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Document L:2004:120:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 120, 24. April 2004


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Amtsblatt
der Europäischen Union
ISSN 1725-2539

L 120
47. Jahrgang
24. April 2004
Ausgabe in deutscher SpracheRechtsvorschriften

InhaltI Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
*Verordnung (EG) Nr. 760/2004 des Rates vom 22. April 2004 zur Ausweitung des mit der Verordnung (EG) Nr. 1796/1999 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung unter anderem in der Ukraine auf die Einfuhren von aus der Republik Moldau versandten Kabeln und Seilen aus Stahl, ob als Ursprungserzeugnis der Republik Moldau angemeldet oder nicht 1
Verordnung (EG) Nr. 761/2004 der Kommission vom 23. April 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 6
*Verordnung (EG) Nr. 762/2004 der Kommission vom 23. April 2004 zur Anpassung bestimmter Fangquoten für 2004 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 847/96 des Rates zur Festlegung zusätzlicher Bestimmungen für die jahresübergreifende Verwaltung der TAC und Quoten (1) 8
*Verordnung (EG) Nr. 763/2004 der Kommission vom 23. April 2004 zur Festlegung der Abweichungen von der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 in Bezug auf Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren in andere Drittländer als Zypern, Ungarn und Polen ausgeführt werden 14
Verordnung (EG) Nr. 764/2004 der Kommission vom 23. April 2004 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von bestimmten Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren 16
Verordnung (EG) Nr. 765/2004 der Kommission vom 23. April 2004 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Rahmen des Verfahrens A1 für Schalenfrüchte (Mandeln ohne Schale, Haselnüsse in der Schale, Haselnüsse ohne Schale, Walnüsse in der Schale) 18
Verordnung (EG) Nr. 766/2004 der Kommission vom 23. April 2004 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Rahmen der Verfahren A1 und B für Obst und Gemüse (Tomaten/Paradeiser, Orangen und Äpfel) 20
Verordnung (EG) Nr. 767/2004 der Kommission vom 23. April 2004 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse mit Ausnahme der für die Verarbeitungserzeugnisse mit Zusatz von Zucker gewährten Ausfuhrerstattungen (vorläufig haltbar gemachte Kirschen, geschälte Tomaten/Paradeiser, haltbar gemachte Kirschen, zubereitete Haselnüsse, gewisse Orangensäfte) 23
Verordnung (EG) Nr. 768/2004 der Kommission vom 23. April 2004 zur Bestimmung des Umfangs, in welchem den im April 2004 gestellten Anträgen auf Einfuhrrechte für die Einfuhr nicht zum Schlachten bestimmter Stiere, Kühe und Färsen bestimmter Höhenrassen stattgegeben werden kann 25
*Richtlinie 2004/58/EG der Kommission vom 23. April 2004 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Alpha-Cypermethrin, Benalaxyl, Bromoxynil, Desmedipham, Ioxynil und Phenmedipham (1) 26
*Richtlinie 2004/59/EG der Kommission vom 23. April 2004 zur Änderung der Richtlinie 90/642/EWG des Rates bezüglich der darin festgesetzten Rückstandshöchstgehalte von Bromopropylat (1) 30
*Richtlinie 2004/60/EG der Kommission vom 23. April 2004 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Quinoxyfen (1) 39

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Kommission
2004/388/EC
*Entscheidung der Kommission vom 15. April 2004 über ein Begleitformular für die innergemeinschaftliche Verbringung von Explosivstoffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1332) 43
2004/389/EC
*Entscheidung der Kommission vom 20. April 2004 über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm 12180:2000 "Nichtaktive chirurgische Implantate — Weichteilgewebeimplantate — Besondere Anforderungen an Mamma-Implantate" gemäß der Richtlinie 93/42/EWG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1275) (1) 48
2004/390/EC
*Entscheidung der Kommission vom 23. April 2004 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, die vorläufigen Zulassungen für den neuen Wirkstoff Acetamiprid zu verlängern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1479) (1) 49
2004/391/EC
*Beschluss der Kommission vom 23. April 2004 zur Arbeitsweise der Beratungsgruppen im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik 50
In Anwendung von Titel V des Vertrages über die Europäische Union erlassene Rechtsakte
2004/392/CFSP
*Beschluss 2004/392/GASP des Rates vom 19. Mai 2003 betreffend den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Rumänien über die Beteiligung Rumäniens an den EU-geführten Einsatzkräften (EUF) in der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien 61
Abkommen zwischen der Europäischen Union und Rumänien über die Beteiligung Rumäniens an den EU-geführten Einsatzkräften (EUF) in der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien 62

Berichtigungen
*Berichtigung der Empfehlung 2004/345/EG der Kommission vom 6. April 2004 zu Durchsetzungsmaßnahmen im Bereich der Straßenverkehrssicherheit (ABl. L 111 vom 17.4.2004) 65
(1) Text von Bedeutung für den EWR
DE
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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