Beitrag von Dr. Marco Buschmann

"Rückt die Wirtschaft nun wirklich in den #Wahlkampf-Mittelpunkt, kann dies bereits ein erstes Aufbruchssignal für Mittelstand und mittelständische Kooperationen sein. Politik muss jetzt zeigen, wie sie wieder mehr #Wettbewerb und #Freiheit wagen will. Der Mittelstand braucht wieder mehr #SozialeMarktwirtschaft! Das erfordert konkrete Maßnahmenpakete, die bürokratische Fesseln lösen, um Freiraum für mehr wirtschaftliche Dynamik zu schaffen. Der Wahlkampf darf sich nicht in Debatten um kleinteilige Impulse für vereinzelte Sektoren und Branchen verlieren. Es muss endlich wieder um das gehen, was Mitte und Mehrheit der deutschen #Wirtschaft wirklich umtreibt: Der #Mittelstand braucht einen wettbewerbsfähigen Standort und Rahmenbedingungen, die #Unternehmertum und Selbstständigkeit stärken, Freiräume schaffen und die individuelle #Leistung wieder wertschätzen. Nur mit einem starken Mittelstand bleiben soziale Sicherung, innere und äußere Sicherheit, klimapolitische Projekte und dringend notwendige Zukunftsinvestitionen finanzierbar.“ - Eckhard Schwarzer, Präsident DER MITTELSTANDSVERBUND - ZGV e.V. (SME Groups Germany) anlässlich der #Vertrauensfrage durch #Bundeskanzler Olaf #Scholz. #Bundestagswahl2025

Deutschland steht vor der wohl bedeutendsten Weichenstellung seit Jahrzehnten. Unsere wirtschaftliche Lage ist strukturell so ernst wie seit Anfang der 2000er Jahre nicht mehr. Die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmer und Mittelständler haben klare Erwartungen: es muss sich endlich etwas ändern. Die Freien Demokraten haben Vorschläge für einen echten Neustart gemacht – für weniger Bürokratie, niedrigere Steuern, eine pragmatische Klima- und Energiepolitik, mehr Eigenverantwortung und Innovationsfreude. Doch diese mutigen Ideen wurden von SPD und Grünen abgelehnt. Stattdessen erleben wir von der noch bestehenden Rumpfregierung unambitionierte Gegenvorschläge, die unsere Probleme nicht lösen und unseren Wohlstand gefährden. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen und kämpfen für eine neue Ära von Wachstum, Wohlstand und Innovation. Am 23. Februar können die Menschen die Weichen für ein neues Deutschland stellen. Es geht um eine klare Richtung für unser Land. Lasst uns gemeinsam diese Chance nutzen!

Was der Autor vermissen lässt ist, dass die Wirtschaft den Menschen zu dienen hat und nicht umgekehrt. Ein sicherer Rahmen für Beschäftigte - durch tarifliche Regelungen und ein intaktes soziales Netz - ist die Voraussetzung für Veränderungsdynamik und Kreativität. Kernelemente der sozialen Sicherung - wie hier z.B. das Renteneintrittsalter - genau in der Phase der Bewältigung von Krisen und Krisenfolgen, gepaart mit dem größten Umbau unserer Industriegesellschaft - halte ich für brandgefährlich. Eine erfolgreiche Wirtschafts- und Wachstumspolitik muss den zukunftsfähigen Umbau aktiv unterstützen und rahmen. Sie muss die Spielräume haben antizyklisch zu handeln. Wir sehen, dass das heutige Konstrukt der Schuldenbremse den zukunftsfähigen Umbau der Industrie und die Konjunktur abwürgt. Das ist die eigentliche Verschuldung, welche den kommenden Generationen aufgebürdet wird. Ernst zu nehmende Wettbewerbsnationen organisieren die notwendigen Mittel. https://lnkd.in/eNHNjNX5

