Beitrag von Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Wer gefährdet hier die Demokratie? Analyse zum Kulturkampf in Deutschland Vereine, die gegen Extremismus und die Diskriminierung von Minderheiten kämpfen, sollen vom Staat stärker unterstützt werden. Liberale, Konservative und Rechte laufen Sturm. Dominique Eigenmann, Berlin Das angeblich so skandalöse Vorhaben trägt einen entwaffnend harmlosen Titel: Demokratiefördergesetz. Was es will, ist leicht erzählt: Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich gegen Extremismus und die Diskriminierung von Minderheiten einsetzen, sollen vom deutschen Staat verlässlicher unterstützt werden. Erstmals soll es dafür auf Bundesebene einen gesetzlichen Auftrag geben. Konkret geht es um Akteure, die gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamismus, Sexismus, Hass auf Transmenschen oder Menschen mit Behinderung kämpfen. Sie betreiben Beratungsstellen für Opfer, bieten Radikalen Ausstiegshilfe, informieren die Öffentlichkeit, bilden junge Menschen, stärken die Prävention. Schon heute werden viele dieser Tätigkeiten staatlich unterstützt. Das Familienministerium gab für 700 solcher Projekte im letzten Jahr insgesamt 180 Millionen Euro aus. Solche Förderung existiert seit Jahrzehnten, im Familienministerium seit 2002. Schon die letzte Grosse Koalition von Angela Merkel (CDU) wollte dafür ein eigenes Gesetz erlassen, der damalige Innenminister Horst Seehofer (CSU) warb sehr dafür. Im Wahlkampf ging ihm 2021 dann aber die CDU von der Fahne - damals aus denselben ideologischen Gründen, aus denen sie auch jetzt den neuen Gesetzesentwurf bekämpft. Die neue Regierung aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen schrieb ein Gesetz zur Förderung der Demokratie in ihren Koalitionsvertrag. Dessen Entwurf wurde Ende 2022 vom Kabinett beschlossen, vor einem Jahr erstmals im Bundestag diskutiert - und hängt seither dort fest, weil die FDP seine Verabschiedung verweigert. Als Anfang Jahr Millionen von Deutschen gegen Rechtsextremismus auf die Strasse gingen, riefen Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) die FDP nochmals dazu auf, einzulenken. Aber die denkt nicht daran. Um das Gesetz tobt längst ein wüster Kulturkampf. Konservative und Rechte wehren sich vor allem dagegen, dass mit Staatsgeld «linke Projekte» finanziert werden, die sich in Teilen gegen sie selbst richten: Der Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus etwa trifft die AfD frontal. Aus Sicht von Rechten sind die meisten Gruppen, die sich gegen sie wenden, selbst extremistisch - einfach von links. Es gehe nicht um die Förderung von Demokratie, sondern darum, missliebige Meinungen zu unterdrücken und erwünschte zu prämieren. #demokratie #kulturkampf #politik #deutschland

Zusammen für Demokratie Im Bund. Vor Ort. Für Alle. Es geht uns alle an: Gemeinsam Demokratie und Menschenrechte verteidigen! Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Wir treten ein für die unteilbaren Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und eine klimagerechte Zukunft. Wir stehen für eine vielfältige, freie und offene Gesellschaft. Gemeinsam verteidigen wir unsere Demokratie und alle, die hier leben, gegen die Angriffe der extremen Rechten. Uns verbindet die Überzeugung, dass jeder Mensch die gleiche Würde hat. Wir setzen uns ein für das Recht eines jeden Menschen auf ein gutes und friedliches Leben in einer gesunden Umwelt – auf menschenwürdige Arbeitsbedingungen, angemessenen Wohnraum, auf gute Bildung und Gesundheitsversorgung, auf freie Religionsausübung. Wir stehen auf gegen Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit, Rassismus und jede Form von Diskriminierung. Die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde und der Schutz vor Verfolgung sind für uns nicht verhandelbar. Es ist an der Zeit, diese Werte mit vereinten Kräften zu verteidigen. Denn extreme Rechte wie die AfD wollen diese Grundfesten unserer Gesellschaft zerstören. Sie sind die Stichwortgeber für einen Diskurs des Ausschlusses, der Ungleichheit und des Antifeminismus; für Gewalt, Terror und Bedrohungen. Rassistische, antisemitische und queerfeindliche Angriffe beeinträchtigen schon lange den Alltag vieler Menschen. Täglich ereignen sich mindestens fünf rechte Gewalttaten mit existenziellen Folgen für die Betroffenen. Menschen mit Behinderungen erleben Ausgrenzung und Abwertung. Engagierte werden bedrängt und mit Morddrohungen konfrontiert. Gelingt es der extremen Rechten weiter an Einfluss zu gewinnen – gar an Regierungsmacht zu kommen – drohen massenhafte Vertreibungen. Es ist an der Zeit, dass wir uns dieser Bedrohung entschieden entgegenstellen. Solidarisch und in unserer ganzen Vielfalt! In diesen Zeiten braucht es mehr denn je eine Politik, die soziale Ungleichheit und gesellschaftliche Spaltung bekämpft, statt die Gräben zu vertiefen. Bei den anstehenden Wahlen in Deutschland und Europa droht, dass die AfD und andere extrem rechte Parteien weiter gestärkt werden. Noch können wir diese Entwicklung stoppen. Wir haben die Wahl. Nie wieder ist jetzt! #EsGehtUnsAlleAn #GemeinsamMenschSein https://lnkd.in/e7-JXd76

