Beitrag von Ferdinand Bär

🤔 Sahnetorte für Demokratie?! An der Technische Universität Dresden sind diese Plakate des Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung aufgetaucht. Eine interessante Kampagne, um Menschen für Beteiligung und Demokratie zu interessieren.Ich selbst bin zwiegespalten. Steht eine Sahnetorte zu lange in der Sonne, wird sie ungenießbar. Zu viel ist ungesund und macht dick. Beispiele wie der „Bürgerrat“ oder die „Petition“ als Beteiligungsformate sind für die meisten vermutlich zu abstrakt. Wie hättet ihr die Kampagne aufgezogen, und wie bewertet ihr sie?

Am 15. September ist der Internationale Tag der Demokratie. "Unser Kinder- und Jugendbuchmarkt hält sehr gute Bücher hierfür zum Einsatz in Kita, Schule und in Büchereien bereit", sagt Akademiepräsidentin Dr. Claudia Maria Pecher, die auch die Landesfachstelle für Büchereien und Bildung im Sankt Michaelsbund leitet. Sie betont: "Büchereien sind sehr gute Beispiele für gelebte Demokratie. Danke allen, die sich für die Demokratie engagieren!" Anlässlich dieses Datums sagt die bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf: „Wir feiern dieses Jahr 75 Jahre Grundgesetz, 75 Jahre Bundestag und Bundesrat – echte Erfolgsgeschichten unserer Demokratie. Das Grundgesetz steht für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit für alle Menschen. Diese Errungenschaften machen uns stolz, sind aber keine Selbstverständlichkeit. Aktuell geraten Demokratien weltweit unter Druck. Auch unser Land steht vor großen gesellschaftlichen und politischen Aufgaben. Die Europawahlen und die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben das bewiesen. Mir macht die Zunahme von extremistischen Positionen, von Hass und Hetze in aller Öffentlichkeit und im Netz große Sorge. Das ist ein alarmierendes Signal. Wir müssen mehr denn je entschieden und überzeugt für unsere Werte einstehen. Es ist wichtig die Menschen, vor allem auch die junge Generation, von unserer Demokratie zu überzeugen. Jegliche Form von Extremismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz.“ https://lnkd.in/eWDsFvEQ #demokratieleben #gegendasvergessen #buechergegendasvergessen

¡OUT NOW! dérive N°96 ›Antimodern, antidemokratisch, revisionistisch – Die extreme Rechte im Stadtraum‹ Der Versuch einer Normalisierung des Rechtsextremismus und die Platzierung seines antidemokratischen Gedankenguts in der Mitte der Gesellschaft ist das große Ziel von Rechtsextremist:innen innerhalb und außerhalb der Parlamente. Sie sehen sich als Vertreter des Volkes und des Hausverstands, ihre Feinde bezeichnen sie als ›Globalisten‹, als abgehobene Elite, als ›Volksverräter‹. Sichtbarkeit und Öffentlichkeit sind für ihren ›Kulturkampf von rechts‹ unabdingbar. Deswegen marschieren sie nicht nur protestierend durch die Städte und fluten Social Media, sondern instrumentalisieren auch Architektur und Baukultur als Feld für ihre Ideologie. Der Schwerpunkt der dérive-Sommerausgabe beleuchtet und erläutert Aspekte dieser Entwicklung. Mehr zum Inhalt: https://lnkd.in/dSMjBjPZ Bestellmöglichkeit (11 Euro plus Versand): https://lnkd.in/d2QjiBim