#MeineMeinung mit bestem Gruß an alle Parteien: CDU Deutschlands, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, @freiedemokraten und Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Der populistische Schlachtruf ‚Die Ampel muss weg‘ hallte seit Wochen durch die Medien wie ein Echo aus dem Drehbuch anderer – leider erfolgreicher – Polit-Inszenierungen weltweit. Ein sofortiges Handeln und Weichenstellungen in der Wirtschafts- und Digitalpolitik sind sicherlich entscheidend, besonders angesichts der wirtschaftlichen Herausforderungen und geopolitischen Unsicherheiten. Allerdings greift die Forderung nach schnellen Neuwahlen zu kurz, wenn die Strukturprobleme in der Digital- und Wirtschaftspolitik nicht auch systematisch angegangen werden. Die vergangenen Jahrzehnte haben gezeigt, dass ein Regierungswechsel allein keine Lösung ist, wenn nicht gleichzeitig eine langfristige und überparteiliche Strategie entwickelt wird, die über den Legislaturzyklus hinaus greift. Deutschland benötigt eine kohärente Digitalpolitik, die sich nicht nur auf eine „digitale Souveränität“ gegenüber den USA konzentriert, sondern auch Innovation und die Stärkung der digitalen Infrastruktur hierzulande priorisiert. Die Erfahrung zeigt, dass ein kurzfristiger Machtwechsel oft weniger den gewünschten langfristigen Fortschritt bringt und vielmehr in politischen Stillstand münden kann. Was Deutschland dringend braucht, ist ein parteiübergreifendes Commitment zu einer verlässlichen Digitalstrategie und zu Wirtschaftsreformen, die schnell wirken, aber nachhaltig gestaltet sind. Tipp für alle, die es noch nie gemacht haben: Lest Sartres Im Räderwerk – das Drama um den vor Gericht sitzenden Revolutionär stellt packende Fragen zu Moral, Macht und individueller Verantwortung. Es geht um Erdölquellen, und Sartres Werk zeigt eindrucksvoll, wie sich der Einzelne in den „Rädern“ größerer Systeme verliert – und vielleicht doch Wege des Widerstands findet. Dieses „Öl“ der digitalen Transformation könnte tatsächlich den nötigen Treibstoff für eine zukunftsfähige soziale Marktwirtschaft liefern – wenn wir bereit sind, die Verantwortung zu übernehmen und die Chancen nicht ungenutzt an uns vorüberziehen zu lassen.

Deutschland braucht eine #Wirtschaftswende. Darüber was sie beinhalten sollte, haben wir uns heute mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Wirtschaft und Verbänden intensiv auf dem FDP Freie Demokraten-Wirtschaftskongress ausgetauscht. Über ein Jahrzehnt haben wir uns in Deutschland darauf konzentriert zu verteilen, zu bürokratisieren und zu verwalten. Aber beim Innovieren, beim Investieren und beim Entfesseln sind wir unterhalb unserer Möglichkeiten geblieben. Der Preis dafür, in Deutschland wirtschaften zu dürfen, ist gemessen an dem, was wir momentan bieten, deshalb zu hoch – sei es im Bereich Arbeitsmarkt, bei der Energie, der Bürokratie oder der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Deshalb müssen wir bei der effektiven Belastung runter. Es könnte beispielsweise besser sein, nicht darauf zu warten, dass Karlsruhe den #Solidaritätszuschlag plötzlich ungeplant für die Politik verwirft. Es könnte ökonomisch und politisch sinnvoller sein, lieber selbst zu entscheiden, dass man Schritt für Schritt planbar auf diese Sondersteuer für Produktion in Deutschland verzichtet. Das würde die Wettbewerbsfähigkeit stärken und es würde uns von verfassungsrechtlichen Risiken befreien. Mehr dazu, welchen konkreten Handlungsoptionen wir Freie Demokraten sehen, erfahren Sie hier: https://lnkd.in/dzmqvMni TL #JetztOderNow

