Das komplizierte Personaltableau von Robert Habeck: Sieben Personalien komplettieren nach Handelsblatt-Infos das Wahlkampf-Team in der Parteizentrale der #Grünen. Doch es bleibt kaum Zeit – und einige Gegenspieler in der Parteizentrale konnte #Habeck nicht vermeiden. Nach den Vorständen um Franziska Brantner und Felix Banaszak haben sich in den vergangenen Tagen auch die wichtigsten Posten auf der Arbeitsebene geklärt. Fast alle Neuen haben bereits Erfahrung in der Partei und mit Wahlkämpfen. Das ist dringend nötig, zur Einarbeitung bleibt keine Zeit. In der Partei wissen sie, dass es Geschlossenheit hinter Habeck braucht, um aus der Krise zu kommen. Aber nicht wenige fürchten noch immer, dass sich die Macht zu stark bei ihm konzentriert. Deshalb konnte Habeck längst nicht alle Personalien nach seinem Gusto besetzen. Vor allem zeigt sich das am Parteilinken Sven Giegold, der jetzt Parteivize werden will. Habeck wollte ihn nicht im Vorstand. Führende Realos verstanden das als Provokation der Linken, und setzten Manuela Rottmann als Schatzmeisterin dagegen, wie es heißt. Entscheidend für die Geschlossenheit hinter Habeck könnte Annalena #Baerbock werden. Die beiden haben einen Pakt, nicht mehr auf den Ärger der Vergangenheit zu schauen. Sie stellt sich unübersehbar an seine Seite. Doch ihre besondere Rolle ohne institutionelle Verankerung sorgt für Diskussionen. Es gibt den Plan, so heißt es in Parteikreisen, dass auch Baerbock Vertraute für den Wahlkampf in die Zentrale entsendet. Manche fürchten dadurch aber erschwerte Entscheidungsprozesse.
Beitrag von Julian Olk
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📢 Co-Chefin #Ricarda #Lang wird am Tag nach der für die Grünen 🌻 desaströsen Wahl-Schlappe zur „𝗔𝘂𝗳𝘀𝘁𝗲𝗶𝗴𝗲𝗿𝗶𝗻 𝗱𝗲𝘀 𝗝𝗮𝗵𝗿𝗲𝘀“ gekürt 🏆 💡 Hinweis: Vorausschicken muss ich folgenden Hinweis: Co-Chef #Omid #Nouripour hatte seine Kollegin Ricarda anlässlich dieser Auszeichnung gelobt, sie hätte es "verdient". Den Beitrag von Omid Nouripour hatte ich mit meinem nachfolgenden Beitrag geteilt. Leider ist dieser nunmehr zumindest für mich nicht mehr erreichbar. 💡 👉 Ganz ehrlich, nach dem Beitrag von Omid Nouripour habe ich zunächst nach weiteren Pressebeiträgen gesucht. Zunächst habe ich es nicht glauben wollen. Ob Ricarda Lang es "verdient" hat, will ich hier nicht werten. Ich habe es jedoch schlichtweg für eine #Satire gehalten. Nun, die letzten Monate hatte uns das politische Berlin bereits nahezu täglich Satire streamen lassen. Wir mussten bereits befürchten, dass die uns bekannten Satire-Shows und ihre Mitarbeiter arbeitslos würden. Das tägliche Material mussten sie lediglich sichten und auswählen, noch nicht einmal bearbeiten bzw. schneiden. Die Grünen wären gut beraten, wenn sie es auch als Satire bezeichnen. Alles andere würden die Wähler wohl auch nicht verstehen. 👉 Die Wahl von Boris #Pistorius zum „𝗣𝗼𝗹𝗶𝘁𝗶𝗸𝗲𝗿 𝗱𝗲𝘀 𝗝𝗮𝗵𝗿𝗲𝘀“ kommt dagegen genau zum richtigen Zeitpunkt. Das wird für auf jeden Fall für Stimmung bei Scholz und in der SPD sorgen. Es wird wohl kurz nach Ricarda Lang in die nächsten Folgen der Satire-Shows einkopiert und lediglich gerendert werden müssen. Demnach dürfen wir uns bereits heute auf die nächste Sendung der "ZDF heute-Show" & Co freuen. 📢 Zumindest sorgen sie noch für Heiterkeit und Spiele, oder❓ Weitere Artikel zum Thema: ▶ Am Tag nach der Wahl-Schlappe wird Ricarda Lang zur „Aufsteigerin des Jahres“ gekürt, Welt: https://lnkd.in/eXufYQ2S ▶ Boris Pistorius ist „Politiker des Jahres“, politik&kommunikation: https://lnkd.in/egiF8gxy ▶ Nach Schlappe bei Europawahl - Mieses Timing: Wahlverliererin Lang wird zur „Aufsteigerin des Jahres“ gekürt, Focus: https://lnkd.in/ehKvKjrP #foed #Europawahl #EU #Deutschland
Frank Oesterwind auf LinkedIn: #ricarda #lang #satire #pistorius #foed #europawahl #eu #deutschland
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Da dürften im Korrad-Adenauer-Haus die Sektkorken geknallt haben. Wie sehr kannst du der CDU ein vorauseilendes Wahlgeschenk machen? Indem Du #Scholz als Kanzlerkandidaten aufstellst. Will die SPD überhaupt gewinnen? Oder ist die GroKo und damit erneut jahrelange Lähmung fürs Land hinter den Kulissen längst ausgemacht? Die Entscheidung gegen Pistorius ist der Sargnagel der #Sozialdemokratie für jeglichen künftigen Führungsanspruch. Und die Begründung von #Pistorius, warum er es nicht mache (er sei erst seit einem Jahr neu und glücklich verheiratet und wolle nicht sein Leben in den Dienst einer Kanzlerschaft stellen) klingt wie aus einem schlechten Playbook für Ausreden, die man bei Wish bestellt hat. Als wäre Verteidigungsminister ein Teilzeit-Job mit Work-Life-Balance-Garantie. Mit der Nummer jetzt wurden nicht nur Scholz und Pistorius, sondern vor allem auch das Partei-Chef-Duo Klingbeil & Esken sowie Fraktionschef Mützenich beschädigt. So geht nämlich #Führung NICHT. Der Scholzomat steht wie kaum ein zweiter Politiker für Technokratie und Volksferne. Er mag sicherlich ein intimer Kenner der nationalen & internationalen politischen Szene und aufgrund seiner langjährigen Erfahrung ein sicherer Steuermann in schwierigen Zeiten sein. Aber - und jetzt kommt das große Aber: 1. Er kann es nicht rüberbringen; seine #Kommunikation samt Körpersprache ist eine Katastrophe. Und gerade Leader müssen kommunizieren. 2. Die SPD-Basis weiß um diese Schwäche und wird sehr schwer für diesen #Wahlkampf zu begeistern sein; das war in der Regel dann auch in zurückliegenden Jahren das K.O.-Kriterium für SPD-Wahlkämpfe. 3. Scholz ist Führer einer gescheiterten Koalition. Auch wenn die FDP die Regierung jahrelang sabotiert und final gestürzt hat, heftet auch Scholz dieser Makel an. Aus dem Tabellenkeller der #Popularität soll er also nun auf Wahlplakate und das Rennen machen? Jeder Provinz-Fußball-Verein hätte seinen Trainer längst gewechselt. - Jetzt bleibt der SPD nur noch eine Hoffnung: dass Merz über seinen eigenen fragilen Charakter stolpert.
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Es ist eine Zäsur, die sich seit Monaten angekündigt hat: Die Europawahl war die erste im Wahljahr 2024, die für die Grünen so richtig danebenging. Gerade mal 11,9 Prozent holten sie. Es folgten Landtagswahlen im Doppelpack. In Sachsen gelang den Grünen der Wiedereinzug in den Landtag mit gerade mal 5,1 Prozent. In Thüringen scheiterte die Partei dann aber an der Fünf-Prozent-Hürde, bei 3,2 Prozent blieb der Balken am Ende des Abends stehen. Aber es gab ja Hoffnung, es gab noch Brandenburg. Das Ost-Bundesland, in dem es für die Grünen bis jetzt immer am besten gelaufen ist, Heimat von Annalena Baerbock. Und dann das: Die Grünen holten dort gerade mal 4,1 Prozent. Das erste Mal seit fünfzehn Jahren flog die Partei aus dem Potsdamer Landtag. Ein Desaster. Nun zieht die Parteispitze die Konsequenzen und tritt geschlossen zurück. Die Frage ist allerdings, ob mit dem Rücktritt von Ricarda Lang und Omid Nouripour irgendein Problem gelöst ist. Wie geht es jetzt weiter? Und welche Rolle spielte Robert Habeck beim Rücktritt der Vorsitzenden? Markus Balser und Vivien Timmler über die Grünen in der Krise (SZ Plus): https://lnkd.in/eq7NTcz2 #DieGrünen #Grüne #RicardaLang #OmidNouripour #Rücktritt
