Beitrag von SPIEGEL TV GmbH

Proputinistisch, antiisraelisch: Der "Realismus" des US-Politologen John Mearsheimer und seine globalpolitischen Implikationen. Mein Essay in der NZZ, jetzt ohne Bezahlschranke zu lesen auch auf "hold these truths":

📢 Bekenntnis zu Demokratie und Rechtsstaat Die Welt hält uns in Atem und driftet auseinander. Die Kriege in der Ukraine und in Gaza fordern einen hohen Einsatz. Angespannt schauen wir auf die Präsidentschaftswahl in den USA. Die globalen Unsicherheiten könnten sich weiter verschärfen. Deutschland selbst befindet sich in einer Rezession. Nach Überwindung der Pandemie gibt es also mehr denn je viele Herausforderungen für uns alle. Dabei können wir auf die gewachsenen und gefestigten Strukturen der Demokratie, des Rechtsstaats und der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland und der Europäischen Union vertrauen. Diese Strukturen und Werte gilt es gegen jegliche Angriffe – ob von rechts, von links oder aus religiösen Motiven – zu verteidigen. Dafür stehen wir als UNITY ein und unterstützen ausdrücklich den Beschluss des BDU-Präsidiums zu Demokratie und Rechtsstaat, den wir auf unserer Webseite veröffentlicht haben: https://lnkd.in/eVH95Sij #UNITYconsulting #Demokratie #Rechtsstaat 

Mit Entsetzen habe ich den Ausgang der US-Wahlen verfolgt. Auch in Österreich und in vielen anderen westlichen Ländern beobachten wir die gleichen populistischen Tendenzen. Dieser Trend hat in mir die Überzeugung reifen lassen, dass unser Modell der Demokratie kaum noch (zufriedenstellend) funktioniert. Wir müssen die Demokratie umbauen und zukunftsfit machen, damit sie gegen den erstarkenden Autoritarismus eine Chance hat und die Hoffnung weiterlebt, dass wir die großen Probleme unserer Zeit lösen können. Ein interessantes Mitsprache-Modell beschreibt David van Reybrouck in seinem Buch "gegen Wahlen". Empfehlung!

"Das Mittelalter ist (wieder) en vogue" – vor allem in der Populärkultur und bei Extremisten in Ländern wie den USA, UK, Frankreich und zunehmend auch in Deutschland. Diese Gruppen idealisieren das Mittelalter als Sehnsuchtsort und hoffen auf eine „Wiedergeburt“ dieser Epoche. Bücher und Zeitschriften bieten die theoretischen Grundlagen, während Social Media Plattformen wie BitChute und Podcasts maßgeblich zur Verbreitung beitragen. Mit dem Historiker Dr. Sebastian Kubon spreche ich über genau dieses Thema: Welche Aspekte eines imaginierten Mittelalters sind für (Rechts)extremisten attraktiv und warum? Was macht das so gefährlich? https://lnkd.in/dG3qka9i

ISRAEL RESOLUTION : Der Text, der jetzt vorgesehen ist, bedeutet einen Anschlag auf die Freiheit der Kunst, der Wissenschaft und der Medien in Deutschland. Die verantwortlichen Parteien wollen die Bundesrepublik in die Zeit des Biedermeier zurückversetzen. Die Bevölkerung soll sich in die eigenen vier Wände zurückziehen und gefälligst Fleiß, Staatstreue, Pflichterfüllung und Bescheidenheit an den Tag legen. Bitte keine Kritik an den Mächtigen und schon gar nicht klar und deutlich die Verfehlungen der Israelischen Regierung benennen. Dann wird man umgehend als unverbesserlicher Antisemit gebrandmarkt. Der Bürger soll diszipliniert werden und auf keinen Fall eigenständig denken und klar seine Überzeugung zum Ausdruck bringen. Freie Meinungsäußerung bitte nur, wenn sie im Einklang mit der regiden Staatsräson steht, welche sich an der Politik der rechten Regierung von Benjamin Netanjahu orientiert. Benjamin Netanjahu gehört vor ein Internationales Gericht und sollte nicht der Ghostwriter für die CDU, die SPD, die Grünen und die FDP sein. Anstatt uns einer ernstzunehmenden Demokratie zu nähern, entfernen wir uns immer mehr von einer Staatswirklichkeit, wo der Bürger Ernst genommen wird und wo man ihn angemessen beteiligt. Die Politik in Deutschland wird Monat für Monat restriktiver. Das ist die Antwort auf die zahlreichen internationalen Krisen und Herausforderungen. Das führt zwangsläufig näher an den Abgrund.

