Beitrag von Berthold Becker Büro für Ingenieur- u. Tiefbau GmbH

Heute war wieder ein besonderer Tag in Berlin. Zum zweiten Mal konnte ich im #Bundestagsausschuss Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen über den #Wiederaufbau #Ahrtal berichten. Mein Schwerpunkt: die gesamte Infrastruktur. Meine Kernfordeung: Wir brauchen ein Beschleunigungsgesetz für den technischen #Hochwasserschutz. Ähnlich dem LNG-Terminal Gesetz. Er ist die Voraussetzung und Absicherung aller weiterer Milliarden-Investitionen im #Ahrtal. Weiterhin muss dringend die Finanzierung der 19 Hochwasserrückhaltebecken (> 1 Mrd Euro) geklärt werden. (Es hat mich gefreut, dass die Zahl 19 bereits beim Bund bekannt ist). Der Ahrtalwiederaufbau wird jetzt immer mehr zu einer riesengroßen #Infrastrukturbaustelle, da bestehen tausende von Abhängigkeiten, es besteht ein enormer Kommunikations- und Koordinationsaufwand. Das notwendige #Multiprojektmangement müssen Akteure mit Erfahrung von solchen #Mamutprojekten machen. Die richtige Organisationsform für den #Betrieb aller Infrastruktur im Ahrtal muss gefunden werden. Die kleinen Kommunen und Städte können es nicht sein. Bei aller politischer Abgrenzung war der gemeinsame Unterstützungswille sichtbar. Es gilt viele Muster aus dem Wiederaufbau Ahrtal mitzunehmen, wir lernen gerade alle #Wiederaufbau. Eine konstruktive #Fehlerkultur wird gebraucht. #Infrastrukturverband #Inframeta Holger Schüttrumpf Lothar Kirschbauer Oliver Buchholz Alpaslan Yörük Anne Sintic Torsten Ohlert Justin Hoerster Lorraine Wurms Elena Krupp Maike Zimmermann Prof. Dr. Guido Quelle Linda Vollberg Stephanie Zwicker Prof. Günter Müller-Czygan Erik Bangert Gregor Henn Thomas Walkemeyer Wendelin Abresch Jukic Adrian Martin Schell Philipp Berninger Marco Mohr

#Städte und #Gemeinden zu #Stabilitätsankern machen André #Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes   „Die politischen Veränderungen in Berlin und den USA bedeuten einen Umbruch. Gerade das Aus der Ampel-Koalition sorgt für Ungewissheit in politisch schwierigen Zeiten. Jetzt muss es das Ziel der Bundespolitik sein, Städte und Gemeinden zu Stabilitätsankern in politisch schwierigen Zeiten zu machen. Vor Ort wird gehandelt und werden Gesetze umgesetzt. Vor Ort erleben die Menschen den Staat als erstes. Vor Ort sind die Städte und Gemeinden entscheidend für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Städte und Gemeinden können maßgeblich dazu beitragen, einen Neustart für unser Land und eine Aufbruchstimmung zu erzeugen. Deutschland hat rund 11.000 starke Städte und Gemeinden. Jetzt ist die Zeit, in den #Kommunen die #Zukunft unseres Landes zu gestalten. Dazu brauchen wir aber ein klares Bekenntnis und die staatspolitische #Verantwortung aller demokratischen politischen Kräfte in Berlin, dass sie die Kommunen jetzt deutlich stärken wollen. An erster Stelle steht dabei eine bessere finanzielle Ausstattung, um die Potenziale in unserem Land besser entfalten zu können. Wir erwarten vom Bund, dass er jetzt die Weichen stellt, um die Kommunen finanziell besser auszustatten und deutlich mehr #Investitionen in unser Land zu ermöglichen. In schwierigen Zeiten geht es darum, #Vertrauen zu vermitteln und #Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Keine andere föderale Ebene ist dazu besser geeignet als die Städte und Gemeinden. Wir schieben aber einen seit Jahren wachsenden #Investitionsrückstand von mittlerweile 186 Milliarden Euro vor uns her. Die Städte und Gemeinden leben von der Hand in den Mund, der #Substanzverlust bei den Infrastrukturen ist dramatisch. Es gilt jetzt, eine Dynamik für Zukunftsinvestitionen vor Ort zu entfalten. Mit #Klimaschutz und Klimaanpassung, der Sanierung der #Verkehrsinfrastruktur, der Schaffung von bezahlbarem #Wohnraum und der #Digitalisierung warten drängende Aufgaben, die jetzt zum Wohle der Menschen angegangen werden müssen. Wenn es gelingt, diese Aufgaben jetzt schnell, mutig und konsequent anzugehen, wird das die Position Deutschlands in einer unsicheren Welt stärken. Dazu brauchen wir noch in diesem Jahr einen breiten politischen Konsens für ein Investitionspaket über mehrere Jahre. Es ist jetzt nicht die Zeit für parteitaktische Blockaden, sondern für Konsens zugunsten des Landes und der Menschen vor Ort. Die Städte und Gemeinden werden ihre Verantwortung für Deutschland wahrnehmen. Sie müssen allerdings jetzt endlich wieder handlungsfähig ausgestattet werden.“ 