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Sich wenig festlegen, um nicht angreifbar zu sein?! Dies mag ein Kennzeichen der Politik von Angela #Merkel sein. Die Wählerinnen und Wähler in #Deutschland haben es mitgetragen - und sie 16 Jahre als #Bundeskanzlerin in Amt und Würden gewählt. Eine differenzierte Sicht auf diesen Politikstil - vielleicht muss man anerkennend von Strategie sprechen - hat in den vergangenen Jahren stattgefunden. Viele Problemfelder sind ein „Erbe“ aus ihrer Regierungszeit. So könnte es auch Max Grund sehen - und mit einer Fülle von Beispielen direkter und indirekter Problemverursachung kommt dieser Protagonist im Roman „Das laute Schweigen des Max Grund“ zu Wort. Den Artikel in der FAZ würde Max Grund vermutlich mit großem Interesse gelesen. Dort wird auf offene Rechnungen eingegangen, die auf dem Tisch liegen. Die Frage bleibt: Für wen machen Politikerinnen und Politiker eigentlich Politik? Steht nur die kurzfristige Sicht auf die nächste Wahl im Mittelpunkt - ähnlich, wie da und dort auch bei Top-Managern der Blick nur bis zum nächsten Bonus (Zielvereinbarung) reicht? Oder wie ist das beispielsweise bei VW und der einseitigen Ausrichtung auf das Elektroauto? Vielleicht mischt Max Grund hier etwas durcheinander. Kann ja fast nicht anders sein, bei der Fülle an Irrungen und Irritationen. 😉
Angela Merkel wird 70: Jetzt kommen die Rechnungen auf den Tisch
faz.net
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Grüne Karrieren: "Operation #Abendsonne" - mein Kommentar zu den Nebenkosten des #Ampel-Bruchs Die unbeliebteste Bundesregierung aller Zeiten reitet dem Sonnenuntergang entgegen. Abgetakelte, klapprige Gäule sind da unterwegs. Applaus vom Wegesrand ist nicht zu hören. Der Abschiedsschmerz des Volkes hält sich in engen Grenzen. Noch-#Kanzler Olaf Scholz ist abgestürzt auf den letzten Platz im Beliebtheitsranking der deutschen Spitzenpolitiker. Setzen, sechs. Ein niederschmetterndes Ergebnis. Der Eindruck wird auch nicht besser durch die Art und Weise, wie sich die Ampel-Akteure Richtung Neuwahl im Februar schleppen. * Dynamik im zerrupften Regierungslager blitzt vor allem auf, wenn es darum geht, letzte Wohltaten an Getreue zu verteilen. Viel Zeit bleibt dafür ja nicht mehr. So hat Außenministerin Annalena #Baerbock schnell noch ihre wichtigste Vertraute im Amt befördert; von der Besoldungsstufe B6 ging es für die Karrierediplomatinhoch auf B9 und 13.295 Euro Grundgehalt. * Energischen Einsatz für ihr Team beweist auch Claudia Roth, die urgrüne Frau für die Kultur. Gleich acht Spitzenbeförderungen treibt sie auf ihren letzten Metern voran. Die betreffenden Referatsleiter sollen demnach „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ in die Ränge von Ministerialräten der Besoldungsgruppe B3 hochgezogen werden, wurde unter Berufung auf ein internes Schreiben berichtet. Falls das nicht klappt, sollte demnach ein „außertarifliches Entgelt“ vereinbart werden. Das aber pronto. Auf einer Videokonferenz direkt nach dem Ampelkollaps wurden die Beförderungen als „eine der Prioritäten“ bezeichnet. * „Operation Abendsonne“ hat sich als Fachbegriff für dieses Phänomen eingebürgert, wenn vor einem Regierungswechsel treue Untergebene noch schnell mit Geld und Posten versorgt werden. Neu ist die Praxis nicht. Dieses Geschachere auf Kosten der Steuer zahlenden Allgemeinheit funktioniert parteiübergreifend, ist also keine Spezialität der Ampel. Auch auf der Zielgeraden in der Regierungszeit von Angela Merkel beschleunigten sich Karrieren auf wundersame Art und Weise. Auffällig ist nur, dass jetzt ausgerechnet diejenigen mit besonders viel Schmackes zugreifen, die ansonsten vorgeben, in höherer moralischer Mission unterwegs zu sein. FOCUS Magazin FOCUS MONEY https://lnkd.in/eFYE7dgN
Ausgerechnet die Grünen gönnen sich zum Ampel-Ende fragwürdige Karrieresprünge
focus.de
