ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 297

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
7. Dezember 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Mitteilungen

Rat

2006/C 297/1

Schlussfolgerungen des Rates zur Digitalisierung und Online-Zugänglichkeit kulturellen Materials und dessen digitaler Bewahrung

1

2006/C 297/2

Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Umsetzung der gemeinsamen Ziele im Bereich Einbeziehung und Information der Jugendlichen im Hinblick auf die Förderung ihres europäischen Bürgersinns

6

Kommission

2006/C 297/3

Euro-Wechselkurs

11

2006/C 297/4

Mitteilung über die Anwendung der in der Gemeinschaft geltenden Antidumping-, Antisubventions- und Schutzmaßnahmen nach dem Beitritt der Republik Bulgarien und Rumäniens und über die mögliche Überprüfung dieser Maßnahmen

12

2006/C 297/5

Hinweis für Einführer — Einfuhren von Waren aus Montenegro in die Gemeinschaft

13

2006/C 297/6

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden ( 1 )

14

2006/C 297/7

Staatliche Beihilfen — Frankreich — Staatliche Beihilfe C 47/2006 (ex N 648/2005) — Steuergutschrift für die Erstellung von Videospielen — Aufforderung zur Abgabe einer Stellungnahme gemäß Artikel 88 Absatz 2 EG-Vertrag ( 1 )

19

2006/C 297/8

Staatliche Beihilfe — Schweden — Staatliche Beihilfe C 46/2006 (ex N 347/2006) — Befreiung von der CO2-Steuer auf Brennstoffe, die in unter das EU-Emissionshandelssystem fallenden Anlagen verbraucht werden — Aufforderung zur Stellungnahme gemäß Artikel 88 Absatz 2 EG-Vertrag ( 1 )

27

2006/C 297/9

Staatliche Beihilfe — Griechenland — Staatliche Beihilfe Nr. C 44/2006 (ex N 614/2005) — Regionalbeihilfe für den Textil-, Bekleidungs- und Ledersektor in Griechenland — Aufforderung zur Abgabe einer Stellungnahme gemäß Artikel 88 Absatz 2 EG-Vertrag ( 1 )

38

2006/C 297/10

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 2204/2002 der Kommission vom 12. Dezember 2002 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Beschäftigungsbeihilfen gewährt werden ( 1 )

43

2006/C 297/11

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 68/2001 der Kommission vom 12. Januar 2001 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Ausbildungsbeihilfen gewährt werden ( 1 )

44

2006/C 297/12

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4504 — SFR/TELE 2 France) ( 1 )

46

2006/C 297/13

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4501 — HAL/Egeria/NB) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall ( 1 )

47

2006/C 297/14

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4242 — Thermo Electron/Fisher Scientific) ( 1 )

48

2006/C 297/15

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4271 — Daikin/OYL) ( 1 )

48

2006/C 297/16

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4428 — AXA/Gerflor) ( 1 )

49

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

EFTA-Überwachungsbehörde

2006/C 297/17

Angaben der EFTA-Staaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage des in Anhang XV Ziffer 1 f zum EWR-Abkommen genannten Rechtsakts gewährt werden (Verordnung (EG) Nr. 70/2001 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen)

50

EFTA-Gerichtshof

2006/C 297/18

Urteil des Gerichtshofs vom 3. Mai 2006 in der Rechtssache E-3/05 — EFTA-Überwachungsbehörde gegen das Königreich Norwegen (Pflichtverletzung einer Vertragspartei — Freizügigkeit der Arbeitnehmer — soziale Sicherheit von Wanderarbeitnehmern, deren Familienangehörigen in einem anderen EFTA-Staat als dem Staat des Beschäftigungsverhältnisses wohnen — Bestimmter Wohnort als Voraussetzung für die Gewährung von Familienleistungen — Artikel 73 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 — Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 — Diskriminierung — Rechtfertigung aufgrund der Förderung zukunftsfähiger Siedlungsmuster)

51

2006/C 297/19

Urteil des Gerichtshofs vom 29. Juni 2006 (Verbundene Rechtssachen E-5/05, E-6/05, E-7/05, E-8/05, E-9/05) — EFTA-Überwachungsbehörde gegen das Fürstentum Liechtenstein (Pflichtverletzung einer Vertragspartei — Richtlinie 2002/77/EG der Kommission vom 16. September 200 über den Wettbewerb auf den Märkten für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste — Richtlinie 2002/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung (Zugangsrichtlinie) — Richtlinie 2002/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 über die Genehmigung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste (Genehmigungsrichtlinie) — Richtlinie 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (Rahmenrichtlinie) — Richtlinie 2002/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 über den Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten (Universaldienstrichtlinie))

52

Berichtigungen

2006/C 297/20

Berichtigung der staatlichen Beihilfe N. 625/06 — Italien ( ABl. C 291 vom 30.11.2006 )

53

2006/C 297/21

Berichtigung der staatlichen Beihilfe N. 51/06 — Italien ( ABl. C 291 vom 30.11.2006 )

53

2006/C 297/22

UK-Cardiff: Durchführung von Linienflugdiensten — Berichtigung der Ausschreibung des Vereinigten Königreichs gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates für die Durchführung von Linienflugdiensten zwischen Cardiff und RAF Valley, Anglesey ( ABl. C 248 vom 14.10.2006 ) („Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union“ Nr. ABl. S 197 vom 14.10.2006 , offenes Verfahren, 208709-2006)

53

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE