Beitrag von Hashomer Hatzair Deutschland

Rolf-Henning Hintze: Das öffentlich-rechtliche deutsche Fernsehprogramm ARD ließ kürzlich erstmals einen palästinensischen Familienvater, den israelische Soldaten in Gaza als menschlichen Schutzschild eingesetzt hatten, über seine Erfahrungen sprechen. Ist diese militärische Praxis, obwohl sie eine schwere Verletzung des Völkerrechts ist, bei der israelischen Armee an der Tagesordnung? Ashira Darwish: Menschliche Schutzschilde werden von israelischen Soldaten systematisch eingesetzt, das wird in der Armee nicht bestraft. Seit Langem haben wir gesehen, dass Soldaten Männer, Frauen und manchmal sogar Kinder als Schutzschilde einsetzen. In Gaza ist das eine normale Praxis und wird auch im Westjordanland angewendet. In vielen Fällen setzen sie Gefangene in Handschellen und mit verbundenen Augen ein. Die traurige Realität ist, dass dies noch nicht einmal die schlimmsten Verletzungen des Völkerrechts sind im Vergleich zu den Folterkellern, die Israel betreibt. Einige deutsche Gruppen, die Palästina unterstützen, zeigen in Veranstaltungen den Dokumentarfilm „Wo die Olivenbäume weinen“. Systematische Folter von Gefangenen wird nicht nur akzeptiert, sondern von der israelischen Gesellschaft sogar gutgeheißen. Unlängst gab es nach dem Tod durch Missbrauch von Palästinensern, die ohne Anklage inhaftiert waren, Forderungen, den Missbrauch von Palästinensern zu legalisieren. Die Mehrheit der Menschen in Gaza ist zweifellos schwer traumatisiert. Meinen Sie, dass israelische Soldaten aufgrund der Handlungen, die sie getan haben oder begehen, ebenfalls traumatisiert werden? Ich bin sicher, dass israelische Soldaten extrem traumatisiert sind, und wir werden die Effekte dessen, was sie getan haben, sehen. Diejenigen, die gezwungen wurden, Kinder zu töten und Gefangene zu vergewaltigen, werden jeden Tag damit zu tun haben. Für sie ist Brutalität etwas Normales geworden, sie werden auch in ihrer Umgebung und in ihren Häusern so handeln. So lange die starke Unterstützung der USA für Israel anhält, wird Netanjahu seine Politik wahrscheinlich kaum ändern. In Europa herrscht die Meinung vor, die EU könne wenig tun, um Änderungen in Israel zu bewirken. Wie sehen Sie das? Mit ihrem Schweigen ist die EU ein Komplize beim Zulassen von Völkermord, und Deutschland unterstützt den Völkermord finanziell und durch große Munitionslieferungen. Dies verstößt nicht gegen das Völkerrecht, das die EU respektiert, wenn es ihr nützt. Respekt für das Völkerrecht gibt es nur, wenn die Betroffenen Weiße sind. Es kann aber eine Menge getan werden, um die EU für ihr Schweigen verantwortlich zu machen. Nötig wären eine Verstärkung des Boykotts und auch juristische Klagen gegen Staaten, die Israel unterstützen. Je mehr Aktionen und Druck auf die EU ausgeübt werden, um den Völkermord zu beenden, desto mehr Hoffnung haben wir.

Ich hatte die Gelegenheit, gemeinsam mit Mattan Kapon und Daniel Killy in einem Beitrag anlässlich des 7. Oktober über die tiefen Auswirkungen dieses Tages zu sprechen. Die Erinnerungen fühlen sich noch immer so frisch an, als wäre es erst gestern gewesen. Wir haben über die wachsenden Sorgen innerhalb der jüdischen und israelischen Community gesprochen und über die fehlende Solidarität in der Gesellschaft, die in diesen herausfordernden Zeiten besonders schmerzhaft spürbar ist. Es bleibt entscheidend, wie wir als Gesellschaft auf solche Momente reagieren und wie wir in Zukunft mehr Zusammenhalt schaffen können. Der Beitrag:

