Beitrag von Liberaler Mittelstand Nordrhein-Westfalen

Deutschland steht am Scheideweg! Als Landesvorsitzender des Liberalen Mittelstandes NRW unterstütze ich die „Wirtschaftswende Deutschland“ voll und ganz. Bürokratieabbau, gezielte Investitionen in Digitalisierung und Infrastruktur sowie Reformen im Arbeitsmarkt und der Klimapolitik sind entscheidend, um Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Wir brauchen klare Maßnahmen, um die Innovationskraft zu stärken, nachhaltiges Wachstum zu fördern und den Wirtschaftsstandort zukunftssicher zu machen. Die Schuldenbremse bleibt dabei ein wichtiger Garant für Generationengerechtigkeit. Mehr dazu: https://lnkd.in/eEakPQaM

Deutschland braucht eine Renovierung des Standorts   Unser Land steht vor einer Richtungsentscheidung. Wir brauchen einen Politikwechsel für mehr Investitionen und bessere Standortbedingungen. Das klare Ziel aller Bemühungen muss lauten: mehr #Wachstum in Deutschland.   Der #Standort muss grundlegend renoviert werden. Das habe ich heute Morgen im ARD-MoMa mit Blick auf die aktuelle Wirtschaftslage klar gemacht. Eine neue Wirtschafts- und Sozialpolitik wäre der notwendige Rückenwind für die #Wirtschaft, den Standort und notwendige Investitionen. Aktuell diskutieren wir noch zu viel über Personen und das Ampel-Aus – und zu wenig über Inhalte.   Es ist gut, dass bestimmte Gesetze nicht mehr kommen – so zum Beispiel die gesamte Sozialbürokratie von Bundesminister Heil, die den Standort weiter verschlechtert hätte. An der einen oder anderen Stelle hätten wir gern noch die Mini-Entlastungen des Wachstumsprogramms in unseren Bilanzen ausgewiesen. Das Wachstumspaket der ehemaligen Ampel-Regierung war jedoch nicht der versprochene Turbo für die Wirtschaft. Daher sind die Schmerzen über den Wegfall nicht verabschiedeter Gesetze weniger schlimm, als es am Ende faule Kompromisse gewesen wären.   Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger und die anderen Präsidenten und Verbände haben in den vergangenen Monaten gegenüber Bundeskanzler und Opposition immer wieder betont, was jetzt für den Standort notwendig und förderlich ist: Bürokratieabbau, Senkung der Sozialversicherungskosten, Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen. Jetzt ist es an den Parteien, zu entscheiden, ob sie davon noch etwas umsetzen.   Wir stehen weniger als 100 Tage vor der #Bundestagswahl. Im Zentrum der Debatte sollten die Wege aus der Rezession hin zu einem attraktiven #Wirtschaftsstandort stehen. Es ist jetzt die Verantwortung der Parteien, die unterschiedlichen programmatischen Ideen aufzuzeigen. Eine Wahl hat mit „auswählen“ zu tun – da müssen die Profile klar und scharf sein. Da ist noch viel Raum nach oben.   Arbeitgeberverband des privaten Bankgewerbes e.V., Arbeitgeberverband Gesamtmetall, Bundesarbeitgeberverband Chemie (BAVC), Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V., UVN | Unternehmerverbände Niedersachsen, Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände VhU

THEMENWOCHE x BGA Wirtschaftsstandort Deutschland stärken! Schuldenfinanzierte öffentliche Investitionen und Subventionen in Rekordhöhe können über den grundlegenden Mangel an Wettbewerbsfähigkeit und die nicht mehr ausreichenden Rahmenbedingungen in Deutschland hinwegtäuschen. Der Staat nimmt immer häufiger eine Rolle ein, die nicht mehr den Grundsätzen der Sozialen Marktwirtschaft entspricht, statt sich auf seine Kernaufgaben zu konzentrieren. Diese multiplen Herausforderungen spiegeln sich nicht nur in der konjunkturellen Entwicklung, sondern drücken auch massiv auf die Stimmung der Unternehmer. Die erheblichen Unsicherheiten über die weiteren wirtschaftlichen und strukturellen Perspektiven wirken momentan nicht so investitionsfördernd wie es erforderlich wäre, um wirtschaftliche Dynamik und Strukturwandel voranzubringen, sondern es ist bei vielen Unternehmen eine massive Investitionszurückhaltung festzustellen. Doch Wachstum und Wohlstand sind ohne wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen und ohne eine echte Wachstumsorientierung der deutschen Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik nicht mehr zu erreichen. Dafür ist der strukturelle Handlungsdruck zu groß und die bestehende politische Hypothek zu schwer. Wir fordern die Regierung auf, für Rahmenbedingungen zu sorgen, die einen wettbewerbsfähigen Standort ausmachen. #wirtschaft #nachrichten

Stimme voll und ganz zu! 🚀 Eine starke und wettbewerbsfähige Wirtschaft ist das Rückgrat unseres Landes. Die #Wirtschaftswende ist nicht nur eine Frage der ökonomischen Stabilität, sondern auch unserer kollektiven Zukunft. Es ist an der Zeit, Innovationen zu fördern, Barrieren abzubauen und Deutschland wieder an die Spitze zu bringen. Wir von der FDP zeigen klare Ansätze und Visionen, die es wert sind, diskutiert und vorangetrieben zu werden. #JetztOderNow

https://lnkd.in/ejtNKvVY Seit etlichen Jahren fällt Deutschland zurück - bei innerer und äußerer Sicherheit, wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit, analoger und digitaler Infrastruktur. Und die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hat viel zu lange zugesehen. Um all das zu reparieren, reichen keine kleinteiligen, von Ideologie gefärbten Kompromisse mehr. Wir haben im Bundesfinanzministerium ein Konzept für marktwirtschaftliche Reformen erarbeitet, das finanzierbar ist und wieder Wachstum schafft. Ich freue mich auf die Debatte.

Deutschland braucht eine #Wirtschaftswende. Darüber was sie beinhalten sollte, haben wir uns heute mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Wirtschaft und Verbänden intensiv auf dem FDP Freie Demokraten-Wirtschaftskongress ausgetauscht. Über ein Jahrzehnt haben wir uns in Deutschland darauf konzentriert zu verteilen, zu bürokratisieren und zu verwalten. Aber beim Innovieren, beim Investieren und beim Entfesseln sind wir unterhalb unserer Möglichkeiten geblieben. Der Preis dafür, in Deutschland wirtschaften zu dürfen, ist gemessen an dem, was wir momentan bieten, deshalb zu hoch – sei es im Bereich Arbeitsmarkt, bei der Energie, der Bürokratie oder der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Deshalb müssen wir bei der effektiven Belastung runter. Es könnte beispielsweise besser sein, nicht darauf zu warten, dass Karlsruhe den #Solidaritätszuschlag plötzlich ungeplant für die Politik verwirft. Es könnte ökonomisch und politisch sinnvoller sein, lieber selbst zu entscheiden, dass man Schritt für Schritt planbar auf diese Sondersteuer für Produktion in Deutschland verzichtet. Das würde die Wettbewerbsfähigkeit stärken und es würde uns von verfassungsrechtlichen Risiken befreien. Mehr dazu, welchen konkreten Handlungsoptionen wir Freie Demokraten sehen, erfahren Sie hier: https://lnkd.in/dzmqvMni TL #JetztOderNow

Wirtschaftswende in Deutschland 🇩🇪 Bundesfinanzminister Christian Lindner reagiert mit seinem bekannt gewordenen Papier auf die enormen Herausforderungen, vor denen die deutsche Wirtschaft steht. Es ist ein ernsthaftes Angebot, um die Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft zu überwinden. Unter anderem durch: ➡️ keine Steuererhöhungen ➡️ keine neue Bürokratiebelastungen & Regulierungen ➡️ Europäische Klimapolitik ➡️ Bürgergeld-Regelsätze absenken & Sozialausgaben bremsen Jetzt ist der Moment, um eine entscheidende Weichenstellung vorzunehmen und unseren Unternehmen die Zukunftsbedingungen zu bieten, die sie brauchen, um global erfolgreich zu sein. Deutschland verdient eine Wirtschaftspolitik, die Wachstum und Wohlstand sichert – und dafür setzen wir uns entschlossen ein! 💪 🔗 Ihr wollt mehr Details wissen? Dann checkt den Link. 👇🏼

Ok. Der Internationale Wirtschaftsfonds (IWF) hat die Konjunkturprognose für Deutschland erneut nach unten korrigiert - um 0.3 Prozentpunkte. Die deutsche Wirtschaft wird vermutlich nur noch um 0,2 Prozent wachsen. 0,2 (!). Es ist spät, aber nicht zu spät für kluge Angebotspolitik. Die FDP macht ein paar Vorschläge für eine - was für ein blödes Wort - „Wirtschaftswende“. Denn die Wirtschaft muss man nicht wenden, sondern die Bürokratie und Überbelastung und die Mentalität von „Ach, die Unternehmerinnen und Unternehmer sollen nicht klagen, die werden schon liefern“… Was mir natürlich fehlt, ist die konkrete politische Anerkennung für freie Arbeit und Selbstständigkeit. „Wer Wachstum will, muss Selbstständigkeit feiern!" Wer einmal gute Gründungserfahrung gemacht hat, wird sich mit hoher Wahrscheinlichkeit unternehmerisch weiterentwickeln. Wir starten vielleicht solo, aber wir sind nicht „klein“. Die Entwicklungsfähigkeit, die in der Selbstständigkeit liegt, wird politisch systematisch unterschätzt. Nicht nur technologieoffenheit ist angesagt, sondern auch Offenheit für die Vielfalt der Arbeitsmodelle, bei denen die Selbstständigen ohne Zweifel zu den besonders leistungslustigen gehören. Die Abschaffung der bürokratischen Statusfeststellung durch die Rentenversicherung wäre ein kostenloses Konjunkturprogramm. Faire Beiträge in der GKV ein Zeichen von Respekt. Den Gründungsprozess radikal vereinfachen einfach nur zeitgemäß. Nie oder was? #workisnotajob

#Wirtschaftsstandort Deutschland stärken! Schuldenfinanzierte öffentliche Investitionen und Subventionen in Rekordhöhe können über den grundlegenden Mangel an Wettbewerbsfähigkeit und die nicht mehr ausreichenden Rahmenbedingungen in Deutschland hinwegtäuschen. Der Staat nimmt immer häufiger eine Rolle ein, die nicht mehr den Grundsätzen der #Sozialen #Marktwirtschaft entspricht, statt sich auf seine Kernaufgaben zu konzentrieren. Diese multiplen Herausforderungen spiegeln sich nicht nur in der konjunkturellen Entwicklung, sondern drücken auch massiv auf die Stimmung der Unternehmer. Die erheblichen Unsicherheiten über die weiteren wirtschaftlichen und strukturellen Perspektiven wirken momentan nicht so investitionsfördernd wie es erforderlich wäre, um wirtschaftliche Dynamik und Strukturwandel voranzubringen, sondern es ist bei vielen Unternehmen eine massive Investitionszurückhaltung festzustellen. Doch Wachstum und Wohlstand sind ohne wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen und ohne eine echte #Wachstumsorientierung der deutschen Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik nicht mehr zu erreichen. Dafür ist der strukturelle Handlungsdruck zu groß und die bestehende politische Hypothek zu schwer. Wir, BGA und Verband Chemiehandel e.V. (VCH), fordern die Regierung auf, für #Rahmenbedingungen zu sorgen, die einen wettbewerbsfähigen Standort ausmachen.

Warum Deutschland eine Wirtschaftswende braucht 💡 Deutschland ist bei Wachstum das Schlusslicht in Europa. Diese wirtschaftliche Schwäche ist nicht nur kalte Statistik, sondern hat konkrete Auswirkungen auf die Menschen in Deutschland und Nordrhein-Westfalen. Viel zu oft werden in Unternehmen heute Investitionsentscheidungen gegen Deutschland getroffen, die uns in Zukunft Arbeitsplätze und Innovationskraft kosten werden. Eine ideologische Infrastrukturpolitik gegen unseren wichtigsten Verkehrsträger Straße gefährdet die Attraktivität unseres Industriestandortes und der Sozialstaat setzt die falschen Anreize. Die aktuelle Rezession hat viele Ursachen - manche extern, manche hausgemacht. Einige dieser Gründe liegen in Entscheidungen der letzten Jahre, andere in den Versäumnissen von Jahrzehnten. Die FDP hat nun den Aufschlag gemacht für eine Wirtschaftswende in Deutschland. Es ist gut, dass über dieses 12-Punkte-Papier gesprochen wird, doch noch wichtiger ist seine Umsetzung. Es geht um Bürokratieabbau, Steuerreformen, Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung und mehr Arbeitsanreize im Sozialsystem. Der Wirtschaftswende zugrunde liegen muss zudem eine Wende in der gesellschaftlichen Mentalität hin zu den Werten der Sozialen Marktwirtschaft: Leistungsprinzip, Fleiß, Innovations- und Gründergeist. All das besser heute als morgen! Übrigens: Dieser Text ist ein Ausschnitt aus meinem monatlichen Newsletter - dem Rasche Brief. Registrieren Sie sich gerne auf meiner Website und bleiben Sie auf dem Laufenden: https://lnkd.in/d43TjT2A