Beitrag von Christian Munz

Bei den aktuellen Diskussionen zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands möchte ich den Beteiligten unbedingt das Lesen der Studie von Carl-Friedrich von Weizsäcker aus dem Jahre 1972(!) nahelegen. Seine recht gut belegten Kernthesen (Auswahl): (siehe auch: https://lnkd.in/dfNMMGzp) 1. THESE: Die Bundesrepublik ist mit konventionellen Waffen nicht zu verteidigen 2. THESE: Der Einsatz nuklearer Waffen in der Absicht der Verteidigung der Bundesrepublik würde zur nuklearen Selbstvernichtung führen 3. THESE: Für die Bundesrepublik gibt es nur eine in sich widerspruchsvolle Abschreckung (Abschreckung durch für beide Seiten unkalkulierbares Risiko) ... Deutschland braucht diese Art von glaubwürdiger Abschreckung mehr denn je! Das ist aber nicht nur mit der Produktion von Waffen und Munition getan, sondern es braucht ein stabiles, transatlantisches Gefüge, was nicht nur auf "Nehmen" beruht! https://lnkd.in/dqT3pF3X

Die EU-Kommission will einen massiven Ausbau der europäischen #Rüstungsproduktion und mehr Unabhängigkeit von den USA. Diese neue Verteidigungsstrategie hat die Kommission jetzt in Brüssel vorgestellt. Der #Gesetzesvorschlag für ein Europäisches Verteidigungsindustrieprogramm (European Defense Industry Programme) sieht vor, dass die #Mitgliedstaaten bis 2030 mindestens 50 Prozent der für die Beschaffung von Rüstungsgütern eingeplanten Mittel auf dem europäischen Binnenmarkt ausgeben.

Man muss sich wohl fragen: 𝐖𝐞𝐥𝐜𝐡𝐞 𝐯𝐞𝐫𝐠𝐥𝐞𝐢𝐜𝐡𝐛𝐚𝐫 𝐬𝐜𝐡𝐰𝐞𝐫𝐰𝐢𝐞𝐠𝐞𝐧𝐝𝐞𝐧 𝐅𝐞𝐡𝐥𝐞𝐫 𝐢𝐧 𝐮𝐧𝐬𝐞𝐫𝐞𝐫 𝐚𝐮ß𝐞𝐧𝐩𝐨𝐥𝐢𝐭𝐢𝐬𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐝 𝐬𝐢𝐜𝐡𝐞𝐫𝐡𝐞𝐢𝐭𝐬𝐩𝐨𝐥𝐢𝐭𝐢𝐬𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐖𝐚𝐡𝐫𝐧𝐞𝐡𝐦𝐮𝐧𝐠 𝐝𝐞𝐫 𝐖𝐞𝐥𝐭 𝐡𝐚𝐛𝐞𝐧 𝐰𝐢𝐫 𝐡𝐞𝐮𝐭𝐞? Allein schon, um der grasierenden "Wir wussten es nicht besser, niemand hätte es wissen können, daher muss sich auch niemand ernsthaft verantworten"-Pandemie weiten Teilen der Politik und der Politikberatung zu begegnen. Das alles liest sich wirklich gruselig: "In dem Verfahren listen die Anwälte des Konzerns auch die Unterstützung durch die Bundesregierung detailliert auf. Die Eckdaten des Projektes seien bei einer dreitägigen Sitzung der 'Deutsch-Russischen-Rüstungskommission' im März 2009 festgelegt worden - 'maßgeblich unter Beteiligung des Verteidigungsministeriums'. Der Minister hieß damals Franz-Josef Jung (CDU). Später saß er im Aufsichtsrat von Rheinmetall. Im September 2011, wenige Monate nach der Vertragsunterzeichnung, reiste sein Nach-Nachfolger Thomas de Maizière (CDU) zu seinem einzigen Besuch nach Moskau. Er traf dort neben Verteidigungsminister Serdjukow auch den Chef des staatlichen Rüstungskonzerns 'Oboronservice AG', wie bisher unveröffentlichte Bilder des ARD-Studios Moskau belegen. 𝐆𝐞𝐠𝐞𝐧ü𝐛𝐞𝐫 𝐝𝐞𝐫 𝐏𝐫𝐞𝐬𝐬𝐞 ä𝐮ß𝐞𝐫𝐭𝐞 𝐬𝐢𝐜𝐡 𝐝𝐞 𝐌𝐚𝐢𝐳𝐢è𝐫𝐞 𝐢𝐧 𝐌𝐨𝐬𝐤𝐚𝐮 𝐠𝐞𝐫𝐚𝐝𝐞𝐳𝐮 𝐞𝐮𝐩𝐡𝐨𝐫𝐢𝐬𝐜𝐡: '𝐔𝐧𝐬𝐞𝐫𝐞 𝐁𝐞𝐳𝐢𝐞𝐡𝐮𝐧𝐠𝐞𝐧 𝐳𝐮 𝐑𝐮𝐬𝐬𝐥𝐚𝐧𝐝 𝐬𝐢𝐧𝐝 𝐧𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐠𝐮𝐭. 𝐒𝐢𝐞 𝐬𝐢𝐧𝐝 𝐬𝐞𝐡𝐫 𝐠𝐮𝐭!' 𝐃𝐞𝐮𝐭𝐬𝐜𝐡𝐥𝐚𝐧𝐝 𝐡𝐚𝐛𝐞 𝐞𝐢𝐧 𝐈𝐧𝐭𝐞𝐫𝐞𝐬𝐬𝐞 '𝐚𝐧 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐫 𝐦𝐨𝐝𝐞𝐫𝐧𝐞𝐧 𝐫𝐮𝐬𝐬𝐢𝐬𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐀𝐫𝐦𝐞𝐞, 𝐝𝐢𝐞 𝐠𝐮𝐭 𝐠𝐞𝐟ü𝐡𝐫𝐭 𝐢𝐬𝐭'. Sein Amtskollege Serdjukow schwärmte von einem 'riesigen Potential für die Kooperation zwischen Russland und Deutschland.'" #Außenpolitik #Sicherheitspolitik #Zeitenwende #Systemwettbewerb