🛑 Am Limit: Gemeinsam für eine starke Kommunalverwaltung! 1️⃣ Die Kommunen sind die erste Ebene des Staates! Jede(r) von uns kommt mit der eigenen Verwaltung vor Ort in Kontakt, denn hier werden die Weichen für unser tägliches Leben gestellt: von der Kinderbetreuung über die Baugenehmigung bis hin zur Kläranlage und der Müllabfuhr. 😠 Aktuell herrscht aber in vielen Städten, Gemeinden und Landkreisen dicke Luft: Personalmangel, Aktenberge und lange Wartezeiten frustrieren alle Beteiligten, ob Sachbearbeiter:in, Bürger:in oder neu Zugewanderte. 🚫 Wo liegt das Problem? Die Politik überfordert die Kommunen mit immer neuen Aufgaben, ohne gleichzeitig die notwendigen Ressourcen bereitzustellen. Fehlende finanzielle Mittel und ein Mangel an (qualifiziertem) Personal führen zu Überlastung und Frustration. Die Umfrage im Handelsblatt welchen Jürgen Beck so gut zitiert hat bestätigt, was wir in unserer täglichen Arbeit erleben. Zu wenig Zeit, zu wenig finanzielle Mittel, zuviele neue Gesetze, zu wenig Personal. 🔑 Die Mitarbeiter sind der Schlüssel! Die meisten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kommunen sind hoch motiviert und engagiert. Sie wollen ihren Beitrag für eine lebenswerte Zukunft leisten. Doch sie brauchen die richtigen Rahmenbedingungen, um ihre Arbeit effektiv und bürgernah ausführen zu können. 💚 Gemeinsam für eine bessere Zukunft! #machenstattmeckern Deswegen müssen wir jetzt anpacken und die Zukunft unserer Verwaltung aktiv gestalten! 💪 Wir brauchen entschlossene Investitionen in die Kommunen, um die digitale Ausstattung zu verbessern, Stellen zu schaffen und die Attraktivität des öffentlichen Dienstes zu erhöhen. Und wir brauchen starke Partner an der Seite der Kommunen, die nicht nur unterstützen, sondern auch vertikal (#Land #Bund) Gehör verschaffen für die drängenden Herausforderungen. Wir bei Lokalprojekte gGmbH unterstützt Kommunen dabei, diese Herausforderungen anzugehen. Wir bringen Gesellschaft, Wirtschaft und die öffentliche Verwaltung zusammen, um innovative Lösungen für lokale Probleme zu entwickeln. Und im besten Fall zeigen wir, dass die Arbeit in der Verwaltung an der Daseinsfürsorge sinnstiftend, erfüllend und vielfältig sein kann! 🌈 Wie setzt ihr #machenstattmeckern in eurem Alltag um? #ZusammenStark #KommunalverwaltungStärken #DeutschlandDigital

