ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 298E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
8. Dezember 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2006 — 2007

Sitzungen vom 31. Mai und 1. Juni 2006

Mittwoch, 31. Mai 2006

2006/C 298E/01

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Begrüßung

Erklärung des Präsidenten

Humanitäre Krise in den palästinensischen Gebieten und die Rolle der Union (eingereichte Entschließungsanträge)

Vorlage von Dokumenten

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Weiterbehandlung der Entschließungen des Parlaments

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Debatte über die Zukunft Europas unter Teilnahme des belgischen Ministerpräsidenten, Mitglied des Europäischen Rates (Aussprache)

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Antrag auf Schutz der parlamentarischen Immunität

Lage der Gefangenen in Guantánamo (Aussprache)

Transatlantisches Partnerschaftsabkommen EU/USA — Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen EU/USA (Aussprache)

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Handelspolitische Maßnahmen für eine möglichst erfolgreiche Bekämpfung der Armut (Aussprache)

Kinderarzneimittel ***II (Aussprache)

Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007-2013) ***I (Aussprache)

Erweiterung der Eurozone (Aussprache)

EP-Haushaltsvoranschlag 2007 (Aussprache)

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs (2008) ***I (Aussprache)

Energieeffizienz: Grünbuch (Aussprache)

Berufsverbote aufgrund von Verurteilungen wegen Sexualstraftaten gegen Kinder (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

12

Donnerstag, 1. Juni 2006

2006/C 298E/02

PROTOKOLL

14

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen ***II (Aussprache)

Situation der Roma-Frauen in der Europäischen Union (Aussprache)

Lage der Frau in bewaffneten Konflikten und ihre Rolle beim Wiederaufbau und beim Demokratisierungsprozess (Aussprache)

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Abstimmungsstunde

Unternehmensregister für statistische Verwendungszwecke ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007-2013) ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Kleine und mittlere Unternehmen in den Entwicklungsländern (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Kinderarzneimittel ***II (Abstimmung)

Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen ***II (Abstimmung)

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs (2008) ***I (Abstimmung)

Durchführungsbestimmungen zur Haushaltsordnung * (Abstimmung)

Berufsverbote aufgrund von Verurteilungen wegen Sexualstraftaten gegen Kinder * (Abstimmung)

Humanitäre Krise in den palästinensischen Gebieten und die Rolle der Union (Abstimmung)

Lage der Gefangenen in Guantánamo (Abstimmung)

Transatlantisches Partnerschaftsabkommen EU/USA (Abstimmung)

Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen EU/USA (Abstimmung)

Erweiterung der Eurozone (Abstimmung)

EP-Haushaltsvoranschlag 2007 (Abstimmung)

Handelspolitische Maßnahmen für eine möglichst erfolgreiche Bekämpfung der Armut (Abstimmung)

Energieeffizienz: Grünbuch (Abstimmung)

Situation der Roma-Frauen in der Europäischen Union (Abstimmung)

Lage der Frau in bewaffneten Konflikten und ihre Rolle beim Wiederaufbau und beim Demokratisierungsprozess (Abstimmung)

Schutz der im Gesundheitsbereich tätigen Arbeitnehmer vor durch Blut übertragbaren Infektionen aufgrund von Verletzungen mit Injektionsnadeln (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Antrag auf Schutz der parlamentarischen Immunität

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

25

ANLAGE I

27

ANLAGE II

47

ANGENOMMENE TEXTE

127

P6_TA(2006)0229
Unternehmensregister für statistische Verwendungszwecke ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Verwendungszwecke und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2186/93 des Rates (KOM(2005)0112 — C6-0089/2005 — 2005/0032(COD))

127

P6_TC1-COD(2005)0032
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 1. Juni 2006 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Verwendungszwecke und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2186/93 des Rates

127

ANLAGE

134

P6_TA(2006)0230
Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007—2013) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007—2013) (KOM(2005)0121 — C6-0098/2005 — 2005/0050(COD))

138

P6_TC1-COD(2005)0050
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 1. Juni 2006 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr.../2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007-2013)