Der Standard: Rüstungsfirmen verstaatlichen: Frankreich erwägt Kriegswirtschaft https://lnkd.in/dgwjmUV3 "Frankreich droht seinen Rüstungskonzernen: Wenn sie nicht schneller produzieren, werden sie vom Staat beschlagnahmt. Das hieße: Kriegswirtschaft. Ein Bericht aus Paris Verteidigungsminister Sébastien Lecornu verliert die Geduld. Bei einer Pressekonferenz erklärte er im Beisein aller Mitglieder des französischen Generalstabs, die Rüstungsproduzenten im Land müssten schneller arbeiten. Das gelte namentlich für die Bereiche Artillerie und Munition. Lecornu machte auch klar, dass er die Mittel habe, um seinen Willen durchzusetzen. Das Armeegesetz von Herbst 2023, das die langfristige Militärplanung bis 2030 festschreibt, schaffe ausdrücklich die Möglichkeit von 'Requirierungen', also Beschlagnahmungen privater Firmen durch den Staat. Bedingung ist laut dem Gesetz eine 'aktuelle oder vorhersehbare Bedrohungslage'. Lecornu nimmt das wegen der russischen Aggression gegen die Ukraine als gegeben an. Beschlagnahmung 'keine Überraschung' 'Erstmals schließe ich nicht aus, zu Beschlagnahmungen oder der Festlegung militärischer vor zivilen Prioritäten zu greifen, wenn die Kadenzen und die Produktion nicht eingehalten werden', sagte der von den Konservativen gekommene Verteidigungsminister. Das entsprechende Armeegesetz habe er zitiert, 'weil es existiert', fügte Lecornu trocken an, als wolle er seiner Drohung mehr Gewicht zu geben. So könne es "keine Überraschung" geben, wenn die Beschlagnahmung effektiv angeordnet werde. Laut Gesetz kann die Regierung sowohl Lagerbestände und Produktionsmittel beschlagnahmen als auch das entsprechende Betriebspersonal zwangsverpflichten. Das gilt nicht nur für die eigentlichen Rüstungskonzerne wie MBDA, Thales, Dassault oder Nexter, sondern auch für ihre Zulieferer. [...]" #Frankreich #Macron #Rüstung #Industrie #Verstaatlichung

