Beitrag von Wilhelm Kurzböck

Gute Signale aus Berlin. Ich bin gespannt wie die freien Budgets auch die Autonomie der Schuken in Hinblick auf Fachkräfteschlüssel tangieren. Ob kompensatorische Sprachförderung bundesweit verfügbar gemacht wird und die Erfolge aus der Reform als Best Practis für eine Reform unseres gesamten Schulwesens führt, in dem wir Niemanden fernhalten, der mit etwas Unterstützung alle Möglichkeiten entfalten kann, ohne segregiert zu werden und gleichsam die Fähigkeiten geschult werden, die ein unausweichlich kommender digitaler Arbeitsmarkt benötigt. Creativität, thinking-outside-the- Box, Medienkompetenz, Quellenverständnis- und Zuverlässigkeitsprüfung, Sozialkompetenz, Ambiguitätstoleranz, Diversitätsmanagement, Ökologie, Soziologie und globales Lernen. Dies sind alles Kernkompetenzen, wenn wir als Gesellschaft demokratischen Diskurs und Teilhabe stärken wollen und uns Souverän gegen die stark finanzierte und medientaktisch ausgeklügelte nationalistisch- völkische Propaganda behaupten wollen. Cambridge Analytica war der zaghafte Beginn einer auf Metadaten besierenden gezielten Wahlbeeinflussung. Ki- liefert hier einen Quantensprung der Möglichkeiten durch Falschinformation auf demokratische Wahlen Einfluss zu nehmen. Hier braucht es die Kompetenz unterscheiden zu können, was wahr, was überspitzt, was tendenziös und was schlichtweg jeder auf Fakten basierender Grundlage entbehrt. Kompetenzen die vor dem ersten Handy mit Internetzugang in ihren Grundzügen bestehen sollten. Bewegung schafft Energie. Ich bin sehr gespannt.

Am heutigen Mittwoch protestieren hunderte Schüler:innen in #NRW. Dass das - schon wieder - nötig ist, ist dramatisch. 🪧 Die Schülervertretungen schlagen Alarm und haben deshalb zu landesweiten Protesten für bessere Lernbedingungen aufgerufen. Was sie u.a. fordern: 🏗️ Renovierung und Modernisierung 💰 Zehn Milliarden Sondervermögen 🧑🏫 Doppelt so viele Lehrkräfte, halbe Klassen 🤯 Reduzierung von Stress und Leistungsdruck 🗳️ Mitbestimmung bei allen Entscheidungen 🫰 Wie soll das finanziert werden? Zitat Landesschüler*innenvertretung aus den FAQ der Website: „Die Aufnahme von Schulden halten wir in diesem Kontext für den einfachsten Weg. (...) Andere Möglichkeiten sind zum Beispiel weniger Geld in die Aufrüstung zu stecken, Vermögens- und Erbschaftssteuer oder ein Abbau des Dienstwagenprivilegs. Es ist allerdings auch nicht unsere Aufgabe als Bewegung, einen ganz konkreten Finanzierungsplan aufzustellen.“ Und mit letztem Satz gehe ich voll mit. Die Zahl von 10. Mrd., die für ein mögliches #Sondervermögen genannt werden, ist vermutlich relativ aus dem Bauch geschossen. Mein Gefühl sagt mir, dass man noch wesentlich mehr Geld in die Hand nehmen muss für dringend benötigte Investitionen in die Infrastruktur in den Schulen, in Digitalisierungsmaßnahmen, in das Schaffen neuer Stellen – nicht nur bei den Lehrkräften, auch bei Sozialarbeiter:innen, Integrationskräften, Schulbegleiter:innen, OGS-Kräften, die LSV fordert weitergehend „multiprofessionelle Teams aus IT-Kräften, Verwaltungsangestellten, Psycholog*innen und Assistenzkräften die Arbeit an allen Schulen entlasten.“ 🧑🏫 Mit Blick auf die Lehrkräfte braucht es aber nicht nur einfach mehr Menschen, die den Beruf ausüben und bessere Bezahlung, die Attraktivität wird durch bessere Rahmenbedingungen erhöht: Kluge Teilzeitmodelle, Wertschätzung, Entlastung durch bessere Personalschlüssel. Auch braucht es mehr Studienplätze, Quereinsteiger:innen vereinfachte Anerkennung ausländischer Abschlüsse. In NRW alleine haben in 2023 fast 1000 Lehrkräfte den Beruf verlassen, das sind mehr als drei Mal so viele wie noch in 2013. 💡 Tja, wo also anfangen? Das Problem ist kurzfristig nicht zu lösen, multi-dimensional und auch der Föderalismus macht es nicht gerade einfacher. Was wir alle aber tun können: Das Thema viel öfter stressen, in die Diskussionen hineintragen, Politik auf die Füße treten. Bildung ist verdammt nochmal der Schlüssel zu allem❗ 👉 #Bildung schafft Teilhabe und kann – bis zu einem gewissen Grad zumindest – Aufstieg ermöglichen. Bildung schafft mündige Bürger:innen, die bei den drängenden Themen unserer Zeit wie #Klimakatastrophe, #Energie-Transformation, Demokratiekrise und #Populismus, mitreden können. 👉 Auch: Wir müssen Menschen ausbilden, die Des-Informationen 🕵️🖥️ erkennen können und wissen, wie damit umgegangen wird. 👉 (Gute) Bildung darf kein Privileg sein/werden und ist für uns als ganze Gesellschaft so unglaublich wichtig. 🫂♥️ ©️ Foto: WDR, 2023

