Letzte Chance – Warum wir jetzt eine neue Weltordnung brauchen

Letzte Chance – warum wir jetzt eine neue Weltordnung brauchen

Mit dem Historiker Gregor Schöllgen verbindet mich ein freundschaftliches Verhältnis seit er im Jahr 2011 die Recherche zu meiner Biographie begann. Seitdem ist der Kontakt nie abgebrochen. Aus unseren Gesprächen der vergangenen Jahren ist ein Buch entstanden, das am 25. Januar erscheint: „Letzte Chance. Warum wir jetzt eine neue Weltordnung brauchen“.

Es ist noch längst nicht absehbar, welchen Flurschaden Corona bei uns hinterlässt, wie Gesellschaft und Wirtschaft aus der Krise hervor gehen. Die Sorgen und Ängste der Bevölkerung verstehe ich. Angesichts eines verschärften Lockdowns stehen viele Arbeitsplätze auf dem Spiel, wegen der monatelangen Kurzarbeit stehen immer mehr Familien vor großen Herausforderungen. Hier muss die Politik schnell und unbürokratisch für Hilfe sorgen.

Doch unsere Wettbewerbsfähigkeit und damit unseren Wohlstand können wir langfristig nur erhalten, wenn die globalen Rahmenbedingungen stimmen. Doch das tun sie aktuell nicht. Dringenden Handlungsbedarf sehen wir – und das machen wir in unserem Buch unmissverständlich deutlich – vor allem in drei Bereichen:

Europa und Deutschlands Rolle in der Welt

Europa ist in einem bedauerlichen Zustand. Wohin man schaut, herrscht Uneinigkeit. Wir finden, dass sich das ändern muss. Und zwar nicht morgen, sondern jetzt.

Vor allem brauchen wir in der EU - ähnlich wie übrigens auch in der NATO – den Mehrheitsentscheid. Dass einzelne Staaten immer wieder aus rein egoistischen Gründen wichtige Entscheidungen blockieren, ist ein Unding. Dafür gibt es zu viele, große und ungelöste Probleme aller Art. Von der Pandemie über eine existenzbedrohende Verschuldung einer Reihe von Mitgliedsstaaten bis zu einer prekären Sicherheitslage auf der anderen Seite des Mittelmeers.

Wollen wir der ins Auge sehen, brauchen wir eine gemeinsame europäische Armee, die diesen Namen verdient. Was in vielen Staaten des Nahen Osten, des nördlichen Afrika und der anschließenden Sahelzone vor sich geht, betrifft uns unmittelbar. Kriege, Bürgerkriege, Terror oder auch Umweltkatastrophen zwingen Hunderttausende zur Flucht. Wer die Ursachen effektiv bekämpfen will, muss entscheiden, wenn nötig auch militärisch intervenieren. Können wir Deutsche das anderen überlassen?

Russland und China

Russland und China sind schwierige Partner. Aber sie sind auch Schlüsselakteure der Weltpolitik. Eine gedeihliche Zusammenarbeit setzt voraus, dass Europäer, Amerikaner oder auch Japaner die Überheblichkeit ablegen, die sie sich vor Jahrzehnten im Umgang mit Russen und Chinesen angewöhnt haben. Das Zeitalter des Kolonialismus ist nun einmal vorbei. Und unsere politischen Werte und Maßstäbe müssen nicht unbedingt für andere verbindlich sein.

Gefordert ist gleiche Augenhöhe. Sie zum Prinzip der Zusammenarbeit zu erheben heißt nicht, dass wir alles akzeptieren, was Moskau oder Peking sagen, planen oder tun. Die Expansionspolitik Chinas im ost- und südchinesischen Meer oder das Vorgehen Russlands auf der Krim und in der Ostukraine sind für die Betroffenen nicht akzeptabel.

Aber wann hat Russland - um bei unserem großen Nachbarn zu bleiben - diesen Weg eigentlich eingeschlagen? Und warum? Kann es sein, dass die russische Offensive auch eine Reaktion auf die Osterweiterung von NATO und EU gewesen ist? Wenn wir bereit sind, vorurteilsfreie über diese und andere Fragen zu sprechen, haben wir auch eine Möglichkeit über Themen zu sprechen, die den westlichen Demokratien wichtig sind. Darunter nicht zuletzt die Menschenrechte.

USA und NATO

Die NATO war eines der erfolgreichsten Militärbündnisse aller Zeiten. Das Ziel, ihre Mitglieder vor der sowjetischen Bedrohung zu schützen und ihre Freiheit und Unabhängigkeit zu wahren, ist der Atlantischen Allianz mehr als gelungen. Denn am Ende verschwanden die Sowjetunion und ihr Militärpakt von der weltpolitischen Bühne.

Was hätte für die NATO nähergelegen, als sich ihrerseits aufzulösen oder in eine Gemeinschaft zu verwandeln, die den neuen Herausforderungen ins Auge sieht? Das tat sie aber nicht, im Gegenteil. Die NATO blieb nicht nur in ihrer alten Form bestehen, sondern nahm auch noch in Serie neue Mitglieder insbesondere aus Ost- und Ostmitteleuropa auf. Das hatte weitreichende Folgen.

Zum einen blieb Russland zwangsläufig der Gegner. Zum anderen behielten die USA ihre Vormachtstellung in und über Europa. Das kann nicht so weiter gehen, weil Amerika kein zuverlässiger Partner mehr ist. Vor einigen Wochen haben 74 Millionen Amerikaner für Donald Trump gestimmt. Das war kein Betriebsunfall, sondern auch ein Votum für eine Weltordnung, in der gleichberechtigte Partner keinen Platz mehr haben. Wollen wir das?