20 Jahre EU-Erweiterung: Eine Erfolgsgeschichte, die fortgesetzt werden muss

Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen, Zypern und Malta: Diese zehn Staaten wurden am 1. Mai 2004, also vor 20 Jahren, als neue Mitglieder in die EU aufgenommen. Ein Jubiläum, das auch im Rahmen einer informellen Ratssitzung in Brüssel begangen wurde. Für die heimische Wirtschaft markiert die EU-Erweiterung „nicht nur einen entscheidenden Moment für die europäische Integration, sondern auch einen essenziellen Puzzlestein für eine echte wirtschaftliche Erfolgsgeschichte“, hält Mariana Kühnel, stellvertretende Generalsekretärin der WKÖ, fest.

Kaum ein anderer Mitgliedstaat hat von den bisherigen Erweiterungen so stark profitiert wie Österreich: Die Ostöffnung 1989 und die EU-Erweiterung 2004 gemeinsam haben der österreichischen Wirtschaft ein zusätzliches Wachstum von 20 Milliarden Euro gebracht und die Schaffung von 130.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen ermöglicht.

Österreichs Exporte in die fünf Mitgliedstaaten Ungarn, Slowenien, Tschechien, Slowakei und Polen haben sich seit 2003 auf rund 30 Milliarden Euro im Jahr 2023 verdreifacht. Zeitgleich sind die Exporte in alle zehn neuen Mitgliedsstaaten nach der Erweiterung um mehr als das Dreifache auf 37,9 Milliarden Euro gestiegen. Damit liefert der Warenaußenhandel mit Osteuropa beziehungsweise mit den neuen EU-Mitgliedsstaaten einen stark positiven Beitrag zur österreichischen Handelsbilanz. Auch die Investitionen ausländischer Unternehmen in Österreich sind im Durchschnitt auf das Fünffache angestiegen und belaufen sich auf etwa 6,6 Milliarden Euro jährlich. Das hat Österreich den Ruf als „Drehscheibe Europas“ für viele internationale Unternehmen eingebracht.

Die positiven Effekte auf Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung, die sich besonders in Österreich nach allen bisherigen Erweiterungsschritten gezeigt haben, sind auch bei einer Annäherung der Westbalkanstaaten an die EU zu erwarten. „Die Wirtschaft begrüßt daher die Dynamik im EU-Erweiterungsprozess, besonders auch in der Region des Westbalkans“, betont Kühnel.

Mittlerweile wird mit vier der fünf Beitrittskandidaten im Westbalkan verhandelt, der Rat hat sich im März auch für den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina ausgesprochen. Fortschritte im Beitrittsprozess sind wichtig, damit die Westbalkanstaaten sich nicht aus Enttäuschung von der EU abwenden. Gerade jetzt, wo Europa um seine Wettbewerbsfähigkeit kämpfen muss und den Anschluss zu den USA und China nicht verlieren darf, wäre eine derartige Entwicklung verheerend. Das Streben der Westbalkanstaaten nach einer EU-Mitgliedschaft dauert teilweise schon mehr als zehn Jahre.

Zugeständnisse, wie der im vergangenen Herbst angekündigte Wachstumsplan für den Westbalkan, sind wichtig, um die noch ausständigen Reformen voranzutreiben. Der Wachstumsplan sieht eine schrittweise Öffnung des EU-Binnenmarktes vor, wenn im Gegenzug Reformen, etwa bei der Korruptionsbekämpfung, umgesetzt werden. Damit soll die Integration des Westbalkans in den EU-Binnenmarkt noch vor einer Vollmitgliedschaft erreicht werden und die Region für Investoren attraktiver gemacht werden.

Österreich unterstützt auf EU-Ebene das Heranrücken der Westbalkanstaaten an den Binnenmarkt sowie einen zügigen Beitrittsprozess, der jedoch nach allen Regeln ablaufen muss. Heimische Unternehmen gehören in der gesamten Westbalkanregion zu den größten Investoren. In Bosnien-Herzegowina ist Österreich sogar die Hauptinvestoren.

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