Beitrag von Janinhoff GmbH & Co KG - Klinkermanufaktur

Wiederholt die #CDU und #CSU von #FriedrichMerz die Geschichte der #Weimarer Republik (Totalverlust der Demokratie) durch die Mehrheitsbeschaffung mit der #AFD im #Bundestag, wie die #DNVP und Franz von Papen im Jahr 1933? Dieser Weg ist eindeutig falsch für die deutsche Demokratie, #Mehrheiten mit Extremisten zu erzielen, indem man sich die Debate, Verantwortung und Kompromissbereitschaft entzieht, um es am Ende der Verursachung der Schaden an der Demokratie öffentlich im Bundestag zu bedauern. Ja das Land hat ernsthafte Problemen, aber die Problemen können nicht damit gelöst werden, nachdem man vermeidbaren Schaden verursacht, um sich danach sich über daraus resultierenden Risiken zu beschweren. Das ist ein Totalverlust der Kontrolle über die moralischen Grenzen der demokratischen Politik seitens der christlich-demokratischen Union (CDU) und CSU. Kurz gesagt, das Kind (Deutschland) ist ins gefährlichen Brünnen des Faschismus zum zweiten Mal seit 1945 absichtlich hingeworfen worden (nicht zufällig hineingefallen). Die Artikel 1 bis 3, sowie 16 und 16a des Grundgesetzes sind für die Politik keine Option bzw. können nicht außerkraftgesetzt werden, um Rache kollektiv auf eine Gruppe von Menschen auszuüben. Selbst die #Zivilcourage des deutschen Opfers, die Schmerzen und Verlust der ausländischen Eltern der #marokkanischen und #syrischen Kinder, die Opfer des Täters waren, haben keine #Gerechtigkeit in der Abstimmung 5 Punkteplan mit Rechtspopulisten erfahren. Was in Aschaffenburg und in anderen Orten in der Vergangenheit passiert ist, darf sich nicht mehr passieren. Dieser schreckliche Zustand kann die Gesellschaft jedoch nur innerhalb der demokratischen Grenzen herstellen und nicht durch die Abweichung in die Rechtsextremismus und Populismus. #Politik und #Demokratie | #Populismus | #Grundrechte | #Grundgesetz | #Verfassung

🔵 CIVIS DOSSIER 🔵 Im September wird in Ostdeutschland gewählt und aktuellen Umfragen zufolge liegt die AfD in den betreffenden Bundesländern auf Platz eins. Wenn sich die Voraussagen bewahrheiten, wird man sagen müssen: Die Wahlen haben ihre Schatten schon längere Zeit vorausgeworfen. Schatten, die öffentlich beschrieben worden sind – etwa in exzellenten Beiträgen die CIVIS in den vergangenen Jahren nominiert oder ausgezeichnet hat. In unserem neuen Dossier haben wir einige dieser Programmbeispiele aus Fernsehen, Radio und Internet zusammengetragen. Hier geht es zum Dossier: ➡

Man sieht hier die Chilling-Effekte der bisherigen Erfolge des Lobbyismus des BKA bei den aktuellen Diskussionen um deren exorbitanten Befugniserweiterungsforderung im Gesetzesentwurf zur angeblichen Terrorismusbekämpfung: es bleibt in der öffentlichen und damit politischen Debatte nicht bei den Strafverfolgungsbehörden. Man streitet sich um den großen #Zeitenwende - Kuchen. Ich bin sehr gespannt, wann eine Zeitenwende pro #Bürgerrechte endlich eintritt. Es ist höchste Zeit. #Überwachungsgesamtrechnung https://lnkd.in/eTgsPHBc

https://lnkd.in/emxpxB9x Eine grandios geschriebene Analyse der deutschen Geschichte seit 1989. Anlass ist der 75.Jahrestag der Staatsgründung der DDR.

#OnThisDay 02.08.1954 Heute vor 70 Jahren begannen die MfS-Mitarbeiter des Arbeitsbereiches Linie II mit der Verhaftungsaktion „Pfeil“. Im Rahmen dieser wurden innerhalb kürzester Zeit Hunderte vermeintliche „Agenten“, „Spione“ und Regimegegner verhaftet. . Die Hauptabteilung II und die Arbeitsbereiche der Linie I bis IV übernahmen innerhalb der Strukturen des MfS die Aufgabe der inneren und äußeren Spionageabwehr. In Ost-Berlin vermutete man durch den Kontext des Kalten Krieges hinter Handlungen, die gegen die DDR gerichtet waren, zumeist das Agieren feindlicher Geheimdienste. Aus diesem Grund erhielt dieser Zweig des MfS weitreichende Kompetenzen, die das Ausmaß einer „klassischen“ Spionageabwehr weit überschritten. Vorerst nutzte die Abteilung die abschreckende Wirkung von medial inszenierten Schauprozessen. Ab den 1970er Jahren setzten sie in ihrer Strategie vermehrt auf die aktive Prävention feindlicher Spionageangriffe. . Die Aktion „Pfeil“ ist ein Beispiel für einen erfolgreichen „konzentrierten Schlag“, wie solche Großaktionen im MfS-Jargon genannt wurden. Sie richtete sich vor allem gegen die Ostbüros der westdeutschen Parteien, den Untersuchungsausschuss Freiheitlicher Juristen (UFJ) oder die Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit (KgU). . Weitere #OTD finden Sie in unserem historischen Kalender: 📅 ow.ly/W9ow50SPPGP

Gesetze und ihre Anwendung! Was können wir aus der Geschichte lernen? Übertragung auf Wirtschaft und Gesellschaft gerne zum Mitdenken. Damals lebten etwas mehr als 2 Mrd. Menschen auf der Welt. Heute sind es 8 Mrd. Menschen. Wie entwickeln sich diese Machtverhältnisse? Wer bestimmt diese? Wer von diesen 8 Mrd.? Was können wir tun?

Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf 3,5%? Kein Vorschlag der CSU, sondern der Grünen in Person von Robert Habeck – der in der eigenen Partei nicht nur Freude auslöst. Was steckt dahinter, wollte Welt TV wissen. Dazu drei kurze Gedanken: 🔸 Das Koordinatensystem der Internationalen Politik hat sich geändert und damit auch der Preis der Sicherheit, den die Europäer bezahlen müssen. Habeck nennt ihn; von Trump werden wir bald ganz ähnliche Botschaften hören. 🔸 Ich habe u.a. daran erinnert, dass sich Habeck bereits im Mai 2021, also noch vor dem Angriff Russlands, für eine Aus- und Aufrüstung der Ukraine stark gemacht hat. Das kam auch damals nicht bei allen gut an, zeigt jedoch beispielhaft, dass sich die Grünen von einer radikalpazifistischen zu einer menschenrechtsprotektionistischen Partei gewandelt haben. 🔸 Zudem ist die Message auch eine Erinnerung des Wahlkämpfers Habeck für die Union, über die Passförmigkeit des potenziellen Koalitionspartners in Grundfragen der Außen- und Sicherheitspolitik nachzudenken. 👇Nachfolgend das Video des Interviews (Dauer 07:57 Minuten):

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