Unser Land steckt in einer tiefen Vertrauenskrise. Die Menschen trauen den politischen Institutionen und den Parteien nicht zu, dass sie ihre Probleme ernst nehmen und lösen können. Das starke Abschneiden der politischen Ränder in Sachsen und Thüringen hat uns diese bittere Wahrheit einmal mehr vor Augen geführt. Es wäre falsch, auf den Populismus der Ränder nun mit einem Populismus der Mitte zu reagieren. Die Leute spüren sehr genau, dass ihnen mit Parolen, Beschwichtigungen oder Thementabus nicht geholfen wird. Neues Vertrauen gewinnen unsere Institutionen nur, wenn sie die Probleme, die die Menschen spüren, anerkennen und dafür Lösungen finden. Nicht mit großen Verheißungen und Erlösungsversprechen, sondern mit konkreten, kleinen Schritten und mit viel Demut, Realismus und Ehrlichkeit. Wir dürfen Probleme nicht kleinreden, sondern müssen sie anpacken. Ansatzpunkte gibt es auch in Nordrhein-Westfalen genug ... … für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung und einen Modernisierungsschub für unsere Infrastruktur 💡 … für einfaches und kostengünstiges Bauen, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen 🏡 … für eine Entlastung von Bürokratie und Abgaben aller Art, damit wir mehr Zukunftsinvestitionen tätigen können 🚀 … für eine Bildungspolitik, die die Grundkompetenzen sichert und das Interesse an MINT-Themen stärkt 👩🏫 … für eine rationale Migrationspolitik, die unsere Kommunen nicht überfordert und den Fachkräftebedarf der Wirtschaft im Blick hat 🤝🏼 Das sind alles kleine Schritte, mit denen wir nicht die Welt retten werden. Aber diese Schritte wären ein Signal an die Menschen: „Ja, wir haben verstanden, was euch umtreibt. Und ja, wir wollen uns ehrlich an die Arbeit machen.“ Mit dieser Haltung müssen sich die Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung jetzt ihren verantwortungsvollen Aufgaben widmen. Sie setzen die Rahmenbedingungen, unter denen wir die Zukunft unseres Landes gestalten. Diese Zukunft kann nur in einem demokratischen, vielfältigen und wettbewerbsfähigen Deutschland liegen.

𝗣𝗼𝘁𝘀𝗱𝗮𝗺-𝗞𝗶𝗿𝗰𝗵𝘀𝘁𝗲𝗶𝗴𝗳𝗲𝗹𝗱 – 𝗩𝗶𝗲𝗹 𝗗𝗿𝘂𝗰𝗸 𝗮𝘂𝗳 𝗱𝗲𝗺 𝗞𝗲𝘀𝘀𝗲𝗹 #Potsdam kommt nicht zur Ruhe. Das Vertrauen zwischen den Bürgern und der Stadtpolitik ist zerstört. Der Oberbürgermeister konnte zwar aus formalen Gründen einem Abwahlbegehren entgehen, doch die Kritik an seiner mangelnden Führungsfähigkeit bleibt bestehen. Die Bürger beklagen schlechte Kommunikation, Missachtung ihrer Mitbestimmungsrechte und Mauschelei in der Verwaltung. Insbesondere im #Kirchsteigfeld, ehemals ein Vorzeigeviertel im Südosten der Stadt, kocht der Unmut hoch. Das Fass zum Überlaufen brachte die klammheimliche Planung einer Geflüchtetenunterkunft in der Eleonore-Prochaska-Straße 11. Die Anwohner ärgert, dass die Stadt sie erst mehr als ein Jahr nach Beginn der Planungen informiert hat - und das auch noch mit zum Teil widersprüchlichen Angaben. Die Intransparenz und mangelnde Einbeziehung der Kirchsteigfelder führte seitens engagierter Bewohner zur Gründung der Anwohnerinitiative Kirchsteigfeld. Seitdem werden sie nicht müde, die generellen Missstände in der Potsdamer Stadtverwaltung anzuprangern. #BERLINboxx hat sich umgehört und mit den Menschen vor Ort gesprochen. Frust, Wut und Kampfgeist sind die Gefühlslagen der Menschen: „Die Politik sieht nicht mehr den Bürger, der Bürger ist denen egal.“ „Keiner versteht hier, warum in der direkten Nachbarschaft ein Geflüchtetenhaus entstehen soll, wo es absolut nicht hinpasst.“ „Es ist nicht das erste Mal, dass Hinterzimmerpolitik gemacht wird, und wir vor vollendete Tatsachen gestellt werden.“ Das sind nur einige der Kommentare, die den Reportern bei ihrer Umfrage begegnet sind. Das steigert sich mitunter bis zu Wutkommentaren, die am Ende aber nur den generellen Frust der Bewohner widerspiegeln. Ein unmittelbarer Nachbar in der Eleonora-Prochaska-Straße rechnet detailliert vor, dass das Aufnahmesoll längst erfüllt sei. Er verweist auf Angaben der regionalen Presse, wonach dieses Jahr allein 365 neue Plätze für Geflüchtete entstehen sollen. Zusammen mit den 500 Container-Wohnplätzen am Campus Jungfernsee, deren Realisierung nach der Ablehnung eines Eilantrages nun umgesetzt werden kann, hätte man also 865 Plätze. Das Aufnahmesoll für 2024 beträgt für Potsdam aber 762. „Warum dann hier noch eine Flüchtlingsunterkunft für 60 oder 100 Menschen einrichten, die dazu noch eine der teuersten in Deutschland wäre?“... Vollständigen Artikel auf berlinboxx.de lesen -> https://lnkd.in/eSRnDC9n