dieBasis-Partei, Kreisverband Plön, Lise-Meitner-Straße 4, PLZ Schwentinental https://lnkd.in/eAuTi4EA Pressemitteilung "Verstörendes / undemokratisches Verhalten des SPD-Kreisverbandes Plön Besucherin von öffentlicher SPD-Veranstaltung wegen AFD-Parteizugehörigkeit ausgeschlossen Für Freitag, 8. November, hatte der SPD-Kreisverband Plön zu einer öffentlichen Veranstaltung in den Bürgersaal Klausdorf eingeladen. Das Thema: "Extremismus". Zu Beginn der Veranstaltung stellte sich die Heikendorfer Kommunalpolitikerin Dr. Karin Kaiser als Mitglied der AFD vor. Sie wurde von der SPD-Kreisvorsitzenden Nazan Komral vor die Tür gebeten, um ihr mitzuteilen, dass sie nicht an der Veranstaltung teilnehmen dürfe. Begründung: Einer der beiden Referenten habe sich geweigert, seinen Vortrag zu halten, wenn Frau Kaiser anwesend sein würde. Der Vorschlag von Karin Kaiser, erst zum zweiten Vortrag wieder den Raum zu betreten, wurde ebenso abgelehnt. Man würde vom Hausrecht Gebrauch machen, berichtet Karin Kaiser, wenn sie nicht gehen würde. Zeugen des Vorfalls wurden rund 20 Mitglieder und Sympathisanten der noch jungen Partei dieBasis. Aus Solidarität mit Karin Kaiser verließen sie gemeinsam mit der Betroffenen die Veranstaltung. Sönke Hoffmann, Direktkandidat der Basis-Partei für die kommende Bundestagswahl, kommentiert den Vorfall: "Wir kritisieren den Ausschluss von Frau Kaiser ausdrücklich, denn eine lebendige Demokratie lebt von der Auseinandersetzung mit unterschiedlichen politischen Meinungen. Auch wenn Meinungsverschiedenheiten in der Sache bestehen mögen, sollte das demokratische Grundprinzip des offenen Dialogs jederzeit gewahrt werden. Ein Rauswurf oder Ausschluss politischer Vertreter setzt ein bedenkliches Signal und wirkt wie eine Einschränkung der Diskussions- und Meinungsfreiheit, die doch gerade in der Auseinandersetzung mit extremistischen Themen gepflegt werden sollte. In einer demokratischen Gesellschaft ist es von zentraler Bedeutung, dass alle politischen Strömungen ihre Positionen und Ansichten äußern dürfen und sich der Debatte stellen. Wenn einer Partei oder ihren Vertretern ohne sachliche Grundlage das Recht zur Teilnahme verwehrt wird, entsteht eine gefährliche Dynamik der Ausgrenzung und Intoleranz. Gerade beim Thema Extremismus sollte ein sachlicher Dialog im Vordergrund stehen, und es ist enttäuschend, dass die Veranstaltung hier nicht als Plattform zur Diskussion, sondern als Mittel zur Ausgrenzung genutzt wurde. Wir bitten die Öffentlichkeit und die Veranstalter, sich an den demokratischen Werten der Offenheit und Toleranz zu orientieren und sich für einen respektvollen Austausch zwischen den politischen Vertretern und Bürgern einzusetzen. Nicht verschweigen möchte ich, dass In unserer Gruppe die Frage laut wurde, ob die "Extremisten" inzwischen in der SPD zu Hause sind." #demokratie #afd #toleranz #ausgrenzung #extremismus