Deutschland zahlt über eine halbe Milliarde Euro für 180.000 #Artillerie-#Granaten, die #Tschechien aus einer "ausländischen Quelle außerhalb der #EU", welche das Land nicht offenlegt, der #Ukraine liefern will. Frage 1: Welchen Drittstaat (und seine Rüstungsindustrie) finanziert Deutschland mit dieser Mega-Summe und wie verträgt sich das mit der #Rüstungskontrolle? Frage 2: Das entspricht 3.200 Euro #Steuergelder für jeden einzelnen Schuss. Wird da #Munition aus Gold mit Diamantbesatz verschossen? Die Kosten, die in #Europa pro Geschoss gezahlt werden, sind von unter 2.000 Euro auf über 3.000 Euro nach oben geschnellt... wieder einmal werden hier in extremem Maß private Gewinne eingestrichen auf Kosten der Steuerzahler - #Rheinmetall und Co. wiederholen jetzt das, was #Biontech und Konsortein in der Corona-Pandemie vorgelebt haben. Und die #Bundesregierung - die angeblich überall sparen muss - spielt erneut mit. Na gut, es war ja auch schon bei Corona #OlafScholz, der die Finanzen verantwortet hat (mit bekannten Konsequenzen). In diesem Fall ist es aber besonders bitter und in mehr als einer Hinsicht verantwortungslos: denn eine halbe Milliarde für Rheinmetall generiert in Deutschland wenigstens Jobs, Steuereinnahmen und Konsum. Hier wird das Geld hingegen an die Tschechen verschenkt, die nicht einmal offenlegen, wem sie es letztlich geben. P.S.: https://lnkd.in/e3sQMMZV Bericht darüber, wie die Tschechen über "inoffizielle Kanäle", die "in der Vergangenheit oft eine zweifelhafte Rolle gespielt haben", aus Ländern, die "offiziell neutral" sind und "nicht genannt werden wollen" die Munition beschafft... die zudem womöglich alt und aufbereitet ist, aber für den Preis neuester Premiumware wie Rheinmetall gekauft wird.

In Unterlüß ist am Montag der erste Spatenstich für eine neue Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall erfolgt. Das „Werk Niedersachsen“ wird künftig Artilleriemunition, Sprengstoff und Komponenten für Raketenartillerie herstellen. Rheinmetall investiert dafür rund 300 Millionen Euro, rund 500 neue Arbeitsplätze sollen entstehen. Bundeskanzler Olaf Scholz, die Ministerpräsidentin des Königreichs Dänemark, Mette Frederiksen, und Verteidigungsminister Boris Pistorius vollzogen gemeinsam mit Armin Papperger, dem Vorstands­vorsitzenden der Rheinmetall AG, den symbolischen ersten Spatenstich. An der Feierlichkeit nahmen zahlreiche weitere hochrangige Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung, Streitkräften und Industrie teil, darunter IHKLW-Präsident Andreas Kirschenmann.   „Die neue Munitionsfabrik von Rheinmetall ist ein sehr wichtiger Baustein für die Wiederherstellung unserer Verteidigungsfähigkeit und für die Unterstützung der Ukraine. Nur so können wir zukünftigen Aggressionen wirksam entgegen treten oder noch besser, sie wirksam abschrecken. In einer Zeit, in der wir als Wirtschaftsstandort wieder wesentlich stärker auf unsere militärische Sicherheit achten müssen, ist das ein starkes Signal. Von der Investition in Unterlüß und dem damit verbundenen Arbeitsplatzzuwachs wird die gesamte Heideregion profitieren“, sagt Kirschenmann: „In Unterlüß entstehen etwa 500 Neue Arbeitsplätze. Gerade auch unter diesem Aspekt ist es wichtig, dass wir dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Darauf werden Politik und Wirtschaft mit gemeinsamen Anstrengungen reagieren müssen ­– vor allem durch Ausbildung, Qualifizierung und Fachkräftezuwanderung.“   #ihklw #unterlüss