Bildung in Deutschland: Große Erwartungen, ernüchternde Realität Eine Umfrage der Deutsche Telekom Stiftung, durchgeführt vom Institut für Demoskopie Allensbach, zeichnet ein differenziertes Bild der Bildungssituation in Deutschland. Die Mehrheit der Befragten (77 Prozent) hält ein exzellentes Bildungssystem für entscheidend für die Zukunft des Landes. Allerdings zeigt die Studie auch eine deutliche Unzufriedenheit: 43 Prozent der Menschen halten das derzeitige Bildungssystem für unzureichend. Vor allem der Lehrermangel, die mangelnde Chancengleichheit und die unzureichende Berufsorientierung stehen im Mittelpunkt der Kritik. Bedeutung von Bildung für die Gesellschaft Bildung wird als Schlüsselfaktor für den langfristigen Wohlstand Deutschlands gesehen. Insbesondere in den neuen Bundesländern halten 84 Prozent der Befragten das Bildungssystem für entscheidend.

Seit dem 17.5.2024 gibt es nun auch die offizielle Version des Referentenentwurfs zum #JStG2024. Für #NPO enthält sind zwei hervorzuhebende Regelungen von Interesse: 1️⃣ Einführung einer 𝗪𝗼𝗵𝗻𝘂𝗻𝗴𝘀𝗴𝗲𝗺𝗲𝗶𝗻𝗻ü𝘁𝘇𝗶𝗴𝗸𝗲𝗶𝘁? Durch eine Anfügung in § 53 AO sollen mildtätige Zwecke auch durch verbilligte Wohnraumüberlassung an den hilfsbedürftigen Personenkreis verwirklicht werden können. Eine entsprechende Satzungsänderung kann also dazu führen, dass im NPO-Bereich vorhandene Mittel für die Schaffung von günstigen Wohnraum verfügbar gemacht werden können. Auch sind Verluste in dem Bereich dann der Diskussion um die Gewährung der Gemeinnützigkeit entzogen. Eine Rückkehr zur Wohnungsgemeinnützigkeit, wie sie bis 1990 in Deutschland bestanden hat, ist das nicht. Im Lichte der vielfältigen Themen im Bereich "Betreutes Wohnen" und der gemeinnützigkeitsrechtlichen Investitionsfinanzierung ist das jedoch ein großer Schritt zu mehr Rechtssicherheit der hier bereits seit vielen Jahren engagierten Träger! 2️⃣ 𝗕𝗶𝗹𝗱𝘂𝗻𝗴𝘀𝗹𝗲𝗶𝘀𝘁𝘂𝗻𝗴𝗲𝗻: Die nationalen Regelungen zur Befreiung von Bildungsleistungen werden an die EU-Regelung angeglichen. Dafür wird § 4 Nr. 21 UStG sowohl für die Bildungseinrichtung als auch für die dort tätigen, selbständigen Lehrer völlig neu gefasst. Der Begründung des Gesetzes kann man entnehmen, dass der Gesetzgeber gewillt ist, so wenig wie möglich am Status Quo der Besteuerung von Schul- und Hochschulunterricht sowie der Aus-, Fort- und Weiterbildung durch Bildungseinrichtungen ändern zu wollen. Mal schauen wie sich das Thema entwickelt. Hinweis: "Kurse" von NPO sind auch weiterhin nach § 4 Nr. 22 UStG befreit . Randnotiz: Die Verschiebung des § 2b UStG (Umsatzbesteuerung für Körperschaften des öffentlichen Rechts) um weitere 2 Jahre ist weiterhin im Referentenentwurf enthalten!

📣 Das Risiko steigt, dass es sich gute Trainer*innen und Berater*innen nicht mehr leisten können oder wollen, ihren Beruf auszuüben! Durch die Budgeteinsparungen werden mehrere Tausend Berater*innen und Trainer*innen aus Projekten der aktiven Arbeitsmarktpolitik ihre Arbeit verlieren oder existenzbedrohende Arbeitszeitkürzungen in Kauf nehmen müssen. Zu einem weit größeren Teil trifft es Frauen, weil ihr Anteil in der Branche sehr hoch ist. Die bereits prekäre Teilzeitquote bei Frauen wird abermals erhöht. Das wiederum hat massive Auswirkungen auf spätere Pensionsansprüche und begünstigt Altersarmut. In einem Berufsfeld, das ohnehin von sehr kurzen Projektlaufzeiten und dadurch von permanenter Arbeitsplatzangst der Trainer*innen und Berater*innen geprägt ist, steigt die Unsicherheit nochmals dramatisch. Wir, Schulungszentrum Fohnsdorf, zam Steiermark GmbH, bfi Steiermark, Jugend am Werk Steiermark GmbH, move-ment GmbH, @bitsteiermark, @alea, appellieren an alle politischen Entscheidungsträger*innen, die geplanten Kürzungen des AMS-Förderungsbudgets zurückzunehmen! Denn aktive Arbeitsmarktpolitik geht uns alle an!! #ams @amssteiermark #weiter #gemeinsamausbilden Schulungszentrum Fohnsdorf zam Steiermark GmbH bfi Steiermark Jugend am Werk Steiermark GmbH move-ment GmbH #arbeitsmarktpolitik WKO Steiermark Arbeiterkammer Steiermark Land Steiermark Christopher Drexler @doris.kampus Werner Amon @anton_lang.stmk @barbara.eibinger.miedl

Jeder Euro ist die Investition in die Bildung wert! „ Studienanfänger aus ärmeren Haushalten sollen der Reform zufolge künftig zudem mit einer sogenannten Studienstarthilfe in Höhe von 1000 Euro unterstützt werden“. Studienanfänger:innen aus ärmeren Haushalten im Blick zu haben, ist so wichtig. Allerdings frage ich mich, ob eine einmalige Studienstarthilfe ausreicht. Je nach Region sind die Mietkosten so hoch, dass die 1000 Euro für eine Monatsmiete und drei Bücher draufgehen. Diese Einmalzahlungen verursachen in der Summe soviele Kosten. Der Nutzen ist eher geringer. Für die Regierung liegt der Vorteil auf der Hand: Sie lassen sich leichter wieder abschaffen als eine zusätzliche monatliche Erhöhung für junge Menschen aus ärmeren Verhältnissen 👎 Wie seht ihr das? Reicht die Reform und was haltet ihr von der Starthilfe? #bildung #studium #bafög #zukunft

𝗔𝗻𝗽𝗮𝘀𝘀𝘂𝗻𝗴 𝗳𝘂̈𝗿 𝗱𝗮𝘀 𝗕𝗔𝗳𝗼̈𝗚 Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Damit die Förderung wieder besser zum Studierverhalten und zum Leben passt, sorgen wir für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle. Künftig können Studienanfänger:innen, die etwa Bürgergeld oder Wohngeld beziehen, eine Studienstarthilfe von 1.000 Euro für Ausgaben zu Beginn des Studiums erhalten. Wer nebenbei arbeitet, kann sich über höhere Freibeträge freuen. Ein Minijob bleibt künftig anrechnungsfrei. Zudem kann ohne Angabe von Gründen ein Semester länger studiert werden und Studienfachwechsel sind später im Studium möglich. Klar ist aber auch: Neben strukturellen Verbesserungen brauchen Studierende auch einen Ausgleich für gestiegene Preise. Wir als SPD-Fraktion setzen uns deshalb im parlamentarischen Verfahren für einen höheren Grundbedarf und eine höhere Wohnkostenpauschale ein. Außerdem wollen wir die geplante Anhebung des Schuldendeckels zurücknehmen. Wer eine Ausbildung aufnimmt, soll keine Angst vor einem wachsenden Schuldenberg haben müssen.