📢 **Aktuelle Nachrichten:** Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erlassen. Ihm werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. 🔎 **Hintergrund:** Trotz des anhaltenden Leids in Palästina haben sämtliche Parteien bisher nichts unternommen, um die Situation zu verbessern. Stattdessen wird weiterhin von Staatsräson und Selbstverteidigung gesprochen. Jegliche Kritik wird als Antisemitismus geäußert. Netanjahu hat in der Bevölkerung nicht mehr die Mehrheit. Die Israelis wollen selber den Frieden ✌🏾. Deswegen müssen wir uns mit der jüdischen und israelischen Bevölkerung solidarisieren und sie dabei unterstützen, einen per Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrecher auf Kosten der jüdischen Bevölkerung noch zu schützen. Dabei hat Deutschland und USA (mit Vetorecht) eine tragende Rolle. 🤝 **Wahre Freundschaft:** Kritik gegenüber Freunden ist wichtig, denn nur so zeigt sich ein wahrer Freund. Es ist an der Zeit, dass wir uns für Gerechtigkeit und Menschlichkeit einsetzen. #Netanjahu #Haftbefehl #Palästina #Gerechtigkeit #WahreFreundschaft

Etwas Lektüre für den Feierabend: Unsere Analyse zu den vergessenen Kriegen. Im zweiten Teil zeigen wir, dass vermeintliche Nebenschauplätze wie #Kongo, #Myanmar oder #Brasilien mehr Aufmerksamkeit brauchen, um #Krieg zu verhindern. Mit @CianJochem  https://lnkd.in/ewd_er4K 

Der 7. Oktober 2023 wird als ein Tag furchtbarster Verbrechen gegen die Menschlichkeit und eine Zäsur für Jüdinnen und Juden in aller Welt in die Geschichte eingehen. Der menschenverachtende Terrorangriff der Hamas kostete fast 1200 Menschen in Israel das Leben. 250 wurden in den Gazastreifen verschleppt. 97 Geiseln sind noch immer in den Händen ihrer Peiniger. Eine Orgie des Hasses und der blutigste Tag für Jüdinnen und Juden seit dem Holocaust. Es macht mich fassungslos, wie viele den Terrorangriff relativieren und die Verantwortung Israel zuschieben - ob auf propalästinensischen Demonstrationen, in den Medien oder im politischen Diskurs. Ich bin schockiert, welche gesellschaftliche Enthemmung bei uns im Land stattfindet: Offen zur Schau gestellter Antisemitismus, Verachtung, Hass und Hetze bis hin zu Vernichtungsfantasien sind plötzlich möglich. Wieder möglich. Ich denke auch an die Menschen in Israel, die jeden Tag mit bedrohlichen Angriffen zurechtkommen müssen, an die Soldaten, aber auch alle Zivilisten, die das normale Leben in diesem Land aufrechterhalten, für Sicherheit und Entwicklung sorgen. An die Familien und Kinder, die die ständige Angst aushalten müssen. Und ja, auch an die, die politische Verantwortung tragen und sich für ihre Entscheidungen rechtfertigen müssen, sowie an die vielen, die protestieren, weil sie mit dem Kurs der Regierung derzeit nicht einverstanden sind. Verantwortung heißt Freiheit zur Tat. 🔹Der zwingend erste Schritt hin zu einer Befriedung ist die Freilassung bzw. Herausgabe der Geiseln vom 7. Oktober durch die Hamas. Ihre Führer und ihre Schergen müssen zur Verantwortung für den von ihnen verübten Terror gezogen werden. 🔹Die israelische Regierung trägt die Verantwortung für Israels Sicherheit - und das heißt auch für das Ausloten und Ergreifen aller erdenklichen Chancen für eine Friedenslösung mit den friedenswilligen Akteuren der Region. 🔹Es ist die zynische Strategie derer, die Israel mithilfe ihrer Proxies Hamas, Hizbullah und Huthies vernichten wollen, die Bevölkerungen in Gaza, im Libanon etc. zu Geiseln zu nehmen und durch das Hochtreiben der Opferzahlen Israel zum Schuldigen zu machen. Diese Strategie muss offengelegt, ihre Drahtzieher und Beihelfer in die Schranken gewiesen werden. 🔹Wir Deutsche tragen eine Mitverantwortung für die Existenz des Staates Israel, und wir tragen die Verantwortung für jüdisches Leben in unserem Land. Es sind wir alle, auf die es dabei ankommt. 🔹Die internationale Gemeinschaft muss ihr Engagement für eine Befriedung der Region neu ausrichten. #seiamensch #bringthemhome #niewiederistjetzt #standwithisrael

