Beitrag von Christian Schoger

Ungarns Premier Victor Orbán nimmt die Zügel selbst in die Hand und macht in diesen Zeiten, das einzige Vernünftige - Er setzt auf Frieden durch Diplomatie anstatt auf eine Eskalation im Ukrainie-Krieg. Das er damit bei der Versagerin v.d. Leyen in Sachen Verteidigungsminsterium Deutschland mächtig auf die Füße tritt ist klar. Weggelobt in die EU richtet die arrogante Kommissionspräsidentin weiteren Schaden in der EU. Unverständicherweise kriechen einige Länder hinterher, obwohl sie von ihr nichts zu erwarten haben. Nicht nur das sie den Krieg in der Ukraine weiter befeuert, sie ist auch für die anstehenden Wirtschaftskriege verantwortlich, die mit China und den USA drohen. Jeder Wirtschaftskrieg wirft nicht nur die EU weiter zurück, es wird vor allem die deutsche Wirtschaft mit ihren Lieferketten nach Asien treffen. Von der Deutschen Wirtschaft darf man nichts erwarten, die haben sich ja noch nicht einmal gegen die massiven Fehler von Scholz und Habeck durchgesetzt. Von der Leyen ordnet Boykott von Ungarns Ratspräsidentschaft an Nun kündigte Kommissionspräsidentin von der Leyen an, dass an informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft keine Kommissare mehr teilnehmen werden. Ungarn reagiert entrüstet. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagiert mit einer Boykott-Entscheidung auf die Alleingänge von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán in der Ukraine-Politik. Die deutsche Spitzenpolitikerin ließ ankündigen, dass an künftigen informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn keine Kommissarinnen oder Kommissare, sondern nur ranghohe Beamte teilnehmen werden. Zudem verzichtet die EU-Kommission auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft, wie ein Sprecher mitteilte. Ungarns Regierung reagierte entrüstet: „Die EU-Kommission kann sich nicht Institutionen und Minister aussuchen, mit denen sie kooperieren will. Sind alle Beschlüsse der Kommission nun auf politische Erwägungen gegründet?“, schrieb Ungarns Minister für EU-Angelegenheiten, Janos Boka, bei X. Hintergrund der Entscheidung von der Leyens ist eine mit der EU nicht abgestimmte Auslandsreise von Orbán wenige Tage nach dem Beginn der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft. Orbán hatte dabei in Moskau Kremlchef Wladimir Putin getroffen und dies als „Friedensmission“ zur Lösung des Ukraine-Konflikts inszeniert. Später reiste er dann auch noch nach Peking zu einem Gespräch mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sowie in den USA zu einem Treffen mit dem früheren US-Präsidenten Donald Trump. ie Reisen stießen auf großen Unmut in der EU – vor allem, weil der Kreml den Moskau-Besuch für seine Propaganda ausschlachten konnte und Orbán bei der Reise in der Ukraine-Politik nicht klar die EU-Position vertrat. https://lnkd.in/eBapRX5z

Ungarn hat in der -#EU nichts zu suchen. Der ungarische Präsident Victor Orban ist ein Verräter europäischer Interessen und Werte! #Ungarn muss deshalb suspendiert bzw. aus der Europäischen Union ausgeschlossen werden. Eine Suspendierung der EU-Mitgliedschaft eines Staats ist nach Art. 7 EU-Vertrag möglich, wenn ein Mitgliedstaat in schwerwiegender Weise die Grundwerte der Europäischen Union nach Art. 2 EU-Vertrag verletzt. Dies war in den letzten Jahren mehrfach unzweifelhaft der Fall. Auch ein Ausschluss von Ungarn aus der EU sollte parallel ernsthaft voran getrieben werden. Prof. Dr. Martin Nettesheim hat die Vorgehensweise für einen zwangsweisen Ausschluss eines EU-Mitglieds ausführlich unter https://lnkd.in/ecQz8a-y bereits 2021 beschrieben. Sein Fazit: „Nur integrationspolitische Traumwandler könnten die Position vertreten, dass es keine rechtliche Möglichkeit gibt, einen EU-Mitgliedstaat, der die Mitgliedschaftsbedingungen dauerhaft missachtet, den Status zu entziehen.“ Sprich, es geht. Schmeißen wir die Ungarn aus der EU! Solche „Partner“ braucht kein Mensch. Sollen sie mit Putin glücklich werden und auf die EU-Subventionen und unser aller Steuergeld verzichten. Schönes Wochenende! https://lnkd.in/eAVzTi8m