🇩🇪 Der Standort Deutschland steht an einem kritischen Wendepunkt. Müssen wir nicht mehr tun, um den Kurs zu korrigieren? 🔻 Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit sinkt. Ein beunruhigender Bericht des Deutschlandfunks beschreibt es treffend: „Im EU-Vergleich gehört Deutschland laut Ifo-Institut zu den Schlusslichtern bei der Entwicklung der Wettbewerbsposition“ (Quelle im Kommentar). 🔻 Politische Polarisierung gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Investitionsklima. Experten sehen in der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft eine Bedrohung für die Wettbewerbsfähigkeit und das Wirtschaftswachstum. Was mich positiv stimmt: In meinem Umfeld höre ich immer mehr Menschen, die sich jetzt intensiver mit der politischen Lage beschäftigen. Die Bundestagswahl wird zum Gesprächsthema Nr. 1. Ich selbst gebe zu, bei vergangenen Wahlen habe ich mir die Wahlprogramme oft erst kurz vor der Abstimmung genauer angeschaut. Doch die aktuelle Lage, die sinkende Wettbewerbsfähigkeit und die Gefahr, dass demokratische Parteien weiter an Stimmen verlieren, haben das geändert. 📚 Was wir getan haben: Im Freundes- und Bekanntenkreis haben wir uns zusammengesetzt und Wahlprogramme verglichen. Das hat spannende Diskussionen angestoßen – und auch die Frage aufgeworfen: Wie können wir selbst aktiver werden, um demokratische Werte und Lösungen zu unterstützen? 💡 Für uns zentrale Ansätze: 1. Unsere Zukunft sollte uns wichtig genug sein, dass wir alle uns noch aktiver als bisher einbringen und unseren Beitrag leisten.  2. Lasst uns auf Grundlage von Fakten und wissenschaftlichen Erkenntnissen miteinander diskutieren und handeln. 3. Lasst uns nicht einstimmen in den Abgesang auf Deutschland, sondern eine positive Vision von Deutschland zeichnen und mitgestalten – privat und beruflich. 💬 Was meint ihr? Ist die Bundestagswahl auch bei euch schon ein wichtiges Thema? Wie engagiert ihr euch in diesem Diskurs? 👉 Lasst uns gemeinsam Verantwortung übernehmen – für den politischen Diskurs, für demokratische Parteien, und für die Zukunft unseres Landes. #Demokratie #Wahl2025 #Zukunft Maximilian Schaedlich Philip D. Moritz Stoldt Julius Ludewig Katrin Feierling-Sülzle

In einer Demokratie benötigt man Mehrheiten und Zustimmung der Bürger, um grundlegende Veränderungen umzusetzen. Und das ist gut so.    Deshalb sind wirtschaftlich schwierige Zeiten für demokratische Kräfte Chance und Verpflichtung zugleich, um die notwendigen Reformen voranzutreiben. Darüber, wie das gelingen kann, habe ich mit Marc Widmann von der DIE ZEIT sprechen können.

#Industrie und #Mittelstand treiben nach dem #Ampel-Aus viele Fragen um: Werden bereits ausverhandelte Gesetzesinitiativen, wie etwa die Impulse der Wachstumsinitiative, noch wie angekündigt verabschiedet? Welche Maßnahmen wird die demokratische Opposition aus Union und FDP gemeinsam mit der amtierenden #Bundesregierung noch auf den Weg bringen und somit Stillstand in unserem Land verhindern? Im Rahmen zweier exklusiver Gesprächsformate unter Moderation von Verbandspräsidentin Prof. Dr. Ines Zenke adressierten unsere Mitglieder ihre Anregungen und Positionen an Svenja Schulze, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, und Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.   Mit Bundesministerin Svenja Schulze sprachen wir in unserem Gesprächsformat „Wirtschaft und Entwicklung – Brückenbauer in einer multipolaren Welt“ über die Herausforderungen in Zeiten globaler Unsicherheiten und die Rolle einer starken Wirtschaft für internationale Partnerschaften und Zusammenarbeit. Internationales Engagement und attraktive Kooperationsangebote spielen eine wichtige Rolle, um Deutschlands und Europas Wohlstand zu sichern. Gelingen kann dies nur mit starken Unternehmen – sie sind klassische Brückenbauer.    Was in der aktuellen Situation noch möglich ist, eruierten wir gemeinsam mit Bernd Westphal, MdB. Es gehe jetzt darum, so der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Planungs- und Investitionssicherheit zu geben, damit Unternehmen verbindliche Entscheidungen treffen können. Denn von Entlastungen würden Industrie, Wirtschaft und private Haushalte gleichermaßen profitieren. Was es deshalb brauche: Eine solidarisch-kritische Unterstützung aus der Mitte des Parlaments, nicht aus partei- und wahltaktischen Motiven, sondern aus echtem Interesse, für mehr Stabilität des Standorts Deutschland zu sorgen. Das Wirtschaftsforum der SPD wird genau deshalb den Austausch zwischen Politik und Unternehmen in den kommenden Wochen bis zur Bundestagswahl fortführen.