Achtung: Das folgende Thema geht uns alle an, denn es betrifft: 👉 die Arbeit mit Kindern, Menschen mit Behinderung und Senior*innen, 👉 den Einsatz gegen die Diskriminierung von Minderheiten, 👉 den Kampf für Gleichberechtigung,  👉 politische Bildungsarbeit, 👉 Beratung für Betroffene von Hass und Diskriminierung, 👉 das Engagement für unsere Demokratie und gegen Extremismus   👉 und viele weitere Bereiche des täglichen Lebens. Angriffe auf Politiker*innen oder die Ergebnisse der #Europawahl zeigen, dass die Demokratie gerade jetzt diejenigen braucht, die für sie einstehen. Doch die geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 bedrohen essenzielle zivilgesellschaftliche Organisationen und demokratiefördernde Programme. Das können wir als Gesellschaft so nicht hinnehmen: Eine starke Zivilgesellschaft ist die Basis unserer Demokratie. Organisationen, die für Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit, Integration und Antidiskriminierung kämpfen, sind unverzichtbar. Ohne sie würden Menschen jeden Alters, jeden Geschlechts und jeder Herkunft – wir alle – dringend benötigte Unterstützung künftig nicht mehr erhalten. Jetzt Petition unterzeichnen: https://lnkd.in/eY2aGVPu #GeradeJetztFuerAlle

Wer verteidigt hier gerade eigentlich die Demokratie? Vor paar Jahren dachte ich in der AfD sind nur ein paar Spinner und sie Kleiner Fünf zu halten ist möglich. Vielleicht sind ein paar Menschen in Deutschland Rassisten, aber so viele werden es nicht sein. Mehr als 10% ja auf jeden Fall nicht. Na gut im Osten sind sie etwas stärker, aber damit werden die es ja niemals zu mehr als 15% bundesweit schaffen. Mmh irgendwie sind sie jetzt da als Partei. Aber mit 15%, das werden wir schon aushalten. Na gut, zwischenzeitlich waren sie bei fast 25% in den Umfragewerten und sind mittlerweile die zweitstärkste Partei, aber in der Regierung werden die ja niemals landen, oder? Können wir ausschließen, dass sie bei dieser Entwicklung nicht bald auf Landes- und vllt. sogar Bundesebene in der Regierung sind? Nachdem ich vor paar Wochen einen Artikel über die schlechten Aussichten von linken Strukturen in ländlichen Regionen im Osten gelesen habe, lässt mich die Frage nicht mehr los: Wer verteidigt hier gerade eigentlich die Demokratie? Die Politik, die zur aktuellen Situation beigetragen hat? Die Verfassung auf die wir uns alle verlassen können? Falls ja, reicht das aus für unser gesellschaftliches Zusammenleben? Sind wir es, die in den Städten paar mal auf die Straße gegangen sind? Haben wir damit den Wendepunkt erreicht? Ich glaube nicht und habe das Gefühl ich sollte mich viel mehr engagieren. Zum Beispiel raus aus der Bubble und dorthin wo Menschen rechts wählen. Vor Ort die immer weniger werdenden linken Strukturen fragen, wie ich ihre Angebote unterstützen kann, während immer mehr Nazis aus dem Westen in den Osten ziehen. Aber mach ich das? Fahre ich nun neben Job und Ehrenamt jedes zweite, dritte oder vierte Wochenende raus aus dem Ring in die Berliner Außenbezirke oder in die ländlichen Regionen, um dort meine Zeit bei linken Jugendzentren und co einzubringen? Ich tue es nicht. Aber warum? Habe ich das Gefühl eh schon viel zu viel mit anderen Themen beschäftigt zu sein? Ist mir die Demokratie nicht wichtig genug? Bin ich doch zu faul oder will ich mich den unangenehmen Situationen vor Ort nicht aussetzen? Ich weiss es nicht oder will es mir vielleicht auch nicht eingestehen. Bin ich dann mitverantwortlich, wenn die AFD in die Regierung kommt? Jetzt mache ich halt das, was man so macht, wenn man sein eigenes Verhalten nicht verändert aber doch was tun möchte. Ich spende an linke Strukturen vor Ort und hoffe mich so von meiner Schuld freizukaufen. Das klingt wenig positiv, aber es ist wie es ist und ich bin froh, dass Organisationen, wie das Netzwerk Polylux, eine Plattform bieten, um wenigsten diesen Beitrag leisten zu können. Welche Lösungen habt ihr für euch gefunden, um mit dem Thema umzugehen? P.S.: Wer heute noch einen Dauerauftrag einrichtet und in den Kommentaren drei Kontakte verlinkt (ich weiss, aber es funktioniert doch so super) bekommt von mir eine richtig dicke digitale oder physische Umarmung. https://lnkd.in/dD5Dz6nB