𝐆𝐞𝐦𝐞𝐢𝐧𝐬𝐚𝐦𝐞𝐫 𝐀𝐩𝐩𝐞𝐥𝐥 𝐯𝐨𝐧 𝐯𝐞𝐫.𝐝𝐢 𝐮𝐧𝐝 𝐝𝐞𝐦 𝐁𝐁𝐁: 𝐁𝐮𝐧𝐝𝐞𝐬𝐫𝐞𝐠𝐢𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠 𝐬𝐨𝐥𝐥 𝐁𝐮𝐧𝐝𝐞𝐬𝐭𝐚𝐫𝐢𝐟𝐭𝐫𝐞𝐮𝐞𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳 𝐚𝐮𝐟 𝐝𝐞𝐧 𝐖𝐞𝐠 𝐛𝐫𝐢𝐧𝐠𝐞𝐧 Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der BBB fordern von der #Bundesregierung, das im #Koalitionsvertrag vereinbarte #Bundestariftreugesetz auf den Weg zu bringen, um die Qualität und Fairness in der öffentlich geförderten #Weiterbildung zu gewährleisten. Die bisherige Vergabepraxis der Bundesagentur für Arbeit (BA) in der beruflichen Weiterbildung orientierte sich vornehmlich am günstigsten Angebot. Dies führt jedoch nicht nur zu Lohndumping, sondern stellt auch eine falsche Priorisierung dar, insbesondere angesichts der entscheidenden Rolle, die die Weiterbildung in den bevorstehenden #Transformation|sprozessen spielt. Thiemo Fojkar, Vorsitzender des Vorstandes des BBB betont die Bedeutung eines Bundestariftreuegesetzes als Mittel, um die nationalen Ziele im Bereich der Weiterbildung zu erreichen. Er erklärt: "Der Ausbau der Weiterbildung zur vierten Säule des Bildungssystems ist Ziel der nationalen #Weiterbildungsstrategie der Bundesregierung. Wir müssen alle Chancen zur Umsetzung von mehr und besserer Weiterbildung ergreifen." Sylvia Bühler, ver.di-Bundesvorstandsmitglied, unterstreicht die prekäre Situation vieler Beschäftigter in der öffentlich geförderten Weiterbildung. Sie betont die Notwendigkeit, die Abwanderung aus der Branche zu stoppen und engagierte #Fachkräfte zu gewinnen und zu halten. Die komplette Pressemeldung finden Sie im verlinkten Artikel. #Weiterbildung #Fairness #Arbeitsbedingungen #Bildungspolitik

Warum erkennen Beobachter der Bildungspolitik im Thüringer Koalitionsvertrag eine ungewöhnliche Regelungstiefe - drei Beispiele ⤵️ ✍ Sprachtests: Die Brombeer-Koalition will verpflichtende Deutschtests für Fünfjährige einführen. Wird ein Förderbedarf festgestellt, soll sich ein verpflichtendes Vorschuljahr mit Förderangeboten in den Kindergärten anschließen. Für die meisten Kinder wird sich dadurch allerdings kaum etwas ändern: Bereits jetzt gehen rund 95 Prozent der Drei- bis unter Sechsjährigen in Kitas. 🕒 Verfassungsviertelstunde: Die Koalition will eine „Verfassungsviertelstunde“ einführen. Hier diente offenbar Bayern als Vorbild, das solche Kurzauseinandersetzungen mit dem Grundgesetz seit September vorsieht. 🧑🏫 Lehrkräftemangel: Der Koalitionsvertrag verspricht 100 Prozent Unterrichtsabsicherung an allen Schulen. Erreicht werden soll das mit der Einstellung zusätzlicher Lehrkräfte „und der schnelleren Anerkennung von Studien- und Ausbildungsabschlüssen“. Für Neueinstellungen soll ein „Einstellungs-Turbo“ gezündet werden: ➡️ beschleunigte Einstellungs- und Anerkennungsverfahren ➡️ Stellenangebote bereits während des Studiums und des Referendariats 👉 Der Koalitionsvertrag in Thüringen setzt Bildung an die erste Stelle. Welche Schwerpunkte er sonst noch beim Thema setzt, analysieren Vera Kraft, Holger Schleper und Anna Parrisius: https://lnkd.in/esCxCufi

BAföG bleibt wichtiger Baustein für mehr Bildungsgerechtigkeit 👇 Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden: Das #BAföG ist in seiner jetzigen Form verfassungsgemäß. Für mich als zuständige Ministerin war und ist aber klar: Das #BAföG ist ein wichtiger Baustein für mehr Bildungsgerechtigkeit in unserem Land. Und deshalb wollen und müssen wir es immer weiter stärken. Allein in dieser Legislatur haben wir daher die Bedarfssätze insgesamt um 11, den Wohnkostenzuschuss um 17 und die Freibeträge um 27 Prozentpunkte erhöht. Mit Kinderbonus, Heizkostenzuschüssen, #Einmalzahlung200 und günstigerem Semesterticket haben wir junge Menschen zusätzlich entlastet. Darüber hinaus haben wir eine Reihe von strukturellen Verbesserungen auf den Weg gebracht: So gibt es erstmals eine #Studienstarthilfe für Kinder von Eltern mit wenig Geld, ein #Flexibilitätssemester und einen vereinfachten Fachrichtungswechsel. Wir sind angetreten, um mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung zu schaffen – und wir stehen zu unserem Wort. Denn ein #Studium darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.