Beitrag von Martin Alexander Schoeller

  Unsere freiheitlich-demokratische Ordnung ist nicht einfach gegeben sondern muss verteidigt werden. Deutschland hat einen leistungsfähigen Sicherheitssektor, dieser braucht aber gute wirtschaftliche und regulatorische Rahmenbedingungen, um die nötigen Schritte selbst gehen zu können. Investitionen in die Verteidigung sind Investitionen in unsere Freiheit.   Kehrtwende in der Außen- und Sicherheitspolitik heißt:   🔹 Erfüllung des 2% Ziels der NATO 🔹 Europäischer Sicherheitsrat mit Großbritannien 🔹 Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen, besonders zu den USA Anmeldelink https://lnkd.in/dgNVaiS9

Russlands Krieg gegen die Ukraine leitete eine Zeitenwende in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ein. Die Rüstungsausgaben steigen, strategische Kernfähigkeiten werden gestärkt, die Bündnis- und Landesverteidigung ist ins Zentrum der sicherheitspolitischen Strategien zurückgekehrt. Dennoch wird die US-Präsidentschaftswahl im November 2024 zu weiteren Anpassungen führen: Sowohl Biden als auch Trump planen, ihre Beteiligung an der europäischen Sicherheitsarchitektur zu reduzieren. In einer neuen SWP-Studie analysieren Markus Kaim und Ronja Kempin daher den Platz Europas im künftigen strategischen Kalkül der USA und empfehlen, wie sich Deutschland und die EU bis dahin vorbereiten sollten: https://lnkd.in/e_pPAz2X Dr. habil. Markus Kaim ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik. Dr. Ronja Kempin ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe EU / Europa.

In Freiheit, in Frieden und in Sicherheit. 🗽🇪🇺 In Europa zu leben bedeutet, in Freiheit zu leben. Diese Freiheit muss verteidigt werden, gerade wenn sie von innen oder außen bedroht wird. Deshalb: 👉🏻 muss Europa sich von außen verteidigen können und in der NATO mehr Verantwortung tragen. Wir brauchen eine echte Verteidigungsunion. 👉🏻 muss Europa die Ukraine in Abwehrkampf gegen den Aggressor Russland unterstützen. 👉🏻 muss Europa seine Außengrenzen besser schützen und eine Asylpolitik nach dem Prinzip Humanität und Ordnung gewährleisten. Dafür brauchen wir an 9. Juni eure Stimme. ‼️ CDU Saar und Roland THEIS

Europawahl? Für mich eine Frage von Krieg oder Frieden! Einzige Wahloption: BSW! Kein Waffenexport, sofortige Verhandlungen … überall, wo mit deutschen, französischen, europäischen Waffen getötet wird! Dieses Plakat habe ich dafür gesponsert.

Am Rande des #NATO-Gipfels in Washington im Juli 2024 vereinbarten #Deutschland und die #USA, erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges, wieder landgestützte US-Waffensysteme in Deutschland zu stationieren. Aber anstatt diese Stärkung des US-Engagements in Europa einhellig zu begrüßen, wird in Deutschland eine beinahe absurde Debatte über vermeintliche Risiken und mögliche Provokationen Russlands geführt, wie Gerlinde Dr. Niehus in ihrer Analyse erörtert. ➡ https://lnkd.in/eNdt65sj

Vor den Europawahlen gibt Table.Briefings einen Überblick über die Trends in den Mitgliedstaaten. Im Baltikum beherrscht Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine die Debatte. Die Regierungen von Estland, Lettland und Litauen fürchten, dass die Unterstützung für die Ukraine bei den westlichen Partnern bröckelt. Zugleich zeigt sich, dass die Regierungsparteien an Zustimmung verlieren. Die ganze Wahlanalyse im Europe.Table 👉 https://buff.ly/4aKnGQm

In den Ostertagen erinnern wir uns umso mehr an die Bedeutung des Friedens. Frieden in der Europäischen Union braucht heute aber nicht (nur) Ostermärsche, sondern die richtige Verteidigungspolitik. Dazu eine spannende (Oster-)Lektüre.

Vortrag bei der der Gesellschaft für Außenpolitik: Europa steht vor epochalen Herausforderungen. Das geopolitische Umfeld ist so angespannt wie nie zuvor. Europa muss selbst für seine Verteidigung sorgen und sich stabilisieren, auch und gerade in wirtschaftlicher Hinsicht.

Angesichts jüngster Entwicklungen ist heute die Funktionsweise und Zukunft des #NVV eng mit dem Verlauf, den Ergebnissen und den Auswirkungen des russisch-ukrainischen Krieges verbunden. Angesichts der hohen Relevanz einer Fortsetzung des Nichtverbreitungsregimes für die Menschheit können denjenigen Akteuren, die an seiner Verteidigung interessiert sind, folgende sechs Maßnahmen empfohlen werden: Alle Unterzeichnerstaaten des NVV, die um dessen Erhalt besorgt sind, sollten dem Nichtkernwaffenstaat Ukraine im Rahmen ihrer Möglichkeiten maximale militärische und nichtmilitärische Unterstützung zukommen lassen, damit Kyjiw einen überzeugenden Sieg auf dem Schlachtfeld erringen und seine derzeit illegal von Russland besetzten Gebiete befreien kann. Alle Unterzeichnerstaaten des NVV, die um dessen Erhalt besorgt sind, sollten von Moskau ein sofortiges Ende seiner Drohungen mit nuklearer Eskalation fordern und Russland und seine Verbündeten davor warnen, dass eine solche Eskalation eine entschlossene militärische und nichtmilitärische Gegenreaktion von ihnen auslösen würde. Alle Unterzeichnerstaaten des NVV, die um dessen Erhalt besorgt sind, sollten die Atomwaffenstaaten Russland und Nordkorea wirksam sanktionieren und öffentlich verurteilen, solange diese ihren Expansionskrieg gegen den Nicht-Atomwaffenstaat Ukraine fortführen. Derselbe Mechanismus sollte auch bezüglich der anhaltenden Besetzung von Teilen Moldawiens und Georgiens durch Russland gelten. Alle Unterzeichnerstaaten des NVV, die um dessen Erhalt besorgt sind, sollten auf einem gerechten Frieden für die Ukraine bestehen, einschließlich der vollständigen Wiederherstellung ihrer territorialen Integrität, Wahrung ihrer nationalen Souveränität, Rückkehr aller Kriegsgefangenen und deportierten Zivilisten, einschließlich Kinder, sowie Entschädigung für die Zerstörung der Ukraine mittels russischer Reparationszahlungen. Alle Nichtregierungsorganisationen, Unternehmen und Einzelpersonen, die eine Fortsetzung des Nichtverbreitungsregimes befürworten, sollten mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln den Sieg und Wiederaufbau der Ukraine unterstützen sowie Russland und Nordkorea öffentlich verurteilen sowie mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln sanktionieren. Die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich haben als Mitgründer des Atomwaffensperrvertrags von 1968 und Mitunterzeichner des Budapester Memorandums von 1994 eine besondere Verantwortung gegenüber der Ukraine. Washington und London sollten Kyjiw daher anbieten, ihre 30 Jahre alten Sicherheitsgarantien in einen dreiseitigen Beistandspakt umzuwandeln. Dieses trilaterale Militärbündnis würde die Ukraine bis zu ihrem NATO-Beitritt schützen, aber auch die internationale Nutzung des zunehmenden Wissens und der Ressourcen der Ukraine im Zusammenhang mit Kriegen ermöglichen. Deutsch-Polnische Gesellschaft Warschau Stockholm Centre for Eastern European Studies (SCEEUS)