Leitartikel Studierende ignorieren den Terror der Hamas Die propalästinensischen Proteste an den US-Universitäten werfen die Frage auf: Was wird dort eigentlich gelehrt? Wie kann es sein, dass amerikanischen Universitäten eine Studentenschaft hervorbringen, die derart undifferenziert auf einen der kompliziertesten Konflikte der Gegenwart blickt? Ist es nicht, neben der Vermittlung von Fachwissen, die vordringlichste Aufgabe dieser Lehranstalten, ihren Studentinnen und Studenten beizubringen, wie man analysiert, abwägt und Schlussfolgerungen zieht? Verfügten die studentischen Demonstranten über diese Fähigkeiten, müssten sie in ihrer Analyse mit Blick auf den Krieg in Gaza einiges beachten. Ja, es muss dringend ein Ende der Gewalt geben, in Gaza vollzieht sich eine menschliche Katastrophe. Ja, es ist möglich, dass sich die israelische Armee mehrerer Kriegsverbrechen schuldig gemacht hat, das muss untersucht werden. Ja, die Lage der palästinensischen Zivilbevölkerung ist untragbar, es müsste endlich, endlich eine Lösung gefunden werden, die ein friedliches Nebeneinander in der Region ermöglicht. Das Problem: Die Analyse der Demonstrantinnen und Demonstranten endet an diesem Punkt, obwohl sie das Problem nur annäherungsweise umfasst. Denn ebenso gilt: Ja, die israelischen Geiseln müssen freigelassen werden. Ja, es handelt sich bei der Hamas um eine terroristische Organisation, die das Leid der Zivilbevölkerung nicht bloss in Kauf nimmt, sondern es bewusst herbeigeführt hat, um daraus politisches Kapital zu schlagen. Wenn die Demonstranten über die Fähigkeiten der Analyse und des Abwägens verfügten, sähen sie, dass die Hamas bei ihrem Überfall auf Israel auch deshalb mit so unfassbarer Gewalt vorging, um eine möglichst harte Reaktion hervorzurufen. Insbesondere die Vergewaltigungen, die Verstümmelungen und das Zurschaustellen der Opfer dienten dem Ziel, eine maximale Provokation zu erreichen. Das Kalkül: Je länger der israelische Gegenschlag dauert, desto mehr schlägt die öffentliche Meinung um, und die Welt sieht die Palästinenser allein als Opfer, die Israelis hingegen allein als Aggressoren. Vielen Juden in den USA war bereits unmittelbar nach dem Angriff vom 7. Oktober klar, dass Israel in diese perfide Falle tappen würde. Dass also der Überfall trotz seiner unvorstellbaren Brutalität rasch in Vergessenheit gerät und der Blick sich auf Israels Attacken in Gaza richtet. Dieses Kalkül der Hamas ist weitgehend aufgegangen. Die Studenten argumentieren, der Konflikt habe nicht erst an jenem 7. Oktober begonnen, man müsse auf die Geschichte und das grössere Unrecht blicken. Das stimmt, doch ebenso richtig ist, dass der Konflikt nie wieder ohne den 7. Oktober betrachtet werden kann. Die Gräuel dieses Tages sind eine Zäsur, es ist ein Moment, der sich unauslöschlich im Gedächtnis von Jüdinnen und Juden in aller Welt festgebrannt hat. #proteste #propalästina #israel #usa #universität

