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Document L:2002:134:TOC

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, L 134, 22. Mai 2002


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Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften
ISSN 0376-9453

L 134
45. Jahrgang
22. Mai 2002
Ausgabe in deutscher SpracheRechtsvorschriften

InhaltIn Anwendung von Titel V des Vertrages über die Europäische Union erlassene Rechtsakte
*Gemeinsame Aktion des Rates vom 21. Mai 2002 betreffend einen Beitrag der Europäischen Union zur Stärkung der Fähigkeit der georgischen Behörden, die OSZE-Beobachtermission an der Grenze Georgiens mit der Republik Inguschetien und der Tschetschenischen Republik der Russischen Föderation zu unterstützen und zu schützen 1
I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Verordnung (EG) Nr. 838/2002 der Kommission vom 21. Mai 2002 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 3
*Verordnung (EG) Nr. 839/2002 der Kommission vom 21. Mai 2002 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2090/98 über die Fischereifahrzeugkartei der Gemeinschaft 5
*Verordnung (EG) Nr. 840/2002 der Kommission vom 21. Mai 2002 zur Anpassung bestimmter im Vereinigten Königreich und in Schweden gewährter agromonetärer Ausgleichsbeihilfen 9
*Entscheidung Nr. 841/2002/EGKS der Kommission vom 21. Mai 2002 zur Änderung der Entscheidung Nr. 283/2000/EGKS zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter flachgewalzter Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, weder plattiert noch überzogen, in Rollen (Coils), nur warmgewalzt, mit Ursprung unter anderem in Indien und zur Annahme einer Verpflichtung 11
*Entscheidung Nr. 842/2002/EGKS der Kommission vom 21. Mai 2002 zur Änderung der Entscheidung Nr. 284/2000/EGKS zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter flachgewalzter Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, weder plattiert noch überzogen, in Rollen (Coils), nur warmgewalzt, mit Ursprung unter anderem in Indien und zur Annahme einer Verpflichtung 18
*Verordnung (EG) Nr. 843/2002 der Kommission vom 21. Mai 2002 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Erdbeeren und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 899/87 24
*Richtlinie 2002/42/EG der Kommission vom 17. Mai 2002 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln (Bentazon und Pyridat) auf und in Getreide, Lebensmitteln tierischen Ursprungs und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (1) 29

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Rat
2002/374/EC
*Beschluss des Rates vom 22. April 2002 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels über die vorläufige Anwendung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und des Finanzbeitrags nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Seychellen über die Fischerei vor der Küste der Seychellen für die Zeit vom 18. Januar 2002 bis zum 17. Januar 2005 37
Abkommen in Form eines Briefwechsels über die vorläufige Anwendung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und des Finanzbeitrags nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Seychellen vor der Küste der Seychellen für die Zeit vom 18. Januar 2002 bis zum 17. Januar 2005 39
Protokoll zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und des Finanzbeitrags nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Seychellen über die Fischerei vor der Küste der Seychellen für die Zeit vom 18. Januar 2002 bis zum 17. Januar 2005 40
2002/375/EC
*Entscheidung des Rates vom 7. Mai 2002 zur Ermächtigung Luxemburgs zur Staffelung der Verbrauchsteuer zugunsten von schwefelarmem Gasöl (Verfahren gemäß Artikel 8 Absatz 4 der Richtlinie 92/81/EWG) 48
2002/376/EC
*Beschluss Nr. 6/2001 des Assoziationsrates EU-Tschechische Republik vom 16. November 2001 zur Änderung des Beschlusses Nr. 1/95 über die Geschäftsordnung des Assoziationsrates durch die Einsetzung eines Gemischten Beratenden Ausschusses zwischen dem Ausschuss der Regionen und dem tschechischen Verbindungsausschuss für die Zusammenarbeit mit dem Ausschuss der Regionen 49
Kommission
2002/377/EC
*Entscheidung der Kommission vom 17. Oktober 2001 über die staatliche Beihilfe, die Deutschland zugunsten der Neue Harzer Werke GmbH durchgeführt hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3018) (1) 51
2002/378/EC
*Entscheidung der Kommission vom 17. Oktober 2001 über die staatliche Beihilfe, die Deutschland zugunsten der Mesacon Messelektronik GmbH gewährt hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3065) (1) 63
(1) Text von Bedeutung für den EWR
DE
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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