Beitrag von A-Gas Deutschland

⛔ Zoll stoppt Kältemittel-Schmuggelversuche mit LPG-Tanks Die Meldungen über illegale Kältemittelimporte reißen nicht ab. Polnische Zollbeamte haben in mehreren Fällen Schmuggler abgefangen, die Kältemittel in Flüssiggastanks von Fahrzeugen über die Grenze aus der Ukraine transportieren wollten. Insgesamt wurden 140 kg R404A und R134a entdeckt. Die Fahrzeuge wurden beschlagnahmt und gegen mehrere Personen wurden Straf- und Steuerverfahren eingeleitet. ❗ Der VDKF warnt eindringlich davor, Kältemittel aus dubiosen Quellen zu beziehen - ein Einkaufspreis deutlich unter den marktüblichen Preisen ist ein klares Indiz für illegal gehandelte Ware. Man verstößt damit nicht nur gegen geltendes Recht, sondern gefährdet seine Mitarbeiter und riskiert einen Ausfall der Kälte- und Klimaanlagen, in die das illegal gehandelte Kältemittel eingefüllt wird. In vielen Fällen enthält nämlich die Kältemittelflasche nicht die auf dem Etikett angegebenen Inhaltsstoffe, sondern auch brennbare oder toxische Gase.

⛔ Zoll stoppt Kältemittel-Schmuggelversuche mit LPG-Tanks Die Meldungen über illegale Kältemittelimporte reißen nicht ab. Polnische Zollbeamte haben in mehreren Fällen Schmuggler abgefangen, die Kältemittel in Flüssiggastanks von Fahrzeugen über die Grenze aus der Ukraine transportieren wollten. Insgesamt wurden 140 kg R404A und R134a entdeckt. Die Fahrzeuge wurden beschlagnahmt und gegen mehrere Personen wurden Straf- und Steuerverfahren eingeleitet. ❗ Die Landesinnung warnt eindringlich davor, Kältemittel aus dubiosen Quellen zu beziehen - ein Einkaufspreis deutlich unter den marktüblichen Preisen ist ein klares Indiz für illegal gehandelte Ware. Man verstößt damit nicht nur gegen geltendes Recht, sondern gefährdet seine Mitarbeiter und riskiert einen Ausfall der Kälte- und Klimaanlagen, in die das illegal gehandelte Kältemittel eingefüllt wird. In vielen Fällen enthält nämlich die Kältemittelflasche nicht die auf dem Etikett angegebenen Inhaltsstoffe, sondern auch brennbare oder toxische Gase.

⛔ 40 t Kältemittel an der deutsch/niederländischen Grenze beschlagnahmt Die niederländischen Behörden beschlagnahmten kürzlich an der Grenze zwischen Venlo und Deutschland mehr als 3.500 Flaschen mit fluorierten Kältemitteln. Die beschlagnahmte Ladung hat ein CO2-Äquivalent von 64.778 t. Die Lieferung von etwa 40 t Kältemittel auf drei Lastwagen, die aus der Türkei unterwegs waren, verfügte nicht über die richtigen Genehmigungen und Quoten. Das Abfangen der illegalen Sendung erfolgte nach einem Bericht des EU-Betrugsbekämpfungsamtes (OLAF). Die Beschlagnahmung, die letzte Woche von der Inspectie Leefomgeving en Transport (ILT), der niederländischen Umwelt- und Verkehrsaufsichtsbehörde, gemeldet wurde, fand am 20. März statt. Es ist nicht bekannt, um welches Kältemittel es sich handelt, aber dem Foto (Quelle ILT) zufolge handelt es sich zumindest teilweise um R410A. Nach Angaben der niederländischen Staatsanwaltschaft wird nun entschieden, ob das Kältemittel vernichtet oder an EU-Quoteninhaber versteigert werden soll. 🛑 Der VDKF warnt Kälte-Klima-Fachbetriebe und Betreiber regelmäßig davor, sich auf dem illegalen Markt mit Kältemittel zu versorgen. Einerseits drohen empfindliche Geldbußen, andererseits ist nicht sichergestellt, dass die Flaschen auch die deklarierte Ware enthalten. Es drohen Schäden an Kälte- und Klimaanlagen und - sollten brennbare oder toxische Gase anstatt der erwarteten Sicherheitskältemittel enthalten sein (was schon mehrfach vorgekommen ist) - Gefahren für die eigenen Mitarbeiter.

EU-Antisubventionsmaßnahmen im Stahlbereich Die Europäische Kommission hat am 7. Mai 2024 der Umgehung ihrer Antisubventionsmaßnahmen gegenüber kaltgewalztem rostfreiem Stahl (SSCR) aus Indonesien entgegengewirkt, indem sie die Maßnahmen auch auf Einfuhren aus Taiwan, der Türkei und Vietnam ausweitete. Parallel dazu weitete die Kommission ihre Antidumpingmaßnahmen gegenüber SSCR aus Indonesien auch auf die Einfuhren aus Taiwan und Vietnam aus. Die Ausweitung der Maßnahmen folgt auf zwei parallele Umgehungsuntersuchungen, die zeigten, dass kaltgewalzter rostfreier Stahl aus Indonesien - auf den derzeit Antidumping- und Antisubventionszölle erhoben werden - nach einer begrenzten Verarbeitung in Taiwan, der Türkei und Vietnam in die EU gelangte. Die erweiterten Antisubventionszölle wurden auf 20,5 Prozent und die erweiterten Antidumpingzölle auf 19,3 Prozent festgesetzt. Echte Hersteller von kaltgewalztem rostfreiem Stahl aus Taiwan, der Türkei und Vietnam sind von den Maßnahmen ausgenommen. Die Maßnahmen sind im Amtsblatt der EU vom 7. Mai 2024 zu finden.

CBAM ist in gleich mehreren Branchen derzeit ein hochbrisantes Thema und betrifft zahlreiche deutsche Firmen – so auch mejo. Aufwand, Anforderungen und Kosten sind nicht zu unterschätzen. ☝️ Ein Glück, dass unsere Aluminiumprofile längst schon „CBAM-ready“ sind! Falls sich jetzt noch jemand fragt: CBAM was?!? 👉 In unserem neuesten Blogbeitrag klären wir die wichtigsten Fragen rund um das komplexe Thema und geben eine erste Einschätzung. https://lnkd.in/efJy3-uE #mejo #metalljosten #cbam #co2grenzausgleichsystem #carbonleakage #lieferketten

Jetzt ist es also (endlich) soweit! Bislang unterbelichtet ist allerdings, dass die #CSDDD/ #Lieferkettenrichtlinie bei genauerer Betrachtung sogar eine zivilrechtliche #Haftung bzw. eine ordnungsbehördliche Verantwortlichkeit der betroffenen Unternehmen für HISTORISCHE #Treibhausgasemissionen zu beinhalten scheint. Ob dies nationale Gesetzgeber, Behörden und Gerichte sowie letztlich der EuGH so sehen werden, bleibt abzuwarten. Über neue #Klimaklagen auf Basis der #CSDDD würde ich mich jedoch nicht wundern.

❗ Europäischer Drogenbericht 2024 veröffentlicht ❗ Am 11. Juni 2024 veröffentlichte die EU-Drogenbeobachtungstelle (Publications EMCDDA) ihren Jahresbericht 📓 💊 Eine Kernaussage des diesjährigen Berichts ist der Mischkonsum: Heute sei der Konsum von zwei oder mehr psychoaktiven Substanzen, die gleichzeitig oder nacheinander eingenommen werden, in Europa üblich. Dadurch stiegen die Risiken, die mit dem Drogenkonsum einhergingen. 💉 👤 Zu dem erhöhten Konsum trage organisierte Kriminalität bei, die vor allem an europäischen Häfen ihren Umschlagplatz finde. Die Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft Norddeutschland e.V. (ASWN) setzt sich darum für ein deutsches Forschungsinstitut zum Umfang organisierter Kriminalität ein und fordert eine stärkere Einbindung der Wirtschaft im Kampf gegen den Drogenschmuggel. 🛡 Mehr zum Thema Drogenschmuggel an europäischen Häfen können Sie im Beitrag von Klaus Kapinos, Fachautor und Pressesprecher der ASW Nord auf unserer Website nachlasen. 👇

Zahlreiche deutsche Verbände fordern eine Korrektur der Mehrwegquoten für Industrie- und Gewerbeverpackungen in der EU-#Verpackungsverordnung #PPWR, weil ansonsten sämtliche Lieferketten in Europa gefährdet würden. Die Ankündigung der Kommission, Ausnahmen von den 100%-Mehrwegquoten für Palettenumwicklungen und Umreifungsbänder zu prüfen, wird als nicht ausreichend bewertet. Der Fehler im Gesetzgebungsverfahren müsse im Regelungstext selbst korrigiert werden, um die notwendige Rechts- und Planungssicherheit wieder herzustellen. Hier geht es zu dem Schreiben an die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ⬇

CBAM / Die EU-Verordnung 2023/956 zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichssystems – Aktuelle Informationen der EU-Kommission In der heute von der EU-Kommission für CBAM abgehaltenen Web-Veranstaltung wurde von den Mitgliedern des Gremiums nochmals auf die wichtigsten Eckpunkte der CBAM-Verordnung und die Ziele hingewiesen. Da noch bei Weitem nicht alle meldepflichtigen Importeure ihre Berichte eingereicht haben, teilte die Kommission mit, dass diese Firmen in Kürze von den zuständigen nationalen Behörden angeschrieben und um Stellungnahme gebeten werden. In Deutschland ist die DEHSt die verantwortliche Behörde und der Zoll übernimmt den operativen, sprich überwachenden Part und meldet die Importe über CBAM-pflichtigen Waren an die Kommission, die diese Importmeldungen mit den eingereichten Berichten der Importeure im Übergangsmelderegister abgleicht. Das beigefügte Schemata zeigt die zukünftig geplante Funktionsweise von CBAM nach Ablauf der Übergangsphase zum 31.12.2025, wobei die Zulassung als CBAM-Anmelder bereits Anfang 2025 startet. Der Emissionshandel auf eine noch festzulegende Plattform startet dann zum 01.01.2026 mit den gleichen Bedingungen wie der innereuropäische Emissionshandel. Autor: www.CBAM.one

Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. begrüßt die Anpassungen im nationalen Batterierecht, die das Bundesumweltministerium Anfang Mai vorgelegt hat, um die neue EU-Verordnung umzusetzen. Allerdings kritisiert der Verband, dass der Referentenentwurf zum Batterie-Durchführungsgesetz (BattDG) nicht weit genug gehe und fordert ambitioniertere Ziele zur Steigerung der Sammelmengen für Gerätebatterien sowie Maßnahmen zur Verminderung der Brandrisiken durch Lithium-Ionen-Batterien.