Verschwörungstheorien und 5G

Ein gemeinsamer Brief von 15 europäischen Staaten an die KommissarInnen Margrethe Vestager, Vera Jourová und Thierry Breton drückt die Besorgnis aus, die nach Brandanschlägen auf 5G Masten in mehreren europäischen Ländern wie Großbritannien, Niederlanden, Irland und Zypern erfolgt sind. Die unterzeichneten Länder drücken einerseits ihre Besorgnis über „eskalierende Desinformation über die Auswirkungen der Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern (EMF) und Mobilfunknetzen der fünften Generation (5G) „ aus und erklären andererseits ihr Entsetzen über die erfolgten Vandalismusaktionen an den kritischen Telekommunikationsinfrastrukturen. Alle europäischen Institutionen wie Parlament, Kommission und Rat haben die Wichtigkeit und Notwendigkeit der 5G Technologie für Wirtschaft und Industrie anerkannt unter anderem in „5G: ein Aktionsplan für Europa“ oder in den Schlussfolgerungen des Rats für ein digitales Europa. 

Gerade im Zusammenhang mit COVID-19 eskaliert die Desinformation und Furcht über 5G explosionsartig. Ohne bewiesene Fakten wird falsche Information verbreitet, die sich dann z.B. in Brandanschlägen auf 5G Masten niederschlägt. Wir brauchen die 5G Technologie. Als Nachfolgerin von LTE ist sie eminent notwendig für eine erweiterte mobile Breitbandverbindung (Mobile Endgeräte sowie auch Festnetz in ländlichen Regionen), für das Internet der Dinge IOT sowie mobiles Fahren und Industrieautomatisation (uRLLC). Auch eine engmaschige Versorgung in den Städten ist geplant. In allen Parteiprogrammen ist der Breitbandausbau genannt. Wenn wir weiter Arbeitsplätze sichern wollen und auch Bewohnern in ländlichen Regionen einen guten Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen wollen, führt hier kein Weg vorbei. Und ein Anzünden der 5G Masten ist einfach Vandalismus und wird nichts aufhalten. Aber es ist wirklich interessant, wie der Ausbau der 5G Technologie mit der COVID-19 Krise in Verbindung gebracht wird und als Grund für die Zerstörungsaktionen herangenommen wird. Es muss und wird noch an den Themen Sicherheit, Gesundheitsgefährdung und Energieverbrauch gearbeitet werden, aber Verschwörungstheorien werden selten durch Information außer Kraft gesetzt.

Es darf nicht sein, dass Vandalismusakte und eskalierende Desinformation die ehrgeizigen 5G Ziele der Europäischen Union behindern und dadurch die Wirtschaft der Mitgliedsstaaten bedrohen. Wir brauchen Netze mit sehr hoher Kapazität und die Installierung von 5G bedeutet für alle Staaten hohe finanzielle Aufwendungen und komplexe (Verwaltungs-) Verfahren zum Beispiel zur Frequenzvergabe. 

Deshalb sind die Forderungen der 15 Staaten in ihrem Schreiben an die Kommission ernst zu nehmen und umzusetzen. Die „EU“ soll eine aktive Rolle in Information und systemischer Aufarbeitung der Desinformation übernehmen. Die Risiken sollen erforscht und die Forschungsergebnisse den Bürgern in Informationsveranstaltungen und Diskussionen nahegebracht werden. Aber eines ist ganz klar: unser nächster Schritt in die Zukunft ist 5G.