Beitrag von Liberales Institut

🇦🇷 Interessantes Interview zu #Argentinien 👇 Meine Anmerkung: Es gibt unabhängig vom politischen Schicksal Mileis einen gewissen Anlass zu Optimismus, dass Argentinien den eingeschlagenen Weg zu marktfreundlichen #Reformen so bald nicht verlassen wird. Potenzielle #Mehrheiten dafür wären im argentinischen Kongress grundsätzlich vorhanden. Früher oder später sollte es gelingen, diese Mehrheiten für die Verabschiedung der notwendigen Reformgesetze tatsächlich zusammenzubringen - ob mit oder ohne #Milei. Dessen Verdienst ist in jedem Fall, dass er die überkommenen Strukturen und Verhältnisse gründlich aufgemischt hat.

Gibt es #Argentinien überhaupt? Das fragt sich der Autor des Feuilleton zum Schluss des Artikels. Eine berechtigte Frage? Ich kenne Argentiniennun seit mehr als 41 Jahren. Und in diesem Zeitraum eigentlich immer nur in Krise - mit der Ausnahme der ersten Amtszeit von Carlos Menem. Allerdings war das alles auch nur auf eine gigantische nationale Selbstlüge aufgebaut: eine de-facto komplette #Dollarisierung und der Selbslüge ökonomisch ja eigentlich die #USA zu sein und kulturell eigentlich #Europa. Und überhaupt - man müsse ja leider geografisch auf dem südamerikanischen Kontinent leben. So gesehen waren diese fünf Jahre auch eine Fortführung der ewigen Krise Argentiniens. Gibt es überhaupt eine Chance für die Nation aus der Krise zu finden? Was ich mich schon seit den 90igern frage ist: hat das Land überhaupt irgendeine patriotische Wurzel wohinter man ein Projekt Plano Argentino bauen könnte? https://lnkd.in/dzk5Y_7x

Was läuft eigentlich in #Argentinien? Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat in den letzten Monaten einige sehr interessante Artikel veröffentlicht, die die liberalen Deregulierungen des libertären Präsidenten Javier #Milei differenziert beschreiben, erklären und bewerten. Der Blick auf die argentinische Gesellschaft offenbart eine durch jahrelange planwirtschaftliche Eskapaden gebeutelte Wirtschaft, die das einst sehr reiche Land nahezu in den Ruin geführt haben. Nun können wir wie in einem Reallabor beobachten, ob und wie marktwirtschaftliche Reformen wirken und wie sich das Verhältnis des extrem verschlankten Staates und der Bevölkerung entwickeln wird. Auf der Plattform der Naumann-Stiftung sind dazu u.a. folgende Beiträge erschienen: 🚩 "Der Januskopf des Javier Milei. Marktwirtschaft im Innern, aber noch immer Abschottung nach Außen. Wird das funktionieren?" von Karl-Heinz Paqué & Dr. Hans-Dieter Holtzmann: https://lnkd.in/d2ncm9UU 🚩 "Weniger Regulierung, niedrigere Mieten? Erfahrungen aus Argentinien" von #DirkAssmann & Dr. Hans-Dieter Holtzmann: https://lnkd.in/dwQHqfV2 🚩 "Marktwirtschaft à la Milei. Ein Libertärer hat die Argentinier mit radikalen Rezepten überzeugt. Jetzt gilt es, die Wirtschaft des Landes mit professioneller Politik zu retten" von Karl-Heinz Paqué: https://lnkd.in/dxd_Hxgs #Gesellschaft #Wirtschaft #Libertarismus

Völlig logisch und hinlänglich bekannt.. Und Deutschland ist nicht bereit zu lernen..🤦♂️ Die wichtigsten Ergebnisse in Kürze: Würde man die geltende Mietpreisbremse nach dem Vorbild des Berliner Mietendeckels verschärfen, würde sich die Zahl der inserierten Mietwohnungen pro Quartal zeitweise von 70.000 auf 27.000 reduzieren. Dies wäre ein Angebotseinbruch von über 60 Prozent. Gerade Mieterinnen und Mieter mit höheren Einkommen würden von der schärferen Mietpreisregulierung am meisten profitieren. Für Familien und Haushalte mit niedrigem Einkommen würde die Wohnungssuche hingegen noch deutlich schwieriger werden. Eine Verschärfung von Mietpreisregulierungen würde zudem Anreize reduzieren, in Wohnungen zu investieren. Mit Blick auf die notwendigen Investitionen in einen klimaneutralen Gebäudebestand stehen Mietpreisregulierungen damit diametral dem Klimaschutz entgegen. Das Gutachten macht zudem deutlich, dass es international bereits etliche negative Erfahrungen mit Mietpreisregulierungen gibt. Gerade in Ländern, die über einen langen Zeitraum restriktive Mietpreisregulierungen genutzt haben, kam es zu einer signifikanten Einschränkung des Wohnungsangebots, die Qualität des Wohnungsbestands hat gelitten und auch die Mobilität auf dem Wohnungsmarkt hat abgenommen. Argentinien ist somit nicht das einzige Land, in dem die Nachteile von strengen Mietpreisregulierungen offensichtlich wurden.

Es war mir eine absolute Ehre, der Preisverleihung der Hayek Medaille an den argentinischen Präsidenten Javier Milei durch die Hayek Gesellschaft in Hamburg beiwohnen zu dürfen. Es war für mich ein absolutes emotionales und intellektuelles Highlight. Das Liberale Institut der Schweiz unter Leitung von Olivier Kessler hat nun den Live-Mitschnitt der Rede von Präsident Javier Milei zur Verfügung gestellt. Die spanisch sprechenden Lesern, sind in der Lage, so wie ich der Rede im original zu folgen. Eine Übersetzung wird aber sicher bald folgen. Die Ideen der österreichischen Ökonomik insbesondere von Friedrich A. Hayek sind durch die Wahl von Javier Milei zum Präsidenten und durch seine konsequente Reformpolitik in Argentinien aktueller denn je. In seiner sehr persönlichen, biografischen Rede im Rahmen der Preisverleihung bezog sich Präsident Javier Milei stark auf Friedrich A. Hayek, Ludwig von Mises und Murry Rottbath und beschreibt, wie groß der Einfluss dieser drei Denker auf seine aktuelle Reformpolitik ist. In einer Zeit, in der der Sozialismus in westlichen Gesellschaften leider wieder Hochkonjunktur hat, empfehle ich diese passionierte Rede von Präsident Javier Milei im Rahmen der Preisverleihung der Hayek Medaille durch die Hayek Gesellschaft. !Viva la libertad!" Zum Video der Rede des argentinischen Präsidenten Javier Milei: https://lnkd.in/eHEJF36P Hayek, Die Verfassung der Freiheit: https://lnkd.in/d8JswzfC #freiheit #libertad #liberalismus #kapitalismus #demokratie #marktwirtschaft - - - Wer sich mit den Gedanken von Hayek vertraut machen möchte, dem empfehle ich sein Buch "Verfassung der Freiheit". Hayek sieht die individuelle Freiheit als Motor und Garant für den Wohlstand und die Blüte der westlichen Zivilisation. Nur größtmögliche Freiheit für alle Menschen ruft die kreativen Kräfte hervor, die für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Zivilisation unerlässlich sind. Individuelle Freiheit ist im Rechtsstaat gegeben. Dieser erfordert eine Gesellschaft, die sich den Gesetzen unterordnet. Eine zentrale Wirtschafts- und Gesellschaftsplanung wie etwa im Sozialismus ist immer weniger erfolgreich als die spontane Ordnung, die sich aus der Selbstorganisation des freien Marktes entwickelt. Denn ein zentraler Planer kann nie über das Wissen verfügen, das im freien Markt „gespeichert“ ist. Der Wohlfahrtsstaat ist lediglich ein anderer Weg, sozialistische Umverteilungsziele umzusetzen. Die Demokratie ist zwar die ideale Gesellschaftsform, um möglichst viel Freiheit zu gewährleisten, aber sie sichert nicht automatisch auch die individuelle Freiheit. Ermessensspielräume für Behörden führen zu Willkür, Ungleichheit und Unfreiheit. Die Politik muss deshalb an Regeln gebunden werden. Ein ausufernder Staat muss immer wieder zurückgedrängt werden.

Ist das der Moment für ein neues Europa? Meine ersten Gedanken waren bei allen amerikanischen Freunden, für die gerade ein Albtraum wahr wird. Der nächste Gedanke war bei Europa. Was heißt dieser Tag für uns? Wofür kann dieser Tag stehen, wenn wir in 10 Jahren darauf zurückblicken? Mit der (fast feststehenden) Wiederwahl von Donald Trump als US-Präsident stehen wir in Europa an einem Wendepunkt. Dies kann der Moment für eine starke europäische Gesellschaft sein. Der Moment, das europäische Projekt zu vervollständigen. Eine wirkliche gesellschaftliche und politische Gemeinschaft zu werden. In diesem Moment wirkt es utopisch. Aber das ist anders als vor 8 Jahren: Der Druck von außen ist unvergleichlich hoch, die Notwendigkeit für ein geeintes Europa noch viel offensichtlicher. Vor 20 Jahren ist die europäische Integration ins Stocken geraten - die Vision der Vereinigten Staaten von Europa wird schon länger nicht mehr gedacht. Politisch wurde es zu wenig vorangetrieben. Zivilgesellschaftlich findet fast alles im Nationalen Staat. Ein europäischer Mediensender hat sich auch nicht entwickelt. Das europäische Projekt ist im Klein-Klein und der Selbstbeschäftigung mit Binnen-Differenzen Stecken geblieben. Ist jetzt der Zeitpunkt für einen neuen Schulterschluss in Europa auf allen Ebenen? Zwischen den zivilgesellschaftlichen Organisationen in den einzelnen Ländern, zwischen den Parteien, zwischen den Städten, zwischen den Parteien, … Ein anderes Europa ist möglich. Ist jetzt der Moment dafür? Wie kann es aussehen? Wen braucht es dafür? Wer ist dabei?

„Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht.“ Heinrich Heine war einer der bekanntesten deutschen Dichter des VorMerz – einer Zeit, in der Viele in Deutschland der Vielstaaterei überdrüssig waren. Fast zwei Jahrhunderte später, geht es wieder um Vielstaaterei – europaweit. Nur dass der Wirtschaftsraum und damit auch der Raum der sozialen und wirtschaftlichen Möglichkeiten, um den es hier geht, weitaus größer ist. Dieses Mal wünschen sich Viele mehr "national" statt "europäisch". Der Blick auf den gesamtdeutschen Rechtsruck fühlt sich an, wie ein Blick in das Geschichtsbuch. Die Grenzen von 1989 werden sichtbar in Kombination mit der politischen Couleur von 1933 in neuem Kleide, die vor allem im Osten Deutschlands Siege einfährt. Und im gesamten Bundesgebiet ziehen wir unsere Antworten auf die Zukunft aus der Konservativität. So zeigt es jedenfalls die Karte der stärksten Parteien. Das ist dramatisch. Ein Grund dafür dürfte der Wunsch nach Sicherheit sein. Doch wir müssen verstehen: Diese Sicherheit muss europäisch funktionieren. Wir alle sollten in den nächsten fünf Jahren daran arbeiten, unsere europäische Identität zu stärken, zu entwickeln und zu kommunizieren. Europa: das sind wir alle. Und wir brauchen ein starkes Europa. #europa #europe #eu

Das Buch „Niemand soll hungern, ohne zu frieren“ von Wolfgang Bittner zeigt anhand der historischen Entwicklung auf, wie Machthaber das Volk ruhigzustellen versuchen. https://lnkd.in/drWvDpg3

„Was hat all dies mit Deutschland zu tun? … Die Planwirtschaft hat auch Argentinien nicht über Nacht heimgesucht. Marktverzerrungen und staatliche Interventionen haben sich seit den 1950er Jahren oft schubweise aufgebaut. Die Anfänge einer solchen Entwicklung sind in Deutschland bereits zu beobachten. „Tatsächlich gibt es einige bedrückende Parallelen zwischen Deutschland und Argentinien“, sagt Susanne Käss von der Adenauer-Stiftung. Die überragende Gemeinsamkeit sei, dass sich die deutsche Politik zunehmend von der Marktwirtschaft verabschiede und soziale Elemente immer mehr in den Mittelpunkt stelle. „Genau das ist in Argentinien über Jahrzehnte passiert, und viele Probleme in der argentinischen Wirtschaft und Gesellschaft lassen sich auf diese übergeordnete Entwicklung zurückführen“, so Käss. In Deutschland gibt es kaum eine Branche, die von der Regulierungswut der Politik verschont bleibt. Der Modus Operandi ähnelt dabei auf erschreckende Weise dem argentinischen Modell: Die Politik gibt gesellschaftlich erwünschte Ziele vor und degradiert die Wirtschaft zum Erfüllungsgehilfen. An den Zielen selbst ist kaum etwas auszusetzen… Die Krisen der letzten Jahre haben gezeigt: In Deutschland ist das Bewusstsein, dass es politisch, gesellschaftlich und psychologisch höchst problematisch ist, dem Staat die eigene Lebensverantwortung zu übertragen, fast verloren gegangen. Dieser Zeitgeist stellt die größte Bedrohung für die Bundesrepublik dar.“

„Wir erleben wahrscheinlich erstmalig seit 1989 eine so grundsätzliche Veränderung der politischen Lage wie seit 35 Jahren nicht mehr.“ Starke Worte, mit denen unser Vorstandsvorsitzender Prof. Dr. Norbert Lammert gestern das Publikum im Allianz-Forum am bedeutenden Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin zu unserer traditionellen Europa-Rede begrüßte. Nach einer politisch ereignisreichen Woche ging die Europa-Rede auch in diesem Jahr in die 15. Runde. Sie wurde von David McAllister, dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des European Parliament, gehalten. Er führte aus: „Nirgends in der Welt leben Menschen so in Sicherheit, in Freiheit und in Wohlstand wie in Europa. Durch die Radikalen von ganz rechts und ganz links lassen wir uns unser vereintes #Europa nicht kaputt machen. Wohlstand, Sicherheit und Freiheit sind keine Naturzustände, sondern sie müssen jeden Tag neu verteidigt werden.“ Auch die kürzlich zurückliegende US-Präsidentschaftswahl und deren Ausgang wurden bei der Europa-Rede und der anschließenden Panel-Diskussion intensiv beleuchtet. Dr. Emily Haber, Botschafterin a.D., ordnete darin die aktuelle Lage zwischen den USA und Europa wie folgt ein: „Wir haben es mit einer strukturellen Veränderung zu tun, nicht mit einer zyklischen. Wir sind in einer völlig neuen Versuchsanordnung. Wir sehen eine reale Verschiebung in den Vereinigten Staaten.“ Auch Prof. Dr. Carlo Massala, Professor für Internationale Politik, ist der Meinung, dass „die Europäer mehr Geld auf den Tisch legen müssen, um die NATO am Leben zu erhalten. Trump wird die #EU in der Frage der Sicherheit nicht am Leben erhalten, wenn es keine Gegenleistung gibt.“ Moderiert wurde das Panel von Christian Johann, Direktor der Europäische Akademie Berlin. Die Europa-Rede zeigt uns wieder einmal, wie wichtig der politische Diskurs, tiefgehende Reflexionen und Impulse zur europäischen Einheit sind. Die Rolle Europas und der #NATO in internationalen Beziehungen wurde eingehend beleuchtet, und zukunftsweisende Strategien diskutiert. #ShapeOurEurope #GestalteUnserEuropa