"1987 im Osten geboren worden zu sein heißt: Ich war Kleinkind, als all die Erwachsenen ihre Arbeit verloren. Ich war Grundschüler, als ich erstmals bewusst die Ruinen einiger Gebäude im Ort wahrnahm, in denen mal der volkseigene Molkereibetrieb oder die kleine Schuhfabrik existiert hatten Es war völlig normal für mich, dass es in jedem Dorf einen Dorfkonsum gab, vor dem Gruppen mittelalter Männer standen und tranken bis Mann für Mann verschwand. Ich ging aufs Gymnasium als ich lernte, wohin sie verschwunden waren, was“death of despair" heißt, Tod aus Verzweiflung – durch Suizid, Alkohol, Drogen." So beginnt unser Herausgeber und Autor Marius Hasenheit einen von zwei sehr persönlichen Texten im neuen transform Magazin. Er zeichnet den Weg von den 1990ern in die 2020er, von Butterfly-Messern zu AfD-Kubotans, von der Wendzeit zur Zeitenwende. Und endet mit der Erkenntnis: "Wer also die Ablehnung pluraler Gesellschaften und die unfreien Gesellschaftsentwürfe zurückdrängen will, muss dafür sorgen, dass die Voraussetzungen, Freiheiten zu nutzen, gerecht verteilt sind." Selten, vielleicht nie, sind wir mit unserem Schwerpunktthema näher an der Gegenwart gewesen. Normalerweise versuchen wir ihr ein Stück voraus zu sein. Als wir vor uns vor einem Jahr noch reichlich abstrakt für "demokratische Kultur" als neuen Schwerpunkt entschieden haben, hatten wir nur ein vages Gefühl, dass etwas ziemlich kaputt ist in Art und Tonfall unserer Debatten, dass die Energie weg, die Luft raus ist. Tja, die Gegenwart hat uns eingeholt, positiv wie negativ. Einerseits waren da die historischen Proteste von Millionen Menschen gegen die AfD. Andererseits hat diese Partei gerade bei drei Landtagswahlen abgeräumt, in Thüringen und Brandenburg sogar Sperrminoritäten in den neuen Landtagen erreicht. Und was uns am Wahlergebnis aus Brandenburg besonders sorgt: Nur bei den über 60-jährigen ist die AfD nicht stärkste Kraft geworden, bei allen Jüngeren schon. Für die Zukunft ist das eine ganz schlechte Statistik. Wie wenden wir den weiteren Aufstieg der Rechten ab, wie drehen wir ihn zurück? Unsere Antwort mit transform No 10: 𝐈𝐧𝐝𝐞𝐦 𝐰𝐢𝐫 𝐃𝐞𝐦𝐨𝐤𝐫𝐚𝐭𝐢𝐞𝐤𝐫𝐢𝐭𝐢𝐤 𝐧𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐝𝐞𝐧 𝐑𝐞𝐜𝐡𝐭𝐞𝐧 ü𝐛𝐞𝐫𝐥𝐚𝐬𝐬𝐞𝐧, 𝐬𝐨𝐧𝐝𝐞𝐫𝐧 𝐮𝐧𝐬 𝐬𝐞𝐥𝐛𝐬𝐭 𝐝𝐚𝐫𝐢𝐧 ü𝐛𝐞𝐧. Nicht um die Demokratie auszuhölen, sondern sie zu schützen und besser zu machen. Mit weniger Sparpolitik, Migrationsangst, Lobbies, mit mehr lokalen Räumen, Räten, Allianzen. Damit wir das Magazin drucken könnten, brauchen wir deine Vorbestellung.  Hilf uns heute, die Kampagne zu wuppen und den Druck möglich zu machen. Bestelle jetzt vor! Herzlichst,  Jonas Mayer von tf => https://lnkd.in/enhwz97h

Der heutige Tag der Demokratie hat vor dem Hintergrund der Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen und im Vorfeld der Wahlen in Brandenburg besondere Symbolkraft. Es wird deutlich: Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sondern lebt vom Engagement jedes Einzelnen. Gerade in Zeiten, in denen Hass und Hetze sowohl online als auch offline zunehmen, schweben die Grundprinzipien der Demokratie zunehmend in Gefahr. Unsere Demokratie steht vor enormen Herausforderungen, die entschlossene Antworten erfordern. Eine Antwort ist darauf ist unser gemeinschaftliches Engagement für Menschenrechte online, also ein Einsatz, der dem Kampf gegen Online-Hass Wirkung gilt. Indem du positive Beiträge verfasst, Debatten mit Fakten bereicherst und Betroffenen eine Stimme gibst, stärkst du nicht nur das respektvolle Miteinander, sondern auch die Fundamente unserer Demokratie. Mit digitaler Zivilcourage kannst du also aktiv die Werte unserer pluralen Gesellschaft schützen. Lasst uns weiterhin Verantwortung übernehmen, wenn Online-Hass aufkommt. Denn unsere Stimmen tragen entscheidend dazu bei, eine offene und respektvolle Gesellschaft zu bewahren – und das ist gelebte Demokratie pur. #TagDerDemokratie #DemokratieSchützen #Zivilcourage #KeinPlatzFürHass #Demokratiebrauchtuns #DigitaleZivilcourage #Demokratie