Ach "liebe FDP / Hr. Lindner" schönreden ist wahrlich KEINE Wirtschaftsleistung & auch keine POLITIKERLEISTUNG! Anstatt SCHÖNREDEN oder populistisch für das eigene Klientel schönreden, sollten Politiker VERANTWORTUNGSVOLL HANDELN! Die Option in einer Regierung aktiv gestalterisch ARBEITEN zu können, haben Sie ja weggeworfen, um jetzt in die (max.) wirtschaftsliberale Außenseiterecke eines Hr. Milei vollends abzudriften! Es stimmt für D ist es besser wenn die FDP NICHT regiert (als schlecht). Ich hätte mir von der AMPEL (mit FDP) WIRKLICH einen Aufbruch, neue Ideen, ein ANPACKEN der DRINGLICHSTEN PROBLEME gewünscht; raus kam ein FDP Zicken-/Rosen-/Intrigen-Krieg mit D-Day.. & maximal homöopathische Lösungen! Bsp.- weise ein Aktien- Rentenvorschlag, der analog der Riester- Rente "kapitlale" Fehler beinhaltet - ansparen auf nur eine Aktie (--> Wirecard zeigt, was dies auslösen könnte!) - Auszahlung nicht bis ans Lebensende (--> Gefahr der Verarmung nach letzter Auszahlung) Im Anhang habe ich einige sehr dringliche Themen aufgeführt; die jetzt ZUKÜNFTIGE Regierungen bitte sozial LÖST; Bsp's - Bürokratie & Planung: Es ist beschämend Berlin-Flughafen- oder MUC 2. S- Bahnstrecke-Planungen miterleben zu müssen. Es MÜSSEN endlich vernünftige Planungen her; mit strafrechtlicher Konsequenz bei erhelicher Planungsverfehlung - Öffentliche Invest's: D hat seit 2000 ca 50 Mal die Schuldenbremse weniger investiert als der EU-27-Schnitt (s. Diag. 1,05 % nom. BIP entspricht 3 x der Schuldenbremsen- WERT!! ABER auf diesem Ohr ist ein Milei-Liebhaber Lindner taub!! - Renten- insbesondere Pensionen-Probleme --> Max Handlungsbedarf; das angefügte Diagramm zeigt die prognostizierte Steuer- Belastung. es müssen FREIWILLIGE altersverträgliche Mehrarbeitslösungen her; die Verbeamtung muss erheblich reduziert werden, es muss Vorsorge für Pensionen mit Einstellung getroffen werden!!! - Einkommenssteuer-Entlastg + Vermögens-+ Erbschaftssteuer fair erhöhen!! Bei weiterer Vermögensbildung haben die 5 reichsten Familien in 2005 über ihre jährliche Rendite ca 10 x mehr "Kohle" als sie heute (2020) besitzen. DAS DARF SO NICHT WEITERGEHEN (s. Diagramm)!!! - UMWELTSCHUTZ nicht reduzieren: Generationen- Gerechtigkeit bedeute - außer einer intakten Infrastruktur & wenig Verschuldung - auch eine INTAKTE NATUR (wie auch im Gesundheitssystem wäre Prophylaxe angesagt & nicht Umwelt- / Gesundheitsschäden nachträglich TEUER reparieren!! 😡

𝐍𝐞𝐮𝐰𝐚𝐡𝐥𝐞𝐧 𝐚𝐦 𝟐𝟑. 𝐅𝐞𝐛𝐫𝐮𝐚𝐫 𝟐𝟎𝟐𝟓: 𝐙𝐞𝐢𝐭 𝐟𝐮̈𝐫 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐧 𝐍𝐞𝐮𝐚𝐧𝐟𝐚𝐧𝐠! Deutschland steht vor einer entscheidenden Wahl. Nach der gescheiterten Ampel-Koalition, die in den letzten Jahren durch Uneinigkeit und fehlende Zielstrebigkeit wichtige Themen blockiert hat, ist es Zeit für einen Wechsel. Es wurde zu viel diskutiert, aber zu wenig umgesetzt – und das in einer Phase, in der wir klare Antworten auf große Herausforderungen bräuchten.  Ich werde wieder als Abgeordneter antreten, denn ich bin überzeugt: Deutschland braucht jetzt neue Impulse, klare Prioritäten und einen frischen Elan. Die Menschen verdienen eine Regierung, die anpackt, statt sich in Streitereien zu verlieren.  Ich freue mich darauf, gemeinsam die Weichen neu zu stellen – für eine starke Wirtschaft, zukunftsorientierte Digitalisierung, eine nachhaltige Sicherheitspolitik und ein Land, das wieder vorangeht.  Am 23. Februar 2025 können wir zusammen den Grundstein für diesen Neuanfang legen. Ich bin bereit! 💪  #Neuwahlen2025 #ZukunftGestalten