Die Vielfalt demokratiefördernder Vereine in Deutschland spiegelt das Engagement der Bürger/-innen an der demokratischen Gestaltung ihres Landes wider. Diese Vereine verfolgen das Ziel, die Bürger/-innen über demokratische Prozesse aufzuklären und zu informieren. Dabei stehen Themen wie politische Bildung, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte im Fokus ihrer Aktivitäten.   Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Bekämpfung von Extremismus, Hass und Diskriminierung. Demokratiefördernde Vereine setzen sich aktiv für eine offene und tolerante Gesellschaft ein, in der Vielfalt geschätzt wird und Menschenrechte geachtet werden. Sie engagieren sich gegen Xenophobie, Rassismus, Antisemitismus und jede Form von Gewalt, um ein demokratisches Miteinander zu fördern und extremistischen Tendenzen entgegenzuwirken.   In den letzten Jahren haben sich zahlreiche Vereine für Demokratie gebildet, die sich auf unterschiedlichen Ebenen für eine lebendige und stabile Demokratie in Deutschland einsetzen. Die gegenwärtigen Demokratie- Demonstrationen sind ein deutliches Zeichen für das entschlossene Engagement der Bürger/-innen zur Bewahrung und Stärkung der demokratischen Grundwerte.   Wir bieten Beratung für demokratiefördernde Vereine, von Gründung bis zur Neuausrichtung. Wir helfen bei Finanzierungslösungen, strategischer Weiterentwicklung und Berichterstattung. Unsere Expertise erstreckt sich von Fördermittel- und Sponsoringberatung bis zur Kapitalbeschaffung.   #demokratie #meinungsfreiheit #rechtsstaatlichkeit #menschenrechte #gleichwertigkeit #teilhabe #mitbestimmung #zusammenhalt #vielfalt #toleranz #praevention #engagement #miteinander #respekt #dialog #schutz #gerechtigkeit #interkulturell #bildung #foerderung #spenden #verein #vereinsberatung #beratung #unternehmensberatung #wetando #leipzig #berlin #bodensee #dresden

Demokratie ist mit Rassismus, Antisemtismus und jeder Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit nicht vereinbar. 2007 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen den Internationalen Tag der Demokratie eingeführt. Ziele sind die Förderung und Verteidigung der Grundsätze der Demokratie. Demokratie setzt Gleichheit und Gerechtigkeit voraus. Diskriminierung untergräbt diese Grundprinzipien, da sie bestimmten Menschen den Zugang zu gleichen Rechten, Chancen und Mitsprachemöglichkeiten verweigert. Wenn Menschen aufgrund von Geschlecht, Hautfarbe, sozialer Herkunft oder Religion diskriminiert werden, entsteht ein Machtungleichgewicht. Bestimmte Gruppen werden strukturell benachteiligt und haben weniger Einfluss auf politische Entscheidungen. Wer für die Demokratie ist, muss sich gegen jede Form der Diskriminierung und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit einsetzen.