#Bürgerbeteiligung ist ein wichtiges Instrument, um #Entwicklung in der #Kommune zu gestalten. Dafür müssen alle Seiten aufeinander zugehen und zum #Dialog bereit sein. Wenn #Bürger, #Politik und #Verwaltung dies tun, kann der #Bürgerdialog und damit #Gestaltung gelingen. https://lnkd.in/dwyWwnMZ

Vorstellung der Datenbank Bürgerräte: Mitsprache und Mitbestimmung: In Deutschland gibt es immer mehr Bürgerräte (Pressemitteilung der Bergischen Universität Wuppertal) Immer häufiger setzen Kommunen, Länder und zuletzt auch der Bundestag auf losbasierte Bürgerräte, um politisch relevante Themen wie Infrastruktur, Umwelt und Ernährung von zufällig ausgewählten Privatpersonen diskutieren zu lassen. Das zeigt der Datenbericht „Bürgerräte in Deutschland“, den das Institut für Demokratie- & Partizipationsforschung (IDPF) der Bergischen Universität Wuppertal (Detlef Sack, Anna Nora Freier, Lea-Marie Kurp) und der Fachverband Mehr Demokratie e.V. Demokratie nun veröffentlicht haben. Es ist der erste seiner Art und er basiert auf der Analyse der neuen, öffentlich zugänglichen Datenbank des IDPF, mit der erstmals losbasierte Beteiligungsverfahren in Deutschland erfasst werden. „Nirgends auf der Welt gibt es mehr losbasierte Bürgerräte als bei uns in Deutschland“, sagt Projektleiter Prof. Dr. Detlef Sack von der Uni Wuppertal. Die neue Datenbank Bürgerräte umfasst rund 300 Verfahren seit 1972, als man solche Verfahren noch Planungszelle nannte. Was die Zahl der losbasierten Bürgerräte betrifft, habe es in den Zwanziger-Jahren einen enormen Anstieg gegeben: Fanden in den 2010er-Jahren durchschnittlich jährlich sechs Bürgerräte in Deutschland statt, waren es in den Jahren 2020 bis 2023 fast 30 pro Jahr. „80 Prozent davon finden auf kommunaler Ebene statt“, so Sack. Am häufigsten kommen sie in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg zum Einsatz und behandeln Themen wie Stadtplanung, Infrastruktur, Nachhaltigkeit, Soziales, Umwelt und Bau. Aber auch Bürgerbeteiligung, Klima und Verkehr sind besonders häufig Gegenstand. Die gesamte Meldung finden Sie hier: https://lnkd.in/en3T2qev Link zur Datenbank: https://lnkd.in/ejdn-BXK

