Zu den Voraussetzungen für eine liberale Demokratie
„Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“
Ernst-Wolfgang Böckenförde (1930-2019), ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht
Was sind die ungeschriebenen Voraussetzungen?
„Auf einen Nenner gebracht, lassen sich diese ungeschriebenen Voraussetzungen der Demokratie (und für eine glücklichen Gesellschaft, Anmerk. KR) als das Erfordernis einer „demokratischen Sittlichkeit“ verstehen.
Diese Sittlichkeit … verwirklicht sich in den gelebten „guten Sitten der Demokratie“.
Dazu gehören Fairness, Respekt gegenüber dem politischen Gegner, Mut zur Kontroverse, Gemeinsinn und Gemeinwohlorientierung. Und zu dieser Sittlichkeit gehört es auch, die eigene Perspektive nicht als unverrückbar darzustellen, sondern die grundsätzliche Pluralität der Sichtweisen anzuerkennen. Der regelgeleitete Kompromiss ist daher kein Zeichen von Schwäche, sondern die der Demokratie angemessene Weise, mit unterschiedlichen Auffassungen und Überzeugungen umzugehen.“
Vertrauen in die Demokratie stärken, Ein Gemeinsames Wort der Deutschen Bischofskonferenz und des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland vom 19.4.2019, S. 26
Der Hallenser --- "Ich bin gekommen um Ausreise zu können"