetes Inkassoschreiben eines Rechtsanwalts ist eine Handlung im Rahmen der Mandatsbeziehung und keine geschäftliche Handlung gemäß 2 Abs. 1 Nr. 2, 1. Hs. UWG, https://lnkd.in/eTZU4Ged