🔊 Neues Analysen + Konzepte Heft: 𝗞𝗼𝗺𝗺𝘂𝗻𝗮𝗹𝗲𝗿 𝗡𝗮𝗰𝗵𝗵𝗮𝗹𝘁𝗶𝗴𝗸𝗲𝗶𝘁𝘀𝗵𝗮𝘂𝘀𝗵𝗮𝗹𝘁  𝗠𝗲𝗵𝗿 𝗮𝗹𝘀 𝟱𝟬 𝗣𝗿𝗼𝘇𝗲𝗻𝘁 𝗱𝗲𝗿 öffentlichen 𝗜𝗻𝘃𝗲𝘀𝘁𝗶𝘁𝗶𝗼𝗻𝗲𝗻 in Deutschland werden 𝘃𝗼𝗻 𝗞𝗼𝗺𝗺𝘂𝗻𝗲𝗻 verantwortet und 𝗺𝗲𝗵𝗿 𝗮𝗹𝘀 𝟲𝟱 𝗣𝗿𝗼𝘇𝗲𝗻𝘁 𝗱𝗲𝗿 𝗭𝗶𝗲𝗹𝘃𝗼𝗿𝗴𝗮𝗯𝗲𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗻𝗮𝗰𝗵𝗵𝗮𝗹𝘁𝗶𝗴𝗲𝗻 𝗘𝗻𝘁𝘄𝗶𝗰𝗸𝗹𝘂𝗻𝗴𝘀𝘇𝗶𝗲𝗹𝗲 können, 𝗻𝘂𝗿 𝗺𝗶𝘁 dem Engagement von 𝗞𝗼𝗺𝗺𝘂𝗻𝗲𝗻 erreicht werden. Entsprechend wichtig ist die Aufarbeitung der Schnittstelle zwischen kommunalen Finanzen und nachhaltiger #Kommunalentwicklung sowie die Unterstützung der #wirkungsorientierten Steuerung an diesem neuralgischen Punkt im kommunalen #Nachhaltigkeitsmanagement.  Es braucht #Lösungsvorlagen, die einen niedrigschwelligen Einstieg in die integrierte Nachhaltigkeits- und Haushaltssteuerung ermöglichen, um der Dringlichkeit des Themas #Nachhaltigkeit und den #Ressourcenengpässen in Kommunen gleichermaßen Rechnung zu tragen. Deswegen verknüpft der Beitrag von Marc Gnädinger und Oliver Peters 𝗞𝗼𝗺𝗺𝘂𝗻𝗮𝗹𝗲 𝗣𝗿𝗼𝗱𝘂𝗸𝘁𝗲 gemäß IMK-Produktrahmen 𝗺𝗶𝘁 den 𝗦𝘂𝘀𝘁𝗮𝗶𝗻𝗮𝗯𝗹𝗲 𝗗𝗲𝘃𝗲𝗹𝗼𝗽𝗺𝗲𝗻𝘁 𝗚𝗼𝗮𝗹𝘀 (𝗦𝗗𝗚𝘀) sowie den 𝗦𝗗𝗚-𝗜𝗻𝗱𝗶𝗸𝗮𝘁𝗼𝗿𝗲𝗻 für 𝗞𝗼𝗺𝗺𝘂𝗻𝗲𝗻. Ein so entstehender Nachhaltigkeitshaushalt wird in die bestehenden finanzrechtlichen Rahmenbedingungen der kommunalen Landschaft eingebettet. Der Link zum Download des Heftes ist im ersten Kommentar. Bertelsmann Stiftung, Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW), Engagement Global gGmbH, Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Oliver Peters, KGSt ICLEI Europe   

Wie kam der Hochsauerlandkreis eigentlich zur digitalen Fachakte? 👆 Das erläutern Marc Heines, Leiter der Verwaltungsdigitalisierung beim Hochsauerlandkreis, und unsere PD-Kolleginnen Dr. Ramona Grieb und Nesrin Güray in der September-Ausgabe der Zeitschrift „innovative Verwaltung“.  📖 Schauen Sie jetzt rein! 🔍 Den Link zum Artikel finden Sie in den Kommentaren. #PDBeratung #Beratung #Verwaltung #eAkte #Digitalisierung

Ein Zukunftsbild für Südries-Kesseltal ✨ 💡 Das Interkommunale Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) für die Region Südries-Kesseltal hat das Ziel, ein Zukunftsbild für die Region zu entwickeln. Momentan befindet sich das Projekt in der Beteiligungsphase. 💬 Bürger:innen aus den 7 Kommunen sind aufgerufen, sich mit Senf digital über die Dialogkarte und eine Umfrage einzubringen. Dabei geht es um Hinweise und Einschätzungen zur persönlichen Identität, dem Wohlfühlen und der Lebensqualität sowie Verbesserungsvorschläge in der Infrastruktur und der Zusammenarbeit der Gemeinden. 📊 Bereits eingegangene Beiträge lassen sich in Echtzeit einsehen. So kann das verantwortliche Planungsbüro, PLANWERK Stadtentwicklung, bereits jetzt ein Stimmungsbild nachvollziehen, Zwischenergebnisse teilen und falls notwendig in der Mobilisierung zur Beteiligung nachjustieren. 🕰 Die Beteiligung ist noch bis zum 26.Juni geplant. Im Anschluss können die Ergebnisse in der Plattform ausgewertet und visualisiert werden, um dann in die Planung und Ausgestaltung des ILEK Südries-Kesseltal einzufließen.