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Eine Bilanz des 47. #HessenKAS Facebook-Live vom 1. Oktober 2024 Am 29. September 2024 fand in Österreich die mit Spannung erwartete Nationalratswahl statt. Hintergrundinformationen und Einschätzungen, was das Ergebnis für Österreich bedeutet, erfragte Marion Sendker im Gespräch mit Sebastian Enskat. Nach Begrüßung und inhaltlicher Einführung durch Moderatorin Marion Sendker ordnete Sebastian Enskat, Leiter des Auslandsbüros in Österreich der Konrad-Adenauer-Stiftung, das Ergebnis der dortigen Nationalratswahlen ein, aus denen die FPÖ erstmals als Stimmenerste hervorging. Neben der klaren Siegerin mit starken Zugewinnen stehen die ÖVP und die Grünen mit schweren Verlusten als Verlierer da. Auch hier sei der europäische Trend erkennbar gewesen, dass die aktuellen multiplen Krisen dazu führten, Regierungsparteien abzustrafen. Jedoch habe der FPÖ-Erfolg neben einer großen Unzufriedenheit weitere Faktoren, wie die allgemeine Tendenz hin zu (rechts)populistischen Parteien, bei der Österreich keine Ausnahme bilde – anders als bei der Regierungsbeteiligung der FPÖ unter Jörg Haider vor 25 Jahren, die damals für große Aufregung gesorgt habe. Die FPÖ, bereits 1955 gegründet, habe (anders als die AfD in Deutschland) eine lange Geschichte und gelte mithin als „normale“ Partei, zumal sie schon an Bundes- und Landesregierungen beteiligt gewesen sei. Allerdings habe sie sich gerade in den letzten zehn Jahren stark gewandelt und radikalisiert. Ihr derzeitiger Vorsitzender Herbert Kickl sei Ausdruck dessen. Sein Diktum vom „Volkskanzler“ habe eine eindeutige und nicht zufällige Konnotation und trotzdem sei die FPÖ so erfolgreich wie nie – weswegen sie sich wohl kaum von ihm trennen werde, nur um „koalitionsfähig“ zu werden. Denn es sei eben keine Personen-, sondern eine Themenwahl gewesen: Über allem stehe die große Unzufriedenheit beim Thema Migration, aber ebenfalls habe bei vielen nach wie vor die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen eine Rolle gespielt, für die sie auch jetzt noch einen „Denkzettel“ hätten verpassen wollen. Indes gehe an der ÖVP kein Weg vorbei, da sie nun bestimmen müsse, welche Regierungsrichtung eingeschlagen werde. Ihr Umgang mit den Themen, die die Menschen umtreiben, sei entscheidend – mit allen Herausforderungen, die mit Koalitionen, aber auch mit dem komplizierten europäischen Kontext, einhergingen. https://lnkd.in/gKX3vE3Y
Österreich nach der Wahl: Die Suche nach dem geringsten Übel
kas.de
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Dann ist es wohl offiziell: Olaf Scholz gegen Friedrich Merz. Wie schön. Das ist ein bisschen so, als ob ARD und ZDF den Zuschauern zur Primetime zum x-ten Mal "Verstehen Sie Spaß" und "Wetten, dass...?" anbieten, und sich dann wundern, warum die Leute einfach was bei Netflix schauen. Fragt sich nur, wer im Fall der Kanzlerfrage dann die Netflix-Option ist. Die Entscheidung der Union kommt ja nun nicht überraschend, aber ich lehne mich jetzt mal aus dem Fenster und behaupte, dass bei diesen Aussichten die allgemeine Politikverdrossenheit im Land in den nächsten Jahren eher nicht besser wird. Nicht dass beliebtere Spitzenpolitiker en masse auf Bäumen wachsen würden, aber Kandidaten aufstellen, die überwiegend abgelehnt werden und die sogar mehr als 20% der jeweils eigenen Parteimitglieder nicht als Kanzler sehen wollen? Wie einfach willst du es als etablierte Partei den Populisten machen, dir deine Wähler abzunehmen? Ja! Aber hey, die USA haben vorgemacht, dass man selbst einen Amtsinhaber kurz vor knapp doch noch von der Kandidatur abbringen kann, wenn nur die Zweifel an seiner Amtseignung bzw. schlicht seiner Chance zu gewinnen nicht abreißen. Ich bin gespannt, ob wir solche Debatten hierzulande vor der nächsten Wahl auch ernsthaft führen werden. So wie die etablierten Parteien derzeit mit ihren unbeliebten Spitzenkandidaten und absehbar fehlenden sinnvollen Koalitionsmöglichkeiten regelrecht um eine ordentliche Wähler-Watschn zu betteln scheinen, können wir echt froh sein, wenn wir nächstes Mal bei der Kanzlerfrage nur mit einem blauen Auge davonkommen und nicht gleich ein richtiges blaues Wunder erleben... Quelle: Statista 10.09.2024 https://lnkd.in/dde3ePX9
