Beitrag von re:publica

📣 Wir freuen uns bei der 12. Gedenkstättenkonferenz in Weimar dabei zu sein - das diesjährige Thema lautet „Kulturkampf von Rechts: Gefahren und Gegenstrategien“. ❓Wie kann sich die Gedenkstättenlandschaft angesichts bereits bestehender und künftiger Gefahrenlagen wappnen? Welche Erfahrungen werden gemacht, welche Gegenmaßnahmen ergriffen? Welche Ansätze bestehen bereits, um Gedenkstättenmitarbeiter:innen resilient(er) zu machen? Vor welchen Herausforderungen stehen demokratische Netzwerke und Bündnisse? 🗣Gemeinsam diskutieren und entwickeln wir Ansätze, um mit einer kritisch-reflexiven Erinnerungskultur die demokratische Gesellschaft widerstandsfähiger gegen menschenfeindliche Angriffe zu machen. #GedenkstättenKonferenz #GeradeJetzt #NieWiederIstJetzt #DemokratieVerteidigen #Zusammenhalten

Solche Wahlergebnisse müssen wir erstmal verdauen. Aber danach weitermachen! Denn die Europawahl zeigt: Demokratie ist nicht selbstverständlich und Rechtspopulismus verfängt. Und wenn rechten Kräften die Themenhoheit überlassen wird, gewinnen sie auch Wahlen. Deswegen und gerade jetzt: ❗ muss Journalismus mehr demokratische Verantwortung übernehmen. Wie das gelingen kann, besprechen wir am 24.06. mit Journalist*innen & Expert*innen aus den USA und Deutschland hier: https://lnkd.in/eW4wkU3M ❗ Wir müssen marginalisierte Stimmen schützen und stärken, statt andauernd rechte Narrative zu bedienen. Eine Anleitung zum journalistischen Umgang mit Rechtsextremismus gibt es hier: https://lnkd.in/edD7AsK6 ❗ Wir brauchen eine gesicherte Förderung von Demokratieprojekten und Zivilgesellschaft. #GeradeJetztFürAlle. Hier geht es zur Petition: https://lnkd.in/dAMTxwVm

Über Angriffe, Anfeindungen und demokratische Gegenwehr Das politische Klima hat sich verändert. Das merken vor allem jene Menschen alltäglich, die ins Raster von Vorurteilen fallen und diejenigen, die sich rechten Kräften entschieden entgegenstellen: Beleidigungen, Einschüchterungsversuche und Gewalt sind längst keine Einzelfälle mehr. Wie hält man das aus? Was setzt man diesem Hass entgegen? Und wie können diejenigen unterstützt werden, die solche Anfeindungen erleiden – auch abseits der Metropolen?

Toller Beitrag. Wir müssen bei uns selbst ansetzen, dürfen nicht das Heil allein in der Technik suchen. Menschliche Dummheit kann durch künstliche Intelligenz nicht korrigiert werden. Dazu gehört auch eine strengere Überwachung der Tech-Konzerne, inkl. Hausdurchsuchungen bei Verdacht auf Verstößen (gab's das jemals?), sowie wirkungsvolle Strafen (nicht nur Geld, sondern auch Gefängnisstrafen), sollten diese weiterhin geltendes Recht brechen (u.a. Datenschutz, Kinderschutz, Unterstützung von Volksverhetzung, Kartellrechtliche Verstöße etc).

Wir feiern heute 75 Jahre Grundgesetz! Das deutsche Grundgesetz ist das Fundament der Demokratie und sichert die Freiheit und Würde jedes einzelnen Menschen. Es steht für die Werte Gerechtigkeit und Gleichheit und bildet die Grundlage für ein friedliches und respektvolles Zusammenleben. Vor 5 Jahren haben wir als Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) gemeinsam mit einigen Verkehrsunternehmen die starke Kampagne „Mein Deutschland. Ich lebe hier auf gutem Grund“ der Deutschlandstiftung Integration unterstützt. Menschen mit Migrationshintergrund stehen als Botschafter*innen für diese Werte ein. Eine der Haupt-Botschafterinnen der Kampagne war die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer. Mit ihrer Biografie steht sie für Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Das Grundgesetz hat einen unschätzbaren Wert, den wir bewahren müssen. Es erinnert uns daran, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich sind.  

Wir sind erschüttert über den Ausgang der Wahlen in Sachsen und Deutschland. Erschreckend viele Menschen haben sich gestern entschieden, eine Partei zu wählen, die die Klimakrise bagatellisiert und sich klar gegen eine vielfältige, global denkende Gesellschaft ausspricht. Als Hilfsorganisation, die vor allem in Ländern des Globalen Südens tätig ist, sehen wir unsere Handlungsfähigkeit durch das Wahlergebnis mehr denn je in Gefahr. Denn unsere Arbeit beruht auf Menschenrechten, die durch die AfD schamlos infrage gestellt werden. Für alle, deren Herkunft, Aussehen, Sexualität, Kultur, Religion oder Lebensmodell nicht den engstirnigen Vorstellungen der AfD und ihrer Wählerschaft entspricht, wird das Leben in Sachsen nun wohl noch schwieriger. Wir stehen solidarisch an ihrer Seite und kämpfen weiter für Vielfalt, Toleranz und demokratische Grundwerte.

All' die Kommentare, die wieder mehr Debatte, mehr Dialog einfordern, freuen mich sehr! Ob die Beschwörungen nach einem neuen Narrativ, selbst wenn es zur Abwechslung positiv und nicht apokalyptisch ist, bezweifele ich. Geht es nicht eher darum, wieder zu einem gemeinsamen Verständnis über die Grundsätze und -funktionsweisen unseres Staates zu kommen? Nicht die individuelle Sicht zum Maßstab zu machen - ganz gleich aus welcher politischen Ecke sie kommt? Nicht das eigene Weltbild und die persönliche Betroffenheit als unumstößliche Richtschnur politischen Handelns zu sehen und entsprechende Regelungen und Gesetze zu fordern? Wir verheddern uns im Klein-Klein - Demokratie ist zuallererst aber ein abstraktes Konzept mit klar definierten Begriffen und Abläufen. Diese Grundlagen muß man verstanden haben, um politische Anliegen diskutieren zu können. https://lnkd.in/e-tE4inb

Resolution für Demokratie, Respekt, Vielfalt und Menschenwürde!                                                                                                                   Das Projekt #niewiederistjetzt, gestartet von der Stadtverordneten und dem #Bürgermeister der Stadt #Treuenbrietzen, hat breite Zustimmung von Vereinen, Unternehmen und Bürgern erhalten. Die Resolution stellt ein Bekenntnis zu den demokratischen #Grundsätzen unserer Gesellschaft dar. #Demokratie, #Respekt, #Vielfalt und #Menschenwürde sind kein Selbstläufer, sondern müssen täglich neu gelebt, verteidigt und klar ausgesprochen werden. Wie im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 1 beschrieben, ist die Würde des Menschen unantastbar. Darum setzen alle Beteiligten ein Zeichen gegen jede Form von politischem und religiösen Extremismus, Hass, Ausgrenzung, Antisemitismus, Rassismus und Gewalt gegen Andersdenkende und fordern, #niewiederistjetzt! Auch wir als Verein Neue Energien Forum Feldheim unterstützen dieses Projekt. Wenn Sie auch als Privatperson diese #Resolution befürworten, können Sie gern im Büro des Bürgermeisters Ihre #Unterschrift abgeben oder eine Mail an buergermeister@treuenbrietzen.de schreiben. 

Was mich heute beschäftigt, nachdem ich die aktuellen Schlagzeilen gelesen habe? Die Angriffe auf Politiker in Deutschland und der EU haben stark zugenommen und gefährden unsere Demokratie. Die zunehmende Radikalisierung und Polarisierung, oft geschürt durch rechtspopulistische Rhetorik, senkt die Hemmschwelle für Gewalt. Soziale Ungleichheit und die Rolle der sozialen Medien tragen ebenfalls dazu bei, dass verbale Entgleisungen schneller in physische Gewalt umschlagen. Die Angriffe haben sich von 1.994 im Jahr 2022 auf 3.691 im Jahr 2023 fast verdoppelt. Besonders betroffen sind lt.ZDF/DW die Grünen, gefolgt von der AfD und der SPD. Diese Eskalation zeigt sich in besorgniserregenden Vorfällen wie dem Angriff auf den Grünen-Politiker Matthias Ecke und dem Brandanschlag auf das Haus eines SPD-Politikers. Die heute bevorstehende Europawahlen bieten die Chance, ein starkes Signal gegen Gewalt zu setzen. Jede Stimme zählt! Geht wählen und zeigt, dass Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Setzt ein Zeichen für ein friedliches und respektvolles Miteinander. #Europawahl2024 #DemokratieStärken #GegenGewalt #FürToleranz