139

ANLAGE I
INDIKATIVE AUFTEILUNG DER MITTEL

165

ANLAGE II
BESTIMMUNGEN FÜR DEN ZUM EINSATZ DER IN ARTIKEL 17 GENANNTEN FINANZIERUNGSINSTRUMENTE DER GEMEINSCHAFT FÜR KMU

166

ANLAGE III
NÄHERE ANGABEN ZU DEN IN ARTIKEL 21 GENANNTEN DIENSTLEISTUNGEN ZUR UNTERSTÜTZUNG VON UNTERNEHMEN UND INNOVATION

170

P6_TA(2006)0231
Kleine und mittlere Unternehmen in den Entwicklungsländern
Entschließung des Europäischen Parlaments zu kleinen und mittleren Unternehmen in den Entwicklungsländern (2005/2207(INI))

171

P6_TA(2006)0232
Kinderarzneimittel ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Kinderarzneimittel und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1768/92, der Richtlinien 2001/20/EG und 2001/83/EG sowie der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 (15763/3/2005 — C6-0087/2006 — 2004/0217(COD))

176

P6_TC2-COD(2004)0217
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 1. Juni 2006 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über Kinderarzneimittel und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1768/92, der Richtlinien 2001/20/EG und 2001/83/EG sowie der Verordnung (EG) Nr. 726/2004

177

ANHANG
ERKLÄRUNG DER KOMMISSION

202

P6_TA(2006)0233
Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verwirklichung des Grundsatzes der Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeitsund Beschäftigungsfragen (15623/7/2005 — C6-0089/2006 — 2004/0084(COD))

203

P6_TA(2006)0234
Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs (2008) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs (2008) (KOM(2005)0467 — C6-0311/2005 —2005/0203(COD))

203

P6_TC1-COD(2005)0203
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 1. Juni 2006 im Hinblick auf den Erlass der Entscheidung Nr. .../2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zum Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs (2008)

204

ANLAGE
MASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 4

211

P6_TA(2006)0235
Durchführungsbestimmungen zur Haushaltsordnung *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf einer Verordnung (EG, Euratom) der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (SEK (2005)1240 — C6-0355/2005 — 2005/0904(CNS))

213

P6_TA(2006)0236
Berufsverbote aufgrund von Verurteilungen wegen Sexualstraftaten gegen Kinder *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Initiative des Königreichs Belgien im Hinblick auf die Annahme eines Rahmenbeschlusses durch den Rat betreffend die Anerkennung und Vollstreckung von Berufsverboten in der Europäischen Union aufgrund von Verurteilungen wegen Sexualstraftaten gegen Kinder (14207/2004 — C6-0244/2004 — 2004/0818(CNS))

220

P6_TA(2006)0237
Humanitäre Krise in den palästinensischen Gebieten und die Rolle der Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zur humanitären Krise in den palästinensischen Gebieten und der Rolle der Europäischen Union

223

P6_TA(2006)0238
Transatlantisches Partnerschaftsabkommen EU/USA
Entschließung des Europäischen Parlaments zurVerbesserung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten im Rahmen eines transatlantischen Partnerschaftsabkommens (2005/2056(INI))

226

P6_TA(2006)0239
Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen EU/USA
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen EU-USA (2005/2082(INI))

235

P6_TA(2006)0240
Erweiterung des Eurogebiets
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Erweiterung des Eurogebiets (2006/2103(INI))

249

P6_TA(2006)0241
EP-Haushaltsvoranschlag
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Europäischen Parlaments für das Haushaltsjahr 2007 (2006/2022(BUD))

253

P6_TA(2006)0242
Handelspolitische Maßnahmen für eine möglichst erfolgreiche Bekämpfung der Armut
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Handel und Armut: Konzipierung von handelspolitischen Maßnahmen zur Optimierung des Beitrags des Handels zur Armutsminderung (2006/2031(INI))

261

P6_TA(2006)0243
Energieeffizienz: Grünbuch
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Grünbuch „Energieeffizienz oder Weniger ist mehr“ (2005/2210(INI))

273

P6_TA(2006)0244
Situation der Roma-Frauen in der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Situation der Roma-Frauen in der Europäischen Union (2005/2164(INI))

283

P6_TA(2006)0245
Lage der Frau in bewaffneten Konflikten und ihre Rolle beim Wiederaufbau und beim Demokratisierungsprozess
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage der Frau in bewaffneten Konflikten und ihrer Rolle beim Wiederaufbau und beim Demokratisierungsprozess in diesen Ländern nach Beilegung des Konflikts (2005/2215(INI))

287

DE