Ungarn vor der Europawahl: Orbán in Gefahr Von Keno Verseck, Deutsche Welle: https://lnkd.in/ddxsrN5p "Viele Ungarn sind Orban-müde. Erstmals seit Jahren könnte Orbans Partei Fidesz bei einer Wahl erhebliche Verluste erleiden. Ungarns Premier stilisiert die Europa-Wahl deshalb zu einer Frage über Krieg und Frieden. Wenn in Ungarn Wahlen anstehen, verbreitet Viktor Orban gern krasse Verschwörungstheorien. In diesen Tagen, kurz vor der Europawahl, hört sich das Narrativ des ungarischen Premiers so an: Die EU-Zentrale in Brüssel ist vom US-Börsenmilliardär ungarisch-jüdischer Abstammung George Soros gekauft. Soros verfolgt den Plan, Europas Menschen in den Krieg gegen Russland zu schicken. Nach ihrem Tod auf dem Schlachtfeld sollen Millionen nicht-europäischer Migranten auf dem Kontinent angesiedelt werden. Die ungarische Nation hingegen würde aufhören, zu existieren. Dieses Bild zeichnete Viktor Orban am vergangenen Samstag (01.06.2024) während eines so genannten 'Friedensmarsches' in Budapest, einer Kundgebung vor seinen Anhängern kurz vor der Europa-Wahl. Es gehe dabei um eine historische Wahl, mit der über Krieg und Frieden auf dem Kontinent entschieden werde, so Ungarns Premier in seiner Rede. Seine eigene Regierung bezeichnete Orban als einzige in der EU, die für Frieden eintrete. Es gebe aber eine Chance, dass die 'Kräfte des Friedens' bei der Wahl gewinnen würden. Orbans Kampfparole: 'Brüssel erobern! No migration, no gender, no war!' Bei den letzten vier Parlamentswahlen gewann Orbans Partei Fidesz jeweils eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament, bei den drei Europawahlen seit 2009 erreichte Fidesz jeweils mehr als 50 Prozent. Das könnte sich diesmal ändern - denn nun hat Ungarns Premier erstmals einen ernsthaften Herausforderer. Neu in Ungarn: Orbans Fidesz-Partei bekommt ernste Konkurrenz Der Mann heißt Peter Magyar. Er ist der Ex-Mann von Orbans ehemaliger Justizministerin Judit Varga und war in der ungarischen Öffentlichkeit bis vor wenigen Monaten so gut wie unbekannt. Doch seit Februar dieses Jahres legte der 43-jährige Rechtsanwalt einen geradezu kometenhaften politischen Aufstieg hin. Mehrmals brachte er zehntausende Menschen gegen das Orban-System auf die Straße. Mit seiner konservativen Partei Tisza (abgekürzt für: Respekt und Freiheit) erreicht er in Umfragen zwischen 25 und 30 Prozent, während Orbans Fidesz überwiegend bei 45 Prozent steht, aber laut einigen Umfragen durchaus unter die 40-Prozent-Marke rutschen könnte. [...]" *** #Handelsblatt Viktor Orbans gefährlichster Gegner heißt Peter Magyar https://lnkd.in/d9QZ5eJd *** #ZDFheute Ungarn als Vorbild: Wie Orban die Demokratie in Europa angreift https://lnkd.in/dNqEzJxa #Europa #Wahl #Orban #Magyar #Fidesz

Europa kann sterben, wenn es Europa zulässt…. Wenn Europa weiterhin in Kleinstaaterei und Nationalismus versinkt, wird Europa zwischen China und den USA aufgerieben. Ein weiter so oder gar eine Auflösung der EU, wie von einzelnen Rechtspopulisten gefordert, führt Europa in die Bedeutungslosigkeit. Es ist dringend Zeit , die einstige Euphorie für Europa bei den Bürgern wieder zu entfachen. Dabei hat Deutschland und Frankreich eine besondere politische Verantwortung. Handelsblatt: Zwischen Industriemuseum und Freizeitpark – Wie sich die EU selbst verzwergt - https://lnkd.in/eUi2BbCT