Warum braucht es gerade jetzt Beteiligung von jungen Menschen? Weil Demokratie nicht von allein lebt. Junge Menschen sind in der Minderheit – sie stellen weniger Stimmen und sind öfter nicht wahlberechtigt aufgrund ihrer Staatsbürgerschaft. Dennoch betreffen sie 100% der Entscheidungen, die gerade in der Politik getroffen werden. Deshalb ist es essenziell, ihnen Raum zu geben, Demokratie zu erfahren, zu erleben und mitzugestalten. Wenn antidemokratische Kräfte unsere Werte gefährden, braucht es eine Generation, die unsere Demokratie verteidigen will! Genau hier setzt die YEP-Methode an: • Demokratie erleben statt nur darüber zu reden: In unseren Workshops haben Jugendliche einen Safe Space, um auf Augenhöhe und konstruktiv verschiedene Meinungen zu hören, zu verstehen und zu akzeptieren. • Selbstwirksamkeit bei jungen Menschen stärken: Junge Menschen sollen erleben, dass sie ihre Stimme einbringen und dann auch tatsächlich etwas damit passiert. Alles andere wäre #youthwashing. • Beteiligung als Selbstverständlichkeit statt Privileg: In einer gesunden Demokratie ist Beteiligung kein Privileg, sondern Teil einer Demokratiekultur. Das Bild zeigt unseren Jugendbeirat im Superwahljahr.

Politische Verantwortung bedeutet, alle Menschen im Blick zu haben. Ein Land zu führen heißt auch die Rechte von Minderheiten zu respektieren und sie nicht einer privilegierten Mehrheitsgesellschaft zu opfern. Populistische Kampagnen gegen queere Rechte vergiften den Diskurs und das gesellschaftliche Miteinander. Nach der verlorenen Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz stehen in Deutschland politische #Neuwahlen bevor. Der LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt mahnt die Parteien, im #Wahlkampf Verantwortung für die Rechte von LSBTIQ*-Personen zu übernehmen und queerfeindliche Positionen zu entkräften.

Auch mich hat die "Sylt"-Thematik erreicht, und als demokratischer Interessensverband möchten wir als Bundesverbraucherhilfe natürlich nicht tatenlos zusehen, sondern ein klares Statement abgeben: Wir treten für die Vielfalt in unserer Gesellschaft ein. Wir sind die Mitte der Gesellschaft und engagieren uns jeden Tag tatkräftig dafür, dieses Land voranzubringen. Der Vorfall zeigt, wie leichtfertig mit unserer Demokratie umgegangen wird. Solche Parolen dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Es ist entscheidend, dass wir nicht nur kritisieren, sondern auch aktiv daraus lernen und sofort handeln. Wir müssen die Werte unserer Demokratie stärker in den Fokus rücken und aktiv gegen Extremismus vorgehen. Durch verstärkte Bildungs- und Aufklärungsarbeit wollen wir das Bewusstsein für Toleranz und Respekt in der Gesellschaft fördern. Wir setzen uns dafür ein, dass Entscheidungsträger und Bürger gemeinsam Lösungen entwickeln, um die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen. Es ist wichtig, nicht erst morgen zu handeln. Wir müssen jetzt aktiv werden und konkrete Maßnahmen ergreifen, um ein respektvolles Miteinander zu gewährleisten. Unsere Arbeit basiert auf diesen Prinzipien, und wir werden weiterhin alles tun, um eine inklusive und zukunftsorientierte Gesellschaft zu fördern. #Vielfalt #Demokratie #Zusammenhalt #ProaktivesHandeln

Achtung: Das folgende Thema geht uns alle an, denn es betrifft: 👉 die Arbeit mit Kindern, Menschen mit Behinderung und SeniorInnen, 👉 den Einsatz gegen die Diskriminierung von Minderheiten, 👉 den Kampf für Gleichberechtigung, 👉 politische Bildungsarbeit, 👉 Beratung für Betroffene von Hass und Diskriminierung, 👉 das Engagement für unsere Demokratie und gegen Extremismus 👉 und viele weitere Bereiche des täglichen Lebens. Angriffe auf Politiker*innen oder die Ergebnisse der Hashtag #Europawahl zeigen, dass die Demokratie gerade jetzt diejenigen braucht, die für sie einstehen. Doch die geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 bedrohen essenzielle zivilgesellschaftliche Organisationen und demokratiefördernde Programme. Das können wir als Gesellschaft so nicht hinnehmen: Eine starke Zivilgesellschaft ist die Basis unserer Demokratie. Organisationen, die für Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit, Integration und Antidiskriminierung kämpfen, sind unverzichtbar. Ohne sie würden Menschen jeden Alters, jeden Geschlechts und jeder Herkunft – wir alle – dringend benötigte Unterstützung künftig nicht mehr erhalten. Jetzt Petition unterzeichnen: https://lnkd.in/eP9V8q7R #GeradeJetztFuerAlle