32004D0160

Entscheidung der Kommission

vom 16. Februar 2004

zur Änderung der Entscheidung 2003/71/EG hinsichtlich ihrer Geltungsdauer

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 394)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2004/160/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG(1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,

gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen(2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,

gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs(3), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Aufgrund des Auftretens der infektiösen Anämie der Salmoniden (ISA) auf den Färöern wurde die Entscheidung 2003/71/EG der Kommission vom 29. Januar 2003 über bestimmte Schutzmaßnahmen hinsichtlich der infektiösen Anämie der Salmoniden auf den Färöern(4) erlassen.

(2) Trotz der von den Färöern getroffenen Maßnahmen wurden im Jahr 2003 weitere ISA-Ausbrüche gemeldet, so dass nicht mit einer schnellen Tilgung der Seuche gerechnet werden kann.

(3) Angesichts der Seuchenlage auf den Färöern sollten die Schutzmaßnahmen der Entscheidung 2003/71/EG bis Februar 2005 gelten.

(4) Die Entscheidung 2003/71/EG ist daher zu ändern, um ihre Geltungsdauer zu verlängern.

(5) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 6 der Entscheidung 2003/71/EG wird das Datum "1. Februar 2004" durch das Datum "31. Januar 2005" ersetzt.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 16. Februar 2004

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56. Richtlinie geändert durch die Richtlinie 96/43/EG (ABl. L 162 vom 1.7.1996, S. 1).

(2) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.

(3) ABl. L 18 vom 21.1.2003, S. 11.

(4) ABl. L 26 vom 31.1.2003, S. 80. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2003/392/EG (ABl. L 135 vom 3.6.2003, S. 27).