Samstagabend war ich zum ersten Mal im #UNI:Lokal der Universität Kassel um mir eine Podiumsdiskussion zum Thema „Gemeinsam für die Demokratie! Nur wie?“ anzuhören. Auf dem Podium saßen spannende Leute, deren Gedanken auch zum Wochenstart noch mit mir umgehen.
Neben meiner alten Kollegin Carolina Alves Vestena (Vertretungsprofessur für Politische Theorie in Kassel) saßen Jana Oehlerking (u.a. Fridays for Future Deutschland & #KasselgegenRechts), Lena Röllicke (Wissenschaftszentrum Berlin fuer Sozialforschung (WZB)) und Orry Mittenmayer (Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG)) auf dem Podium und diskutierten vor allem die Frage, wie man die aktuellen Mobilisierungserfolge der vielzähligen Gegen-Rechts-Demos zum Schutz und zur Revitalisierung der demokratischen Verfasstheit unserer Gesellschaft nutzen kann. Moderiert wurde die Runde von Julian Sehmer (Verwaltungsprofessur für Soziale Arbeit an der HAWK Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst Hildesheim/Holzminden/Göttingen).
Carolina Alves Vestena gab grundlegend zu bedenken, dass große Protestbewegungen wie die aktuellen zwar politische Schubkraft geben können, diese aber oft auf einem Minimalkonsens beruht. Ein nachhaltiges Moment entsteht meist aus einem solchen Schub, allerdings durch einzelne Akteure & Bündnisse, nicht durch den großen Protestblock. Diese Feststellung lieferte die Grundlage für daran anknüpfende Gedanken von Jana Oehlerking und Lena Röllicke, die herausstellten, das große Bündnisse gegen Rechts nicht automatisch progressive Links-Bündnisse sind und dass es in diesem Sinne und im Zeichen der Demokratie dazu gehört, auch Widersprüche der Bündnispartner:innen auszuhalten. Deshalb selektieren gewerkschaftliche Mitbestimmungsstrukturen auch keine demokratiebekennenden Parteibücher, so Orry Mittenmayer: „Wenn wir die Demokratie schützen wollen, müssen wir alle mitnehmen. Das mag kitschig klingen, aber genau das ist Solidarität.“
Was von dieser Diskussion bei mir nachklingt? Es sind verschiedene Erkenntnisse und Fragen, von denen ich glaube, dass wir sie immer wieder bewusst reflektieren sollten:
⚠️Politische Kommunikation im zivilgesellschaftlichen Kontext muss wieder klarer, deutlicher und lauter werden.
❓Wie können wir wieder mehr Vielfalt in das politische Leben hineinbringen? Wie kann das überlegt und verständnisvoll geschehen, ohne dabei diskursiv zahnlos zu werden?
⚠️Wer gegen Rechtsextremismus demonstriert, geht in erster Linie für die Demokratie auf die Straße und damit nicht gegen konservative Parteien.
❓Wie können wir den Job der Politiker:innen wieder attraktiver gestalten? Wie bekommen wir in der Breite der Gesellschaft wieder mehr politischen/ demokratischen Partizipationswillen?
🔄Alles nicht so einfach, denn „die Demokratie setzt die Vernunft im Volke voraus, die sie erst hervorbringen soll“, wusste schon Karl Jaspers.📣
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