In den Kulturfragen des DLF habe ich heute ein interessantes Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Philip Manow über liberale Demokratie und ihre Gefährdung gehört, das ich gern zum Anhören empfehle. Sind nur knapp 30 Minuten!

Lässt sich die aktuelle Aufregung rund um L'Amour Toujours nutzen um Menschen zu inspirieren zu reflektieren um so Weltfriede, Freiheit und Freundschaft zwischen allen Menschen und Nationen zu fördern? https://lnkd.in/d2_MRGiA Antworten und bessere Vorschläge bitte per Kommentar. Persönlich begegne ich der Realität hauptsächlich mit Humor, weil ich auch nicht genau weiß wie ich sonst reagieren soll. Deshalb erwäge ich "Die Partei" (https://lnkd.in/dX6rH-eY) zu wählen.

Georgien rückt zunehmend in den Blickpunkt des Geschehens. Die pro-westliche, pro-EU und transatlantisch ausgerichtete Opposition eskaliert zu mehr und mehr Gewalt, um ihre Forderungen nach einem Politikwechsel und zügigen EU- und NATO-Anschluss zu erzwingen. Die Vorgehensweise lässt unübersehbar Parallelen zu den Ereignissen in der Ukraine von November 2013 bis Februar 2014 erkennen. Eine erneut ganz unrühmliche Rolle spielen dabei EU und deutsche Politiker , die sich aktiv an der Aufhetzung der politischen Opposition gegen die georgische Regierung beteiligen. Ich verfolge die Entwicklung in Georgien schon länger. Die deutschen Medien scheinen alles unternehmen zu wollen, die Ereignisse in Georgien in ausschliesslich ihrer Darstellung im Mainstream verbreiten zu wollen und die Rolle von EU und deutschen Politikern auszusparen. Aus diesem Grunde habe ich einen Artikel verfasst, der sich ausschliesslich in seinen Quellen auf reguläre georgische Medien, offizielle Regierungsstellen und Organisationen bezieht, um die derzeitige Situation in Georgien etwas tiefgründiger zu beleuchten. Ich nenne die derzeitige Situation, Maidan 2.0, zu offensichtlich sind die Gemeinsamkeiten aufgerufener Inszenierungen durch die pro-westliche Opposition mit den Ereignissen in der Ukraine 2013/2014 derzeit in Georgien. Ihre Meinungen und Kommentare zu den Ereignissen sind wie immer gern gesehen.

Die Überzahl an Kommentaren vor und nach den Landtagswahlen spielen den Faschisten, Kommunisten, Islamisten und Tyrannen im Inneren wie im Äusseren in die Arme, unser Land zu spalten und unsere Art zu leben (selbstbestimmt, demokratisch und in Freiheit) zu brechen. Demokratie lebt von Teilhabe und Mitmachen, etwas was sich in einigen Regionen noch nicht entwickelt hat und anderswo stark erodiert. Der Staat beschränkt sich nicht auf zugegeben zunehmend weniger qualifizierte Volksvertreter an gescheiterten Existenzen und Studienabbrechern, sondern schließt uns alle ein. Regierung und Parlament als Lösungsverantwortliche aller Probleme zu fordern, fördert Totalitarismus. Wir scheitern aktuell am Spagat der Ausgrenzung der Demokratiefeinde (und nur deren Köpfe und nicht ganzer Volksgruppen) und der zeitgleichen offenen, kontroversen Debatte den richtigen Lösungsweg als Gesellschaft zu finden. Die Ost-West-Zuspitzung tut ihr Übriges. Wie fühlen sich eigentlich wirtschaftlich Abgehängte aus Bremen, Duisburg oder Saarbrücken, in den aktuellen verbalen Grabenkämpfen? Das Grundgesetz sollte als Klammer unseres Zusammenlebens über allem stehen und von der Mehrheit aktiv verteidigt werden, statt es zuzulassen, dass Minderheiten andere Minderheiten verfassungswidrig gegeneinander ausspielen, um den sozialen und gesellschaftlichen Unfrieden zu fördern. Wir sind als Demokraten alle gefordert.