ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 247

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

51. Jahrgang
16. September 2008

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

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Verordnung (EG) Nr. 893/2008 des Rates vom 10. September 2008 zur Aufrechterhaltung der Antidumpingzölle auf die Einfuhren von Polyester-Spinnfasern mit Ursprung in Belarus, der Volksrepublik China, Saudi-Arabien und Korea nach einer teilweisen Interimsüberprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 384/96

1

Verordnung (EG) Nr. 894/2008 der Kommission vom 15. September 2008 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

17

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Verordnung (EG) Nr. 895/2008 der Kommission vom 12. September 2008 zur dreizehnten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1763/2004 über die Anwendung bestimmter restriktiver Maßnahmen zur Unterstützung der wirksamen Ausführung des Mandats des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY)

19

Verordnung (EG) Nr. 896/2008 der Kommission vom 15. September 2008 zur Festsetzung der ab dem 16. September 2008 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

20

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

2008/725/EG

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Beschluss des Rates vom 15. September 2008 zur Ernennung eines deutschen Mitglieds im Ausschuss der Regionen

23

2008/726/EG

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Beschluss des Rates vom 15. September 2008 zur Ernennung eines italienischen Mitglieds des Ausschusses der Regionen

24

2008/727/EG

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Beschluss des Rates vom 15. September 2008 zur Ernennung eines slowakischen Mitglieds und eines slowakischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

25

2008/728/EG

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Beschluss des Rates vom 15. September 2008 zur Ernennung eines belgischen Mitglieds und eines belgischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

26

Kommission

2008/729/EG

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Entscheidung der Kommission vom 11. Dezember 2007 über eine Beihilfe C 53/06 (vormals N 262/05, vormals CP 127/04) zugunsten von Glasvezelnet Amsterdam für eine Investition der Stadt Amsterdam in ein Glasfasernetz (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6072)  (1)

27

2008/730/EG

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Entscheidung der Kommission vom 8. September 2008 über die Genehmigung des Inverkehrbringens von aus gentechnisch veränderter Soja der Sorte A2704-12 (ACS-GMØØ5-3) bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 4735)  (1)

50

III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

IN ANWENDUNG VON TITEL V DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

2008/731/GASP

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Beschluss CHAD/4/2008 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 2. September 2008 zur Änderung des Beschlusses CHAD/1/2008 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees über die Annahme von Beiträgen von Drittstaaten zur militärischen Operation der Europäischen Union in der Republik Tschad und der Zentralafrikanischen Republik und des Beschlusses CHAD/2/2008 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees zur Einsetzung des Ausschusses der beitragenden Länder für die militärische Operation der Europäischen Union in der Republik Tschad und der Zentralafrikanischen Republik

54

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Beschluss 2008/732/GASP des Rates vom 15. September 2008 zur Durchführung des Gemeinsamen Standpunkts 2004/293/GASP zur Verlängerung von Maßnahmen zur Unterstützung der wirksamen Ausführung des Mandats des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY)

56

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Beschluss 2008/733/GASP des Rates vom 15. September 2008 zur Durchführung des Gemeinsamen Standpunkts 2004/694/GASP betreffend weitere Maßnahmen zur Unterstützung der wirksamen Ausführung des Mandats des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY)

63

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Hinweis für den Leser (siehe dritte Umschlagseite)

s3

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE