Beitrag von Kanton Glarus

Echte oder unechte Nettolohnvereinbarungen Quelle: ÖGK-Magazin DGservice Nr. 1/2024 Was man zu Nettolohnvereinbarungen im Allgemeinen wissen sollte und warum man zwischen echten und unechten Nettolohnvereinbarungen unterscheidet, das erfährt man hier: https://lnkd.in/e3HMj98P

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten für Pager in Österreich und Europa? Nikolaus Forgó und ich haben die Ereignisse im Libanon im letzten Monat zum Anlass genommen, um uns heute Abend um 18h00 zu diesem Thema zu unterhalten. Über den Link unten könnt Ihr einsteigen. Become tuned! #arsboni #pager #telekommunikationsrecht #funkanlagen https://lnkd.in/dGG484fP

„Überraschend“ ist nicht gleich „heimtückisch“. Nicht jedes überraschende Vorgehen eines Täters bei der Tatbegehung erfüllt das Mordmerkmal der Heimtücke. Eigentlich klar. Im Fall lauerte der Angeklagte seinem Schwager auf und "suchte das Gespräch" mit einem Zimmermannshammer (BGH Urteil vom 25. Juli 2024 – Az. 1 StR 471/23). Der BGH folgt dabei zusammenfassend zumindest im Ergebnis dem Tatgericht, sodass die Revision der Staatsanwaltschaft insoweit keinen Erfolg hatte und führt dabei erfrischend deutlich aus, dass auch in der objektiven Betrachtung nicht jede überraschende Handlung gleich die Tatbestandsmerkmale der Heimtücke erfüllt. Noch viel wichtiger zeigt der BGH aber, dass zur Beurteilung der Heimtücke im Versuchsstadium gerade nicht auf das objektive Tatgeschehen abzustellen ist, sondern das Vorstellungsbild des Täters entscheidend ist. „Überraschend“ ist nicht gleich „heimtückisch“, wie gesagt. Ein differenzierter Blick, den man sich auch in anderen Konstellationen häufiger wünschen würde …

Die Punkte A bis D liegen jeweils auf dem Graphen einer linearen Zuordnung. Ermittle die fehlenden Koordinaten der Punkte C und D. A(-5|-7), B(1|5), C(-2,5|?), D(?|4) =>C(-2,5|-2), D(0,5|4)

Will ein Gericht seine Verurteilung auf eine DNA-Spur stützen, so muss es das zum Beweis der Täterschaft herangezogene „DNA-Gutachten“ in den Urteilsgründen auch ausreichend darstellen. Die Anforderungen an eine solche Darstellung unterscheiden sich insbesondere danach, ob es sich um eine Einzel- oder eine Mischspur handelt; in jedem Falle aber ist die ständige Rechtsprechung des BGH diesbezüglich recht klar gehalten. Bei Mischspuren, die ja dann noch einmal ganz andere Themen offenhalten, ist beispielsweise völlig zu Recht unter anderem darzulegen, wie viele Systeme untersucht wurden, ob und in wieweit sich Übereinstimmungen in diesen Systemen ergeben haben und mit welcher Wahrscheinlichkeit diese Merkmalskombination bei einer anderen Person als der angeklagten zu erwarten ist. Und so überrascht es und ärgert es zuweilen auch, dass Gerichte Verteilungen immer wieder recht hemdsärmelig auf bestenfalls liederliche Darstellungen ebensolcher Gutachten stützen. Grund genug für den BGH, die Anforderungen an die Urteilsgründe in einem solchen Fall noch einmal schön sauber durchzudeklinieren. BGH (4. Strafsenat), Beschluss vom 13.02.2024 – 4 StR 353/23 (https://lnkd.in/gSZJ72Kd)

⚡ Vorwürfe von Gewalt und Hörentwicklungen: Eine umfassende Übersicht über Gewaltvorwürfe und Prozessentwicklungen. In diesem Inhalt finden Sie aktuelle Informationen zu wichtigen Ereignissen während des Gerichtsverfahrens, Stellungnahmen der Parteien und dem Verlauf des Verfahrens...

Nr.1436 敏 /mǐn/ „flink, behende, sensibel“. Eine „schlagende Hand“ 攴 → 攵 ist das - grundsätzlich rechts stehende - Signifikum, links Phonetikum 每 /měi/ (heute „jede/r/s“, Nr.359). Bezug zu Nr.1296 䋣 → 繁 /fán/ „massenhaft, kompliziert“ vermutlich nur aufgrund dessen graphischer Angleichung.

Neue Publikation in der #ZBJV 6/2024: „Verjährungshemmung während aussergerichtlicher Streitbeilegung“ In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift des Bernischen Juristenvereins (ZBJV) untersuche ich die Verjährungshemmung nach Art. 134 Abs. 1 Ziff. 8 OR mit Blick auf die Vertraulichkeit von Vergleichsgesprächen und deren prozessuale Konsequenzen. Von besonderem praktischem Interesse dürften meine Empfehlungen zum Umgang mit „einschlafenden“ Vergleichsgesprächen sowie die Musterklauseln für – bei Bedarf qualifiziert elektronisch – zu signierende Hemmungsvereinbarungen sein. Der Beitrag ist unter https://lnkd.in/ed_mDBnx abrufbar. Ich freue mich über Ihr Interesse!

Unversteuerte Zigaretten unterfallen bei der Tatvariante der #Erwerbshehlerei („Sichverschaffen“, § 374 Abs. 1 Variante 1 AO, mit der Untervariante des „Ankaufens“) als Tatertrag der Vorschrift des § 73 Abs. 1 Alternative 1 StGB. https://lnkd.in/e4Kz9tvQ