Digitalisierung als Chance für die Aufholjagd Deutschlands

BASECAMP ON AIR (25.5.21) – Die Corona-Krise als Katalysator: Wo liegen Deutschlands Chancen als Industriestandort?

Die Herausforderungen der Corona-Pandemie sind allseits sichtbar und spürbar. Der tägliche Umgang mit ihnen erfordert von uns allen ein großes Maß an Geduld. Dennoch: Die aktuelle Krise hat uns als Industrienation auch einen sehr wichtigen Digitalisierungsimpuls verschafft. Diesen Impuls können und sollten wir nutzen. Die Digitalisierung kann zur großen Chance für eine Aufholjagd Deutschlands in wichtigen Zukunftsfeldern werden. Darüber habe ich heute mit Prof. Dr. Clemens Fuest, Präsident des ifo Instituts, in einer öffentlichen Diskussionsrunde gesprochen.

Für die digitale Transformation der Wirtschaft müssen insbesondere auch Politik und Verwaltung in ihrer Arbeit schneller und einfacher werden, um mit den Entwicklungen Schritt zu halten, so unsere gemeinsame Überzeugung. Investitionsfördernde Entscheidungen für digitale Infrastrukturen spielen dabei eine zentrale Rolle. Schließlich sind diese die Schlagadern jeglicher Digitalisierung. Ein Blick auf die Frequenzpolitik unserer europäischen Nachbarn zeigt, wie es gehen kann: Dort dauern Genehmigungsverfahren für neue Mobilfunkmasten zum Teil nur drei statt bis zu 18 Monaten wie hierzulande. Und für die Vergabe auslaufender Frequenzen im Mobilfunk kommen auch Verfahren jenseits teurer Auktionen zum Einsatz. So sieht es übrigens auch der geltende EU-Rechtsrahmen vor.

Doch in der aktuell unter den Entscheidungsträgern diskutierten Neufassung des Telekommunikationsgesetzes plant die Regierung eine erneute Vorfestlegung auf Auktionen. Das Ergebnis der bisherigen Frequenzpolitik spricht gegen diesen Weg: Deutschland hat international mit die höchsten Frequenzkosten – und hinkt deshalb im Netzausbau international hinterher. Die Folgen tragen die Netzbetreiber und letztlich die Verbraucher.

Frequenzauktionen entziehen den ausbauenden Unternehmen hierzulande Investitionsmittel in Milliardenhöhe und verlangsamen unnötig die Verbesserung der digitalen Infrastrukturen. Doch eben gerade schnellere und bessere Netze, insbesondere mit 5G, können zum Turbo für die deutsche Wirtschaft werden. Das gelingt umso besser, wenn die Politik vom Forderer zum Förderer wird.

Telefónica Deutschland / o2 investiert bereits jetzt Rekordsummen in den Netzausbau. 2021 wird unsere Investitionssumme im deutschen Heimatmarkt von zuletzt 1,1 auf 1,3 Mrd. Euro steigen. Die über zum Teil komplexe Förderverfahren angedachten zusätzlichen Investitionsimpulse von Bund und Ländern sind sicher gut gemeint, sie bekämpfen aber nur die Symptome einer fehlgeleiteten Frequenzpolitik, anstatt die Ursachen zu adressieren.

Meine Vorstandskollegin @Valentina Daiber hat diese Fragen der Frequenzregulierung auch in einem Gespräch mit dem international renommierten Rechtswissenschaftler Prof. Christian Koenig gerade im Detail erörtert. Eine aufschlussreiche Lektüre zu den politischen Hemmnissen in der Digitalisierung. Denn: Prof. Koenig kommt in einem Gutachten zum Ergebnis, dass die von der Bundesregierung geplante Vorfestlegung auf Frequenzauktionen dem europäischen Recht widerspricht. https://bit.ly/2P0mm80

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