"Die schärfste Waffe im politischen Diskurs ist immer noch das Wort. Wir wollen den harten Streit um das beste Konzept mit allen demokratischen Kräften und Parteien. Wir stehen jedoch gemeinsam gegen die Feinde unserer Demokratie und stehen gemeinsam für demokratische Werte und Freiheit – im Inneren wie im Äußeren. Wer nur seinem eigenen Vorteil, seiner persönlichen Agenda oder gar der eines anderen Staates folgt, handelt egoistisch und unpatriotisch. Wer Deutschland liebt, der achtet Recht und Gesetz, dient unserer Demokratie und schützt unsere Verfassung", so heißt es weiter in unserer Weimarer Erklärung des Seeheimer Kreises, die unser innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sebastian Hartmann federführend für uns  formuliert hat. Darüber hinaus finden sich in unserem neuen Strategiepapier konkrete Positionen unter anderem für mehr innere, äußere und soziale Sicherheit für unser Land, eine Politik für die arbeitende Mitte in Deutschland und für mehr Zukunftsinvestitionen in unseren wirtschaftlichen Erfolg, Infrastruktur, Wohnen und Bildung. Zur ganzen Weimarer Erklärung: https://lnkd.in/dbzp8HXx

Warum wir eine Initiative zur Stärkung der Demokratie ins Leben gerufen haben! Unser Grundgesetz wurde am 23. Mai 75 Jahre alt. Ein Grund zu feiern, denn es ist Garant unserer Demokratie, Fundament unserer gemeinsamen Werte sowie unseres Zusammenlebens. In diesen herausfordernden Zeiten wollen Nora Schmidt-Kesseler, Achim Oelgarth und ich aktiv für unsere Demokratie eintreten und dafür werben, sie aktiv mitzugestalten. Die Europawahl, drei Landtagswahlen in Ostdeutschland sowie Kommunalwahlen, in diesem Jahr werden die Weichen für die Zukunft gestellt. Unsere Initiative zur Stärkung der Demokratie zielt darauf ab, ein Bewusstsein für die Bedeutung demokratischer Werte zu schaffen, den Dialog und die politische Debatte zu fördern und gemeinsam gegen Gewalt und Extremismus einzutreten. 🔷 Wir setzen uns für eine Kultur des Respekts, der Toleranz und des demokratischen Austauschs ein. 🔷 Wir treten dafür ein, dass Gewalt gegen politisch Engagierte inakzeptabel ist. 🔷 Wir laden Sie/Euch ein, sich unserer Initiative anzuschließen und gemeinsam für eine starke und lebendige Demokratie einzutreten. Stark für Demokratie #Ostdeutschland #Wahlen2024 #Europawahl2024

"Diskurspragmatik" ist Philosoph:innen- und Linguist:innensprech für Dinge, die wir mit Worten und Interventionen *tun*. Interessant daran: Das, was wir tun, ist oft etwas völlig anderes als das, worum es inhaltlich zu gehen scheint. Ein schönes Beispiel: Georg Seeßlens Analyse eines Wahlkampauftrittes des AfD-Politiker Krah in Seeßlens Heimatstädtchen: "Das Ziel solcher Veranstaltungen, so scheint es, besteht nicht in einer politischen Überzeugungsarbeit, nicht einmal allein in der rauschhaften Vereinigung der Anhängerinnen und Anhänger (die Ähnlichkeit des rechten Spektakels mit einer Sekten-Versammlung ist freilich unübersehbar); das eigentliche Ziel ist eine Feier des Bruchs mit „den anderen“, des Bruchs mit bürgerlicher Nachbarschaft, mit bürgerlichen Vorstellungen von Moral und Würde.“ https://lnkd.in/dtKRg7Am

Da möchte der Kinderbuchautor die Verantwortung für unser in Bedrängnis geratene Gemeinwesen den Populisten, Radikalen und Rechtsextremen zuschieben. So kann man auch von einer desaströsen Politik (Wirtschaftspolitik) ablenken. Es sind doch gerade die Grünen, welche mit Inbrunst unser Gemeinwesen zerstören. Den Bürgern immer neue Steuern und Abgaben aufdrücken, damit sie ihre links-grüne Ideologie durchdrücken können und die Gesellschaft zerstören.