Der Verteidigungskrieg der Ukraine gegen Russland hat den Waffenschmieden in Europa und Nordamerika neben vollen Auftragsbüchern auch einen Imagewandel beschert: "Aus der Schmuddelecke ins Rampenlicht" – das ist der Titel meines Artikels für unsere aktuelle Ausgabe, in dem ich beschreibe, wie die Europäische Union mit immer mehr Geld eine starke europäische Rüstungsindustrie aufbauen will. Wichtigstes Rechercheergebnis für mich: Die Konzerne reagieren keineswegs nur begeistert auf die Annäherungsversuche der Politik. https://lnkd.in/eDR3h7mZ

Exklusiv: Die EU-Kommission will Europas Regierungen auffordern, mehr Militärgerät bei europäischen Herstellern zu kaufen und damit die Abhängigkeit von US-Konzernen zu verringern. „Mitgliedstaaten sollten den derzeitigen Trend umkehren, die große Mehrheit ihrer Verteidigungssysteme von nicht europäischen Industrieanbietern zu erwerben“, heißt es in einem bislang unveröffentlichten Entwurf der EU-Strategie zur Förderung der #Rüstungsindustrie. Das Papier liegt dem Handelsblatt vor. Die Kommission plant unter anderem, ein neues Förderprogramm aufzulegen, das die Befreiung von gemeinsam beschafften Rüstungsgütern von der Mehrwertsteuer vorsieht. „Die Union muss ihre Verteidigungsbereitschaft schnell verbessern“, mahnt das EU-Papier. Europa müsse „mehr Verantwortung für seine Sicherheit“ übernehmen. Allerdings kündigen sich schon kontroverse Diskussionen an, vor allem mit der #Nato. Das Vorhaben, Waffensysteme künftig bevorzugt bei europäischen Herstellern zu kaufen, wird nach Handelsblatt-Informationen im Hauptquartier der Allianz skeptisch gesehen. Eine Abgrenzung von den USA sei falsch, heißt es dort. Vielmehr gelte es, den transatlantischen Rüstungsmarkt zu stärken. #EU #Europe #defense #defenceindustry

An der Börse kämpft die Rheinmetall-Aktie nach wie vor mit der wichtigen 500-Euro-Marke. Derweil geht der Blick beim Rüstungskonzern vor allem nach Washington. Dort findet der NATO-Gipfel statt, auf dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nun eine neue Vereinbarung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie angekündigt hat. Es gehe darum, mehr zu investieren, die Produktion auszubauen und die transatlantische Zusammenarbeit zu verbessern, erklärte Stoltenberg vor Vertretern von Rüstungsunternehmen in Washington. Der Krieg in der Ukraine habe gezeigt, dass die Bestände an Waffen und Munition zu klein und die Produktionskapazitäten zu gering seien, sagte Stoltenberg. Zudem gebe es bedeutende Lücke bei der Interoperabilität, also der Fähigkeit von Streitkräften zur multinationalen Zusammenarbeit. Als Beispiel dafür nannte der Norweger Probleme im Deutsch-Niederländischen Corps. Dort könne die niederländische 155-mm-Standardmunition nicht in deutschen Haubitzen verwendet werden und umgekehrt. "Das ist das Gegenteil von Interoperabilität", kritisierte Stoltenberg. Als ein positives Beispiel für Gemeinschaftsprojekte nannte er hingegen den F-35-Kampfjet, der nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern auch in Belgien, Kanada, Dänemark, Deutschland, Griechenland, Italien, Finnland, den Niederlanden, Norwegen und Großbritannien hergestellt werde. Zudem sei gerade an diesem Dienstag ein neuer Gemeinschaftsvertrag zur Beschaffung von Stinger-Flugabwehrraketen unterschrieben worden. Er habe einen Umfang von fast 700 Millionen Dollar. Um eine bessere Planbarkeit bei den Anstrengungen zu bekommen, sieht die Vereinbarung nach Angaben aus dem Bündnis vor, dass alle Alliierten künftig nationale Verteidigungsindustriepläne vorlegen müssen. Zudem soll es noch mehr gemeinsame Beschaffungsprojekte und Initiativen für den Einkauf sogenannter kriegsentscheidende Munition gehen. Zu dieser Kategorie werden im Bündnis etwa Raketen für Flugabwehrsysteme, präzisionsgelenkte Geschosse und 155-Millimeter-Artilleriemunition gezählt. Eine konkrete Investitionssumme wird in der Vereinbarung der Bündnisstaaten nicht genannt. Nach Angaben des Beamten dürften allerdings Dutzende, wenn nicht Hunderte Milliarden Euro notwendig sein, um die neuen Ziele zu erreichen. ☛ Artikel weiterlesen https://ow.ly/ealV50SywwJ 💡 Performance YTD: +67,00% (EUR) 💡 WKN: 703000

