Beitrag von Detlef Ochel

Ist das der Grund für die Verhaftungsphantasien?

👨🏼⚱ Ein schwerkranker Mann möchte sein Leben in Würde beenden und sucht Hilfe bei einem #Sterbehilfeverein. Doch das Vorhaben endet tragisch. Der Grund: Mangels klarer gesetzlicher Regelungen arbeiten solche Vereine fast ohne Kontrolle. ℹBereits 2020 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das Verbot „geschäftsmäßiger Sterbehilfe“ gegen die Verfassung verstößt. Damit wurde das Recht auf selbstbestimmtes Sterben bekräftigt. Dennoch hat der Bundestag bislang keine verbindlichen Regeln geschaffen, die festlegen, unter welchen Bedingungen #Sterbehilfe erlaubt ist. Mehrere Gesetzesvorschläge scheiterten an fehlenden Mehrheiten. Diese Rechtslücke führt zu großen Unsicherheiten und belastet nicht nur Schwerstkranke, sondern auch ihre Angehörigen. ▶ Die Reportage #Kontrovers – Die Story beleuchtet zwei Fälle, die zeigen, wie dringend Regelungen für den Ablauf und die Beratung bei Sterbehilfe benötigt werden. Obwohl der assistierte Suizid erlaubt ist, fühlen sich Betroffene oft allein gelassen. Wie konnte es zu dieser Situation kommen? Welche Verantwortung tragen die Sterbehilfevereine? Und wie weit ist die Politik bei der Schließung dieser Gesetzeslücke? In dem Beitrag kommt auch unser Kammerpräsident Dr. med. Pedram Emami, MBA mehrfach zu Wort. #Selbstbestimmung #WürdevollesSterben #AssistierterSuizid Bayerischer Rundfunk https://lnkd.in/ewGPsmPb

Nach den Wahlen in Europa zeigt sich ein Rechtsruck. Ist unsere Demokratie dadurch bedroht? Und wie können wir den Rechtsstaat schützen? Das erfahrt ihr in unserem Podcast "In guter Verfassung".

Sigmar Gabriel: 🦅 Eine flexibilisierte Schuldenbremse ist kein Ersatz für die richtige Wirtschaftspolitik. 🦅 Die Unternehmensbesteuerung in Deutschland ist nicht mehr wettbewerbsfähig, das sagt uns die OECD schon seit Jahren. 🦅 Das Wachsen der Sozialleistungen muss an das Wachsen der Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft gekoppelt sein.  🦅 Der Sozialstaat war ursprünglich dazu da, die Zukunft des Menschen von seiner Herkunft zu befreien. Jetzt haben wir daraus einen Sozialhilfestaat gemacht. 🦅 Der Sozialstaat soll Bedingungen schaffen, in dem jedes Leben gelingen kann, unabhängig von der Herkunft... innerhalb dieses Rahmens ist jeder Mensch selbst verantwortlich für das Gelingen seines Lebens. 🦅 Bei meiner eigenen Partei pendelt die wirtschaftspolitische Fantasie nur noch zwischen Schuldenbremse und Steuererhöhungen hin und her.  🦅 Wir trauen dem Markt nichts mehr zu. Wir wollen Technologieentscheidungen in der Politik treffen, was garantiert nicht funktioniert. 🦅 Zur Wahl Trumps: Wird werden merken, dass wir uns wieder selbst mehr anstrengen müssen.

⚡ Ereignisreiche Entwicklungen bei den TRNZ-Parlamentswahlen: Entdecken Sie die ereignisreichen Entwicklungen bei den TRNC-Parlamentswahlen und die kritischen Momente in diesem Prozess. Verfolgen Sie die Tagesordnung mit detaillierten Informationen zu politischen Konflikten, Debatten und Ergebnissen.…

Fachtag „Extrem rechts und unglaublich nah“: Der Rechtsextremismus ist eine ernstzunehmende Bedrohung für die Demokratie und es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, ihn gemeinsam abzuwehren. Dafür braucht es vielfältige Kooperationen und Synergien. Wir diskutieren heute mit Vertreter*innen aus Wissenschaft, Praxis, Sicherheitsbehörden und Politik über Erfahrungen, Herausforderungen, Abwehrstrategien und erfolgreiche Kooperationsmöglichkeiten. https://lnkd.in/duxcgaR6

In aller Klarheit auf den Punkt.

🙊🙉🙈 Ökologische Kipp-Punkte In einer Zeit, in der der Untergang der Welt und der einzelnen Gesellschaft geradezu herbeigeredet wird, ist Maithink X "Kippunkte: Die Wahrheit hinter den Modellen" ein fundierter, einfach zu verstehender Beitrag zu einem der unangenehmsten Themen unserer Zeit. Conclusio am Ende: Egal wie groß die Unsicherheiten darüber sind, wann sie eintreten, die Folgen wären so weitreichend, dass wir selbst kleine Risiken nicht einfach so hinnehmen dürfen. Sehr empfehlenswert! https://lnkd.in/efWyku7n

Dass die AfD und rechtsradikale Polemik über die deutsche Integrationspolitik in keiner Weise seriös, sondern lediglich hassbasiert ist, erkennt man auch an der Ablehnung von Robert Habeck und Anna-Lena Baerbock, die im Kontext von Islamismus und Migration fälschlich als Urheber der Integrationspolitik adressiert werden, welche aber die beiden sind, die durchaus und schon seit Beginn ihrer Regierungsbeteiligung Islamismuskritik üben. Aber die AfD macht sich natürlich nicht die Mühe, auf Einzelheiten differenziert einzugehen. Das ist aber natürlich auch wenig überraschend. Wir erwarten ja auch nicht, dass die AfD differenziert etwas darstellen könnte. Dies könnte ja sonst auch sachorientierte Debatten befördern, was nicht im Interesse der AfD ist! Allerdings ist es ebenso traurig, dass auch die Gegenseite der AfD nicht bemüht ist, zu differenzieren und eine sachorientierte Auseinandersetzung politischer Themen zu befördern. Im Gegenteil. Gerade heute las ich wieder an prominenter Stelle, man solle nicht die Themen bedienen, mit denen die AfD polemisiert. Das heißt, man solle ihnen die Deutungsmacht über bestimmte Themen weiterhin überlassen und keine sachliche Differenzierung und Korrektur vornehmen. #Sachsen #Solingen #Thüringen #Integration #Rassismus #Migration #Antirassismus