Beitrag von Agora Strategy

Die geopolitischen Veränderungen der letzten Jahre – von Chinas Aufstieg bis zu Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine – haben Europas Sicherheitsarchitektur grundlegend erschüttert. Jahrzehntelang konnten wir uns auf den Schutzschirm der #USA verlassen, doch nun zeigt sich, dass Europa mehr Verantwortung für seine Verteidigungsfähigkeiten übernehmen muss. Die Zeit der „Friedensdividende“ ist vorbei. Egal, wie die US-Wahlen ausgehen, eines ist klar: Die europäischen NATO-Mitgliedsstaaten müssen stärker in ihre militärische Infrastruktur investieren und gleichzeitig ihre konventionellen Streitkräfte modernisieren. Deutschland und Europa stehen vor einer sicherheitspolitischen Zeitenwende. Manuel Schwalm mit seinem Beitrag Deutschlands und Europas Sicherheit zwischen #Trump, #Russland und #Zeitenwende - Was christdemokratische Politik jetzt tun muss. Jetzt lesen! https://lnkd.in/ekKXUqQk #Sicherheitspolitik #NATO #Geopolitik #Europa #Verteidigung #Russland #China #Westbindung #Weltordnung #Transatlantisch

Heute vor 45 Jahren, am 12. Dezember 1979, verabschiedete die NATO den Doppelbeschluss – ein Wendepunkt in der Geschichte des Kalten Krieges. In einer Zeit, in der Europa mit der Stationierung sowjetischer SS-20-Mittelstreckenraketen konfrontiert war, entschied die NATO, geschlossen zu handeln: ➡️ Dialog und Abschreckung sollten Hand in Hand gehen. ➡️ Einerseits wurde die Stationierung neuer westlicher Mittelstreckenraketen beschlossen, andererseits bot man der Sowjetunion Verhandlungen zur Abrüstung an. Dieser Doppelansatz war entscheidend: 🔑 Er stärkte die transatlantische Einheit in einer kritischen Phase. 🔑 Er bewies die Entschlossenheit der NATO, Freiheit und Sicherheit ihrer Mitglieder zu verteidigen. 🔑 Und er ebnete durch den politischen Druck den Weg zu späteren Abrüstungsabkommen wie dem INF-Vertrag von 1987, der das Ende der Mittelstreckenraketen in Europa bedeutete. Der NATO-Doppelbeschluss erinnert uns daran, wie wichtig ein entschlossenes, aber dialogbereites Handeln in der Sicherheitspolitik ist – damals wie heute. Was können wir aus der Geschichte für die heutigen Herausforderungen lernen? Diskutieren Sie gerne in den Kommentaren! #NATODoppelbeschluss #KalterKrieg #Sicherheitspolitik #TransatlantischePartnerschaft

Der Lehrgang Generalstabs-/Admiralstabsdienst (#LGAN) 2023 beschäftigt sich intensiv mit Deutschlands #Gesamtverteidigung. Eine gesamtstaatliche Aufgabe, die integraler Bestandteil unserer kollektiven Sicherheit im #NATO-Bündnis ist. Gesamtverteidigung kann nur funktionieren, wenn nationale, bündnispolitische, zivile und militärische Anstrengungen Hand in Hand gehen. Die Erklärung des #NATO-Gipfels in Washington vom 10. Juli 2024 greift diese Erkenntnis auf. Dort heißt es: “#Resilienz ist sowohl eine nationale Zuständigkeit als auch eine kollektive Verpflichtung, die in Artikel 3 des Vertrags von Washington verankert ist. Die Stärkung der nationalen und bündnisweiten Abschreckungs- und Verteidigungsbereitschaft erfordert einen gesamtstaatlichen Ansatz, die Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor sowie Überlegungen zur gesellschaftlichen Resilienz.” https://lnkd.in/d5VNibcG Die Mitgliedstaaten haben sich in Washington verpflichtet, die nationale Resilienz zu stärken, indem sie die zivile Planung in die nationale und kollektive Verteidigungsplanung in Friedens-, Krisen- und Konfliktzeiten integrieren. Zusätzlich soll die Zusammenarbeit zwischen NATO und Europäischer Union 🇪🇺 in diesem Bereich vertieft werden. Fazit: Der Gipfel von Washington sendet wichtige Signale auch für unsere Gesamtverteidigung! Viele entscheidende Schritte - und ganz viel zu tun: Nicht nur für die Bundeswehr, sondern für unser Land als Ganzes. Mit unserer Untersuchung wollen wir einen Beitrag dazu leisten, dass diese Aufgabe gelingt.

So gefährlich ist die Friedensforschung für die NATO! Ich erinnere an Johan Galtung (1930-17.2.2024), den ich in den 80er-Jahren bei einem Seminar in Basel erlebt habe. Damals waren «Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung» (GFS) zentrale Themen im ökumenischen Dialog. Basel war Gastgeber im internationalen GFS-Prozess. «Galtung gilt als Gründungsvater der Friedens- und Konfliktforschung. Das Institut für Friedensforschung (PRIO), das erste Friedensforschungsinstitut Europas, wurde 1959 von ihm gegründet …. Im Jahr 1969 wurde Galtung von der norwegischen Regierung zum weltweit ersten Professor für Friedens- und Konfliktforschung ernannt.», so zu lesen in Wikipedia. Und wie steht es heute mit der «Friedens- und Konfliktforschung»? Der Schweizer Pascal Lottaz, der in Japan Neutralitätsstudien betreibt, hat mit einem Schüler Galtungs gesprochen, mit Jan Oberg, der seit 40 Jahren Forschung zu Konflikten betreibt. Weil Jan Oberg von Frieden und der Macht der Gewaltlosigkeit spricht, ist er heute von allen Medien im Norden Europas ausgeschlossen und auf sozialen Kanälen immer wieder blockiert. So gefährlich ist die Friedensforschung für die NATO! Jan Obergs kritisiert die NATO, weil dieses Verteidigungsbündnis nicht auf Verteidigung ausgerichtet sei, sondern in imperiale Einmischung und Bedrohung anderer, so seit 30 Jahren mit dem Ziel, sich bis in die Ukraine auszudehnen, um über die Ukraine Russland zu schwächen. Darum müsse Russland in der NATO-Propaganda zum Monster hochstilisiert werden, zur Gefahr für ganz Europa. Die Angst vor Russlands Aggression wird geschürt, um die Länder Europas zu Waffenkäufen zu führen und Europa im NATO-Orbit zu halten: Stoltenberg: Durch Waffen den Frieden sichern. Statt defensiv auf Abschreckung zu wirken, habe die NATO immer wieder offensiv gehandelt, indem sie die Autokraten als Feinde der Demokratie herausfordert und in Stellvertreterkriegen bekämpft. Die NATO wirke wie eine Kirche, indem sie die Banalität von Guten und Bösen zelebriert und bei allen Verbündeten erfolgreich damit missioniert: Der böse Putin, der gute Zelensky. Und obwohl China sich nicht missionarisch zu einem Imperium aufschwingen will wie die USA mit 650 Stützpunkten in Ländern rund um die Welt, soll China die nächste grosse Gefahr sein für die freie Welt. Statt über einen 3. Weltkrieg oder einen Atomkrieg zu diskutieren, sollten wir konstruktiv die 300 Alternativen der Friedensarbeit verinnerlichen und fördern, so Jan Oberg. Und er ist zutiefst betrübt, dass das von Galtung gegründete Institut für Friedensforschung heute zu einem Zweig der Sicherheitskonferenzen wurde. Seine Heimatländer Dänemark und Schweden seien wie Schafe in einer Herde in die NATO getrieben worden ohne dass das Volk dazu etwas zu sagen gehabt hätte. https://lnkd.in/dWV8AMEC

NATO-Außenministertreffen: 100 Mrd. für die Ukraine WDR 4 - Nachrichten 03.04.2024 - 12.00 h https://lnkd.in/eC9Bf3UH Beim derzeit stattfindenden NATO-Außenministertreffen in Brüssel hat NATO-Generalsekretär Stoltenberg gefordert bis 2027 ein Unterstützungsvermögen von 100 Mrd. € für die Ukraine bereitzustellen. Bei den Verhandlungen tun sich Frankreich, Italien und Spanien noch schwer, wobei international anerkannt wird, das Deutschland nach den USA die mit Abstand größte Unterstützer-Nation ist. Meine Meinung: Ich finde es richtig, dass die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf um die Freiheit nachhaltig und konsequent unterstützt wird. Bei den geplanten 50 Mrd. € EU-Hilfen sind wir ja auch mit mindestens 10 % dabei. Aber warum sollen wir auf dem EU-Schiff Kapitän sein und auf dem NATO-Schiff erst einmal 1. Offizier und - wenn die USA sich zurück zieht - auch wieder Kapitän? Es gibt doch noch andere Rollen. Z.B. hat Frankreich nur ein Bruchteil von dem gegeben, was von uns kam und kaum deutet Herr Macron an, dass zum Krieg führen auch Bodentruppen gehören können, ist ganz Deutschland in Aufregung und ein Teil davon putzt die Pickelhaube.

Seit mehr als 40 Jahren ist Christian Badia bei der Bundeswehr – und nie sei die Gefahr eines bewaffneten Konfliktes größer gewesen als jetzt, warnt er. Die Auseinandersetzung mit Russland sei nicht bloß ein Kalter Krieg 2.0. „Hier geht es um eine neue Weltordnung“, sagt Badia. Aus Sicht Moskaus sei der Krieg in der Ukraine denn auch nur ein Teil des Ganzen. Russland habe mit China, Nordkorea und Iran eine Phalanx gebildet mit vielen gemeinsamen Aktivitäten wie der Entwicklung von Satelliten, Cyberfähigkeiten, Hyperschallwaffen. Diese Phalanx stelle zusammen mit Ländern wie Brasilien, Indien und Südafrika die westliche Dominanz infrage. Welche Defizite der Nato-General in der Strategie des Militärbündnisses sieht und wie sich die europäischen Nato-Staaten mit Blick die potenziellen Veränderungen durch Trumps Präsidentschaft verhalten sollten (SZ Plus): https://lnkd.in/erwitQ3Q Im Bild: Ukrainische Artillerie im Einsatz gegen die russischen Truppen nahe der umkämpften Ortschaft Tschassiw Jar im Südosten der Ukraine. #krieg #ukraine #russland #nato #sicherheitspolitik

Deutschland und seine Verbündeten in der #NATO stehen vor einer geopolitischen Polykrise. Diese schafft eine neue Sicherheitsrealität, indem liberale Demokratien weltweit unter Druck geraten. Auf der XII. #AdenauerKonferenz vom 15. bis 16. Mai 2024 kommen Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft, #Bundeswehr und Gesellschaft zusammen, um über entscheidende Meilensteine hin zur deutschen Kriegstüchtigkeit und die anstehenden Herausforderungen für die NATO im 75. Jahr ihres Bestehens zu diskutieren. Klar ist: Die bloße Ankündigung einer sicherheitspolitischen “Zeitenwende” bedeutet noch keinen echten Reformprozess. Unter der Annahme der grundlegenden Bereitschaft der Bevölkerung zur Verteidigung muss Deutschland militärisch und politisch danach streben, bald einen kritischen Beitrag zur Sicherheit Europas leisten zu können. Denn die Zeit drängt: Mit einem ungewissen Kriegsausgang in der Ukraine, der bevorstehenden US-Präsidentschaftswahl 2024 und einer greifbaren Rezession sind die Kontextbedingungen angespannt. 🗓️ Alle Informationen und die Anmeldung zur XII. Adenauer-Konferenz finden Sie über den Link: https://lnkd.in/eTPGfwEz #Sicherheitspolitik #NATO75 #Verteidigungspolitik

Aufgrund seiner strategischen Weite und der Möglichkeiten zu verdecktem Agieren ist der maritime Raum zum wichtigsten Schauplatz globaler Großmachtrivalität gewor­den. Im Schatten dieser Auseinandersetzung und des russischen Angriffskrieges in der Ukraine ist die Ostsee in den Fokus geopolitischer Interessen und Konflikte gera­ten. Ausdruck dessen sind vermehrt auftretende hybride Aktivitäten, von Sabo­tageakten bis hin zum Einsatz unbekannter Drohnen. Vor allem den westlichen Staaten des Ostseeraums führt all dies ihre Abhängigkeit von fossilen Ressourcen, kritischer maritimer Infrastruktur und sicheren Handelswegen vor Augen. Als Antwort auf den Krieg in der Ukraine und russische Marineaktivitäten in der Ostsee haben Anrainerstaaten ihre Militärs in erhöhte Bereitschaft versetzt. Inmitten dieser krisenhaften Lage verharren Nato-Verbündete und zukünftige Alliierte in einem überflüssigen Streit über Kräftedispositive, neue Strukturen und Führungsrollen. Von der deutschen »Zeitenwende« ist daher im Ostseeraum kaum etwas zu spüren.

✈ Die neue Ausgabe des Security.Table ✈ +Indopazifik I: Was der Deutschen Marine in der Straße von Taiwan droht +US-Experte Isaac B. Kardon: Warum die Deutsche Marine durch die Straße von Taiwan fahren muss +Indopazifik II: Russland will sich an Manöver mit China beteiligen +EU-Verteidigungssektor: Wie Draghi die strukturelle Integration vorantreiben will +Bundeswehr: Warum Pistorius vor Arbeitgebern für den Wehrdienst wirbt +Friedenskonferenz: Moskau lässt Scholz abblitzen und setzt auf Indien +Streubomben: Warum Menschenrechtler für Verbleib Litauens in der Verbotskonvention werben +UN-Kommando in Südkorea: Militärattaché in Seoul vertritt vorerst Deutschland +Must-Reads: Wie Lettland und Rumänien auf russische Drohnen auf eigenem Territorium reagieren +Heads I: Patrick Turner – Das Gesicht der Nato in Kiew +Heads II: Dr. Ellinor Zeino übernimmt Leitung von KAS-Büro in Ankara Hier mehr: https://lnkd.in/eyEtV-zt

Am Puls der Zeit. Die wichtigen Erkenntnisse sind zeitgerecht zu kommunizieren und dann rasch umzusetzen.