Für mich eine besorgniserregende Entwicklung und reine Kriegstreiberei. Und wenn ich sehe wie viele militärischen Stützpunkte die USA in Deutschland haben, sehe ich hier eine Gefahr für Deutschland, da die USA weltweit immer wieder Kriege anzetteln und sich damit auch welteit äußerst unbeliebt gemacht haben. Die müssen sich nciht wundern, das sie immer wieder Ziel sind von Angriffen, die in Richtung Vergeltung gehen. „Wir sind auf einen konventionellen Krieg nicht vorbereitet“ Der Ukraine fehlen im Krieg gegen den Aggressor Russland Munition und Waffen. Rheinmetall-Chef Papperger erklärt im Interview, wie stark der Rüstungskonzern aktuell seine Produktion ausbaut - um schneller liefern zu können. tagesschau24: Der Krieg in der Ukraine hat die deutsche Sicherheitspolitik grundlegend verändert. Wie wirkt sich das auf die Geschäftsentwicklung von Rheinmetall aus? Armin Papperger: Wir sind in den letzten beiden Jahren schon stark gewachsen. Und wir werden künftig noch stärker wachsen - durch die Investitionen, die wir im Augenblick in Deutschland, aber auch international tätigen. Bereits vor dem Krieg in der Ukraine sind wir stark gewachsen und hatten im Verteidigungsbereich eine Wachstumserwartung von über zehn Prozent. Wir treten jetzt in eine Wachstumsphase ein, die in den nächsten Jahren voraussichtlich zwischen 20 und 30 Prozent liegt. Parallel investieren wir auch sehr viel, so zum Beispiel etwa 300 Millionen Euro in unser Werk in Niedersachsen. Wir investieren im Augenblick auch in die Erweiterung unserer Pulver-Technologien in Bayern. Aber auch international sind wir im investiven Bereich unterwegs, etwa in Spanien und in Rumänien. Aktuell vor allem, um der Ukraine so gut wie möglich helfen zu können. Ein neues Werk in zwölf Monaten tagesschau24: Und Sie werden künftig auch in der Ukraine selbst Munition produzieren? Papperger: Ja, das ist die Zielsetzung. Wir haben das mit einem ukrainischen Partner vereinbart. Wir wollen jetzt so schnell wie möglich den Standort festlegen und dort - ähnlich wie in Deutschland - in den nächsten zwölf bis 15 Monaten ein Munitionswerk für Artillerie haben. tagesschau24: Munition zu produzieren ist aufwendig und dauert ziemlich lange. Wie optimistisch sind Sie, dass man die Munitionsprobleme der Ukraine lösen kann? Papperger: Wir haben im Augenblick viel zu geringe Munitionsproduktion in Europa, aber auch in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die westliche Welt hat sich nicht mehr auf konventionelle Munition konzentriert. Das war, glaube ich, ein großer Fehler. Wir müssen das jetzt aufbauen. Es hilft nichts: Wir müssen es so schnell wie möglich machen. Es ist durchaus möglich, in zwölf Monaten ein Werk aufzubauen. tagesschau24: Vor dem Krieg gegen die Ukraine haben viele Anleger sich eher vorsichtig verhalten, wenn es um Rüstungsaktien ging. Denn es gibt ethische und moralische Vorbehalte. https://lnkd.in/eFvvtjRd