Für das Magazin Cicero habe ich zum heutigen 1. Jahrestag des 7. Oktober einen Gastbeitrag zu den Entwicklungen in der Region verfasst. Dabei ist für mich klar: „Nach den US-Präsidentschaftswahlen im November sollte daher nicht nur eine stärkere Anti-Iran-Achse gebildet, sondern auch die arabischen Normalisierungsbestrebungen mit Israel vorangetrieben werden. Da innerhalb der EU zu viele israelkritische Stimmen zu vernehmen sind, sollte gerade Deutschland seiner Staatsräson gerecht werden und sich diesen Ansätzen anschließen. Es sollte kein Zweifel daran bestehen, dass Deutschland als enger Freund und Verbündeter an der Seite Israels steht und sich entschieden gegen jede Kraft stellt, die die Existenz Israels gefährdet.“ Der ganze Gastbeitrag kann hier gelesen werden:

Mein und Ksenia Krimers Artikel in der NZZ. Vollständig und ohne Paywall auf meiner Seite https://lnkd.in/dDswie5K "In den Monaten nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 hat sich in weiten Kreisen der westlichen Öffentlichkeit die Ansicht durchgesetzt, dass Israel die Hauptverantwortung oder gar die alleinige Schuld an der Gewalt in Israel und Palästina und an jeder Aggression gegen Israel und Juden trägt. Demgemäss sei der Hamas-Terror eine nachvollziehbare Überreaktion der Palästinenser auf die israelische Politik, Israels Vorgehen nach dem Anschlag hingegen sei keine Verteidigung, sondern Vergeltung und versuchter Völkermord. Die wichtigen Konfliktfaktoren Islamismus, der Israel-Hass des iranischen Regimes und arabischer Nationalismus bilden einen blinden Fleck, dabei steht die Auslöschung Israels im Programm der Hamas und ist erklärtes Ziel Irans einer ganzen Reihe anderer Staaten und nichtstaatlicher Akteure. Und dennoch ist es Israel, dem man immer wieder genozidale Absichten unterstellt, als gäbe es für die israelische Gewalt keinen anderen Grund als puren bösen Willen. Genozid spielt für die israelische Gesellschaft in der Tat eine besondere Rolle, nämlich als ständige Bedrohung. [...] Was ein Leben unter ständiger Bedrohung mit einer Gesellschaft macht, kann man sich nur schwer vorstellen, wenn man nicht selbst unter solchem Druck lebt. Doch Israel ist in dieser Hinsicht kein Einzelfall. Ein kürzlich erschienenes Buch wirft einen Blick auf die inneren Prozesse in den Ländern, die in jüngster Vergangenheit Schreckliches erlebt haben und allen Grund haben, eine Wiederholung zu befürchten. Die polnischen Historiker Karolina Wigura und Jarosław Kuisz analysieren in ihrem 160-seitigen Essay «Posttraumatische Souveränität» die Erfahrungen der Staaten Ost- und Mitteleuropas, die nach dem Ersten Weltkrieg ihre Souveränität erlangten und sie kurz darauf wieder verloren: zuerst durch den Hitler-Stalin-Pakt und dann durch die von den westlichen Demokratien gebilligte sowjetische Besatzung."

