31998R1498

VERORDNUNG (EG) Nr. 1498/98 DER KOMMISSION vom 14. Juli 1998 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2520/97 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 32 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung von Obst und Gemüse sind erlassen durch die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2375/96 (4).

Die Festsetzung des Einfuhrwerts setzt voraus, daß die Vorschriften, welche die Bestimmung des Zollwerts gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 82/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (6), regeln, so angewendet werden, daß die Ergebnisse der betreffenden zwei Berechnungen übereinstimmen. Auf die Notwendigkeit dieser Übereinstimmung, insbesondere zur Vereinfachung der Zollerklärungen, sollte in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 ausdrücklich hingewiesen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 wird der nachstehende Absatz 1b angefügt:

"(1b) Wird der Einfuhrwert aufgrund des fob-Preises des Erzeugnisses im Ursprungsland festgesetzt, ist der Zollwert unter Berücksichtigung des Verkaufs zu bestimmen, bei dem der betreffende Einfuhrwert berücksichtigt