EVP und SPE wettern in trauter Einigkeit und maximaler Schärfe gegen Victor Orbán. Doch der Mann, der aktuell die Ratspräsidentschaft innehat, legt klare Ziele und Pläne vor, die die Sorgen und Erwartungen der europäischen Bevölkerung - immerhin der Souverän - präzise aufgreifen: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit (durch mehr Produktivität und weniger Bürokratie), und Steuerung der Migration (durch eine härtere EU-Außengrenze, vorgelagerte Verfahren außerhalb der EU und Abkommen mit sicheren Drittstaaten). Das will Orbán, das will die Bevölkerung Europas. Was haben die Mehrheitsparteien, die EU-Kommission und der Ministerrat zu bieten? Im Parlament heute nur Beleidigungen, Vorwürfe und lautes Gruppensingen - keine Konzepte. Wer so agiert, darf sich nun wirklich nicht beschweren, wenn Populisten (wie Orbán) den Diskurs bestimmen!

#GoVote! Es ist wichtig, am 9. Juni wählen zu gehen - die Parteien zu unterstützen, die für ein starkes Europa stehen und gegen Extremismus. Wir leben in einer Zeit geprägt von großen Unsicherheiten und enormen Herausforderungen. Wie geht es mit dem brutalen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine weiter? Welche Auswirkungen haben die Wahlen in den USA in diesem Jahr? Wie wird sich die Situation mit China weiter entwickeln? In der geopolitischen Hegemonie ist nichts garantiert ist. Umso wichtiger ist die europäische Zusammenarbeit in einer starken EU. Davon profitiert auch Deutschland 🇩🇪. Die EU kann auf der Weltbühne aber nur souverän agieren, wenn der europäische Gedanke von ihrem Parlament und ihren Mitgliedsstaaten getragen und weiterentwickelt wird. Mein dringender Appell ist daher: Verschenkt keine Stimme! Nutzt euer Wahlrecht morgen für ein selbstbewusstes Europa und eine wehrhafte Demokratie! 🇪🇺

Ungarns Beziehungen zu Russland und China stellen Europas Engagement für Rechtsstaatlichkeit auf die Probe 🇭🇺 Bei seinem letzten Besuch im Europäischen Parlament sah sich Viktor Orbán scharfer Kritik an der Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit und der Annäherung Ungarns an Russland und China ausgesetzt. Ursula von der Leyen wies auf Ungarns diskriminierende Wirtschaftspraktiken hin und sprach von wachsendem Druck auf europäische Unternehmen. Mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump könnte die Situation aufgrund seiner Freundschaft mit Viktor Orbán noch komplizierter werden. York Albrecht warnt vor Orbáns "illiberaler" Politik, die grundlegende Fragen über die Zukunft der europäischen Werte aufwirft: 👉Begünstigung regierungsnaher Unternehmen 👉Verstaatlichung strategischer Sektoren wie Energie 👉Mangelnde Transparenz bei öffentlichen Vergabeverfahren 👉Und vieles mehr... Erfahren Sie mehr über die Herausforderungen der ungarischen Wirtschaftspolitik und ihre Auswirkungen auf die Europäische Union auf Common Ground of Europe: https: //https://lnkd.in/enMV39Rt 🇪🇺 Common Ground of Europe ist eine Plattform, die Ihnen die Möglichkeit gibt, Ihre Meinung zu den aktuellen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Herausforderungen in Europa zu äußern - damit wir gemeinsam eine echte gemeinsame Basis für Europa schaffen können.

#Orban hat sich um einen #Waffenstillstand zwischen der #Ukraine und #Russland bemüht. Aus Sicht von #VonDerLeyen ist das unverzeihlich, deshalb boykottiert die #EU-Kommission jetzt #Ungarn. Die selbsternannte #Friedensunion verkommt immer mehr zur #Kriegsunion. Umso wichtiger ist es für #Österreich sich strikt an die #Neutralität zu halten. https://lnkd.in/dihDcjh3