Transformation nicht unendlich diskutieren, sondern endlich durchsetzen! Heute: Immissionsschutz-Gesetz.

Ich schaue mir gerade die deutschen Gesetzes-Bücher an – um zu testen, wie einfach, schnell & gut unsere Regierung Prozesse für Bürger & Beamte optimieren könnte – wenn sie wollte.

Wie jedesmal der Hinweis: Idealerweise sitzen Experten von Behörden & Industrie am Rechner, um zusammen mit einer KI die Vorschläge zu erarbeiten, was pro Gesetzes-Buch in wenigen Minuten ginge. Egal, welche Sonderwünsche und Parameter man hinzufügt.

Ich bitte KI jedesmal Gesetze so zu vereinfachen, dass alle Beteiligten (Behörden & Beamte) einfacher & schneller arbeiten können + Umwelt & Menschen nicht von Änderungen gefährdet oder beeinträchtig werden.

KI rät in 1 Minute mit 1 Prompt:

🎯 Vereinfachungsvorschläge BImSchG

🗑️ Zu löschende Paragraphen

1. § 51 (Anhörung beteiligter Kreise)

• Verzögert Entscheidungsprozesse erheblich
• Relevante Interessengruppen können über modernere Beteiligungsformate einbezogen werden

2. §§ 31e bis 31k

• Bereits weggefallen, können komplett entfernt werden

🛠️ Zu ändernde Paragraphen

1. § 10 Genehmigungsverfahren

• Neu: Einführung einer digitalen Verfahrensplattform
• Neu: Parallele statt sequentielle Prüfung von Antragsunterlagen
• Neu: Maximale Bearbeitungszeit von 3 Monaten für Standardanlagen[1]

2. § 19 Vereinfachtes Verfahren

• Erweiterung: Mehr Anlagentypen ins vereinfachte Verfahren aufnehmen
• Neu: Automatische Genehmigung nach 2 Monaten ohne Behördenentscheidung[1]

3. § 4 Genehmigung

Neu: Drei-Stufen-System einführen:

1. Anzeigepflichtige Anlagen (geringe Umweltauswirkungen)

2. Vereinfachtes Verfahren (mittlere Auswirkungen)

3. Vollständiges Verfahren (erhebliche Auswirkungen)

🧠 Weitere Verbesserungsvorschläge

1. Digitalisierung

• Einführung einer bundesweiten digitalen Antragsplattform
• KI-gestützte Vorprüfung von Antragsunterlagen
• Automatisierte Vollständigkeitsprüfung

2. Standardisierung

• Einheitliche Antragsformulare bundesweit
• Standardisierte Umweltverträglichkeitsprüfungen
• Vordefinierte Genehmigungsauflagen für Standardanlagen

3. Verfahrensbeschleunigung

• Einführung verbindlicher Bearbeitungsfristen
• Parallele Behördenbeteiligung
• "Silence is consent"-Prinzip bei Überschreitung von Fristen

4. Umweltschutz-Garantien

• Verstärkte nachträgliche Kontrollen
• Erhöhte Betreiberhaftung
• Verpflichtende Umweltmanagementsysteme
• Real-time Monitoring von Emissionen

5. Verwaltungsmodernisierung

• Spezialisierte Genehmigungsteams
• Behördenübergreifende Projektmanager
• Regelmäßige Schulungen für Behördenmitarbeiter

Diese Vorschläge zielen darauf ab, das Genehmigungsverfahren erheblich zu beschleunigen und zu vereinfachen, während gleichzeitig durch verstärkte Nachkontrollen und moderne Überwachungssysteme der Umweltschutz gewährleistet bleibt.

Bei Fragen, einfach mich fragen

Sicher geht das noch besser als oben aufgezeigt, wenn man mehr als 1 Minute investiert und 2-3 Experten dazu holt. Sollten Sie Hilfe beim Prompten brauchen, lieber Politiker & Behörden, gern melden:

EliasKouloures.com