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Nun ist es also entschieden: Am 23. Februar 2025 soll neu gewählt werden. Meiner Einschätzung nach hat Olaf Scholz nicht die geringste Chance auf eine Vertragsverlängerung durch den Souverän. Alles sieht nach einem Durchmarsch für Friedrich Merz aus. Allerdings sollte er sich seiner Sache nicht zu sicher sein. Mögliche Gewitterwolke 1: Die SPD erwacht aus ihrer Ohnmacht und nominiert Herrn Pistorius. Da viele Wählerinnen und Wähler traditionell den Kandidaten wählen, obwohl sie es de facto gar nicht tun, könnte das die Dinge für Herrn Merz um einiges schwerer machen. Die real existierende Gewitterwolke Nummer 2 halte ich für weitaus gravierender. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Gepflogenheiten des Establishments aber so 'was von satt. Siehe die letzten Ergebnisse der Landtagswahlen, siehe die Präsidentenwahl in den USA. Da war ihnen sogar ein verurteilter Straftäter lieber als eine im Samtanzug gekleidete Kamala Harris auf dem Cover der Vogue. Der eigene Job, Inflation und Migration – das sind die Themen, die auch hierzulande tragen. NSAfD und BSW reden den Leuten nach dem Schnabel. Sie verbreiten Parolen, aber keine Lösungen. Dennoch fühlt sich eine wachsende Zahl von Wählerinnen und Wählern verstanden und platziert das Kreuz entsprechend auf dem Stimmzettel. Hört auf mit dem Sch ... Gendern. Das geht den Leuten am Allerwertesten vorbei. Mag traurig sein, ist aber so. Hört auf, die Leute zu bevormunden und zu gängeln. Gebt ihnen Freiraum. Macht ihnen Lust, etwas zu erreichen. Die Menschen lechzen nach Optimismus und sind offen dafür, siehe die Auftritte der NFL in Deutschland, siehe den Hype um die völlig überteuerte Dubai-Schokolade. Wer in die Herzen der Menschen vordringen will, muss ihnen etwas bieten. Dann sind sie auch dabei. Dieses Land hat sich selbst in Fesseln gelegt. Höchste Zeit, sie zu sprengen.
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Die #Grünen-Vorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang kündigten heute ihren #Rücktritt von der Parteispitze im November an und übernehmen damit die Verantwortung für die schlechten Wahlergebnisse und den Sinkflug der Grünen in den letzten Monaten. #Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht den Rücktritt als „einen großen Dienst an der Partei." Das mache den Weg frei für einen kraftvollen Neuanfang. Auf dem Parteitag im November will man sich bei den Grünen neu aufstellen. Dass die Opposition darin ein Zeichen für einen Zerfall der #Ampel-Regierung sieht, war zu erwarten. Ob die Grünen durch diesen Rücktritt und Neuanfang jedoch kurzfristig ihr #Image und ihre #Kommunikationsprobleme beheben können, bleibt abzuwarten. In erster Linie ist es die Wahrnehmung der Grünen als bevormundende Partei der urbanen #Besserverdiener und Edel-Ökos, die den Menschen vorschreiben würden, wie sie leben sollen. Das dachten zuletzt zwei Drittel der Befragten in Brandenburg. Ex-Parteichef Cem Özdemir sieht daher Probleme vor allem in der Sprache der Partei und ihrer #Wahrnehmung als #Großstadt-Partei. Auch das Vertrauen in die Problemlösungsfähigkeit der Grünen bei ihren Kernthemen #Klima- und #Umweltschutz ist stark gesunken. Es gilt, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, die grünen Kernthemen wieder klar zu besetzen und die Kommunikation ihrer Politik insgesamt zu verbessern. Insbesondere müssen sie dem Eindruck einer bevormundenden Politik entgegenwirken und wieder stärker Wähler jenseits ihrer urbanen Kernklientel sowie junge Wählergruppen ansprechen, die sich zuletzt enttäuscht abwandten.
Grüne: Bundesvorstand um Lang und Nouripour tritt geschlossen zurück
sueddeutsche.de
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Das ist nur meine Meinung. Gerne erfahre ich Ihre!
3 MonateWas macht der Experte Andreas Audretsch, der rethorische Kreisläufer in Talkshows? Er sollte auch als Aufpasser für die Linken ins Team? 😎