"Im Krieg und in der Liebe gibt's keine Regeln". Das hat ein alter Schulfreund von mir immer gesagt. Laut Google wird der Satz sogar Napoleon zugeschrieben (wohl Quatsch). Falsch ist der Satz natürlich in beiden Fällen. Grade der Krieg unterliegt den (gewohnheits)rechtlichen Regeln des humanitären Völkerrechts. ➡ Man mag sich wundern, dass es ein solches Kriegsvölkerrecht überhaupt gibt, wo das Gewaltverbot in Art. 2 Abs. 4 der UN-Charta doch ohnehin jeglichen Angriffskrieg per se untersagt. Eine Regulierung kriegerischer Handlungen erscheint daher zu einem gewissen Maße widersprüchlich. Der Grund dafür ist, dass die Realität des Krieges auch im Völkerrecht nicht verkannt wird. Das Völkerrecht fährt also "zweigleisig": Trotz des grundlegenden Gewaltverbots gibt es zahlreiche Regelungen, wie im Falle eines bewaffneten Konflikts zu verfahren ist. Diese Regeln sind dazu gedacht, das Leiden der betroffenen Menschen (Zivilisten und Kombattanten) zu mindern und grundlegende Menschenrechte auch in Zeiten des Krieges zu schützen. Denn sonst bestünde die Gefahr, dass - sobald die Schwelle des Gewaltverbots einmal überschritten wurde - "sowieso alles egal ist". Auch der rechtswidrige Krieg findet also nicht im rechtsfreien Raum statt. ➡ Über die tatsächliche Anwendung des humanitären Völkerrechts ist damit noch nichts gesagt. In den letzten Wochen und Monaten zeigt sich in der Ukraine und in Israel und Palästina wieder in aller Deutlichkeit, dass mit Regeln wie z. B. dem Unterscheidungsgebot (also dem Verbot kriegerische Handlungen vorsätzlich und direkt gegen die Zivilbevölkerung zu richten), leider sehr, sehr große Unschärfen einhergehen. Diese Spielräume werden alle Kombattanten - naturgemäß - zu ihren Gunsten nutzen. ❗ Eines aber finde ich doch immer wieder erstaunlich: Soweit mir bekannt ist, verteidigt sich niemand gegen den Vorwurf der Missachtung des Kriegsvölkerrechts mit dem Argument, dass ein solches nicht existiere oder dass es für einen selbst nicht gelte. Das Argument lautet immer, man handele "im Rahmen des Völkerrechts". Selbst das allerletzte Despotenregime strebt danach, den eigenen Verbrechen einen Anschein der Rechtmäßigkeit zu verleihen. Selbst die Hamas. 🤔 Mich widert das an. Aber ich spüre seltsamerweise irgendwie auch ein (ganz vorsichtiges) Gefühl der ....tja.... Beruhigung (?), dass selbst die größten Kriegstreiber und Menschenhasser ein unreifes Bedürfnis danach haben, vor anderen als "Rechtschaffen" zu gelten. Denn letztlich zeigt dies, dass selbst sie von der Geltung des (Völker-)Rechts überzeugt sind. Den Mordopfern hilft das im Einzelfall leider nicht. Aber ich habe die naive Hoffnung, dass das Völkerrecht im Großen und Ganzen vielleicht doch etwas bringt. Auch wenn es vielleicht nur ein ganz kleines Bisschen was bringt.... https://lnkd.in/e4K8Nypx

75 Jahre #GenferKonventionen #HumanitäresVölkerrecht Eine kleine Community hat das 75 Jahr-Jubiläum der Genfer Konventionen gefeiert und kaum um, sinkt deren Bedeutung schon wieder in die Vergessenheit - wo sie für eine Mehrheit wohl schon immer war. Im Humanitären Völkerrecht materialisiert sich der Gedanke, dass Humanität ein so hohes Gut ist, dass es unter allen Umständen verteidigt gehört! Auch und gerade inmitten von Hass und Krieg sind die Genfer Konventionen und das humanitäre Völkerrecht insgesamt ein Stachel im Fleisch Aller, denen das Recht auf Leben nichts bedeutet und eine Schranke gegen die größte Zügellosigkeit und Gnadenlosigkeit von Gewaltausübung gegen Menschen, die als Feinde verteufelt werden. Humanität ist zum Spott- und Hassbegriff nicht nur der russischen Regierung und islamistischer Terrorbewegungen geworden, die diesen Wert als Ausdruck der westlichen Zivilisation zutiefst verachten, sondern ebenso der Rechten weltweit und in Deutschland. Man sollte sich rechtzeitig vor Augen führen, welche Konsequenzen es für die Realpolitik hätte, wenn sie ans Regieren kämen.. und man sollte alles tun, diesen Wert und das humanitäre Völkerrecht zu verteidigen- auch wenn man ihm vorhalten kann, Kriege nicht zu vermeiden, sondern „nur“ zu „pazifizieren“!