ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2012.143.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 143

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

55. Jahrgang
22. Mai 2012

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

478. Plenartagung am 22. und 23. Februar 2012

2012/C 143/01

Entschließung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur wirtschaftlichen und sozialen Lage in der Europäischen Union, verabschiedet auf der 478. Plenartagung

1

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

478. Plenartagung am 22. und 23. Februar 2012

2012/C 143/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Wege zur Beteiligung der Zivilgesellschaft an der Finanzmarktregulierung“ (Initiativstellungnahme)

3

2012/C 143/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Wachstum und Staatsverschuldung in der EU: zwei innovative Vorschläge“ (Initiativstellungnahme)

10

2012/C 143/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Entwicklung eines bürgerorientierten und bürgernahen Ansatzes in der Binnenmarktpolitik“ (Initiativstellungnahme)

17

2012/C 143/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Soziale Auswirkungen der neuen Vorschriften für die wirtschaftspolitische Steuerung“ (Initiativstellungnahme)

23

2012/C 143/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Sozialwirtschaft in Lateinamerika“ (Initiativstellungnahme)

29

2012/C 143/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Landwirtschaft und Handwerk — gemeinsam erfolgreich für den ländlichen Raum“ (Initiativstellungnahme)

35

2012/C 143/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Standpunkt des EWSA zur Vorbereitung der UN-Konferenz über nachhaltige Entwicklung (Rio+20)“(ergänzende Stellungnahme)

39

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

478. Plenartagung am 22. und 23. Februar 2012

2012/C 143/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (2014-2020)“COM(2011) 608 final — 2011/0269 (COD)

42

2012/C 143/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über eine gemeinsame Steuerregelung für Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten (Neufassung)“COM(2011) 714 final — 2011/0314 (CNS)

46

2012/C 143/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Aktionsprogramms für Zoll und Steuern in der Europäischen Union für den Zeitraum 2014-2020 (FISCUS) und zur Aufhebung der Entscheidungen Nr. 1482/2007/EG und Nr. 624/2007/EG“COM(2011) 706 final — 2011/0341 (COD)

48

2012/C 143/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jahreswachstumsbericht 2012“COM(2011) 815 final

51

2012/C 143/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Grünbuch über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken in der Europäischen Union: Chancen und Herausforderungen für den digitalen Binnenmarkt“COM(2011) 427 final

69

2012/C 143/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung (EMIR) über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister“COM(2011) 652 final — 2011/0296 (COD)

74

2012/C 143/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/109/EG zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, sowie der Richtlinie 2007/14/EG der Kommission“COM(2011) 683 final — 2011/0307 (COD)

78

2012/C 143/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006“COM(2011) 607 final — 2011/0268 (COD)

82

2012/C 143/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm der Europäischen Union für sozialen Wandel und soziale Innovation“COM(2011) 609 final — 2011/0270 (COD)

88

2012/C 143/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für einen Beschluss des Rates zu Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten“COM(2011) 813 final — 2011/0390 (CNS)

94

2012/C 143/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Programm ‚Gesundheit für Wachstum‘, das dritte mehrjährige EU-Aktionsprogramm im Bereich der Gesundheit, für den Zeitraum 2014-2020“COM(2011) 709 final — 2011/0339 (COD)

102

2012/C 143/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Offshore-Aktivitäten zur Prospektion, Exploration und Förderung von Erdöl und Erdgas“COM(2011) 688 final — 2011/0309 (COD)

107

2012/C 143/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung eines Gemeinschaftssystems zur Registrierung von Beförderern radioaktiven Materials“COM(2011) 518 final

110

2012/C 143/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung grundlegender Sicherheitsnormen für den Schutz vor den Gefahren einer Exposition gegenüber ionisierender Strahlung“COM(2011) 593 final — 2011/0254 (NLE)

113

2012/C 143/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung der Fazilität ‚Connecting Europe‘ “COM(2011) 665 final — 2011/0302 (COD)

116

2012/C 143/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien für transeuropäische Telekommunikationsnetze und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1336/97/EG“COM(2011) 657 final — 2011/0299 (COD)

120

2012/C 143/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1364/2006/EG“COM(2011) 658 final — 2011/0300 (COD)

125

2012/C 143/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes“COM(2011) 650 final — 2011/0294 (COD)

130

2012/C 143/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1639/2006/EG zur Einrichtung eines Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007-2013) sowie der Verordnung (EG) Nr. 680/2007 über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Verkehrs- und Energienetze“COM(2011) 659 final — 2011/0301 (COD)

134

2012/C 143/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein in Bezug auf die Integration der Funktionen einer Fahrerkarte“COM(2011) 710 final — 2011/0327 (COD)

139

2012/C 143/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Rolle der Zivilgesellschaft in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Chile“

141

2012/C 143/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 in Bezug auf die Information der breiten Öffentlichkeit über verschreibungspflichtige Humanarzneimittel und hinsichtlich der Pharmakovigilanz“COM(2011) 632 final — 2008/0255 (COD)

146

2012/C 143/31

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Geänderten Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG in Bezug auf die Information der breiten Öffentlichkeit über verschreibungspflichtige Arzneimittel und hinsichtlich der Pharmakovigilanz“COM(2011) 633 final — 2008/0256 (COD)

147

2012/C 143/32

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/40/EG über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) (18. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)“COM(2012) 15 final — 2012/0003 (COD)

148

2012/C 143/33

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1217/2009 des Rates zur Bildung eines Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen über die Einkommenslage und die betriebswirtschaftlichen Verhältnisse landwirtschaftlicher Betriebe in der Europäischen Gemeinschaft“COM(2011) 855 final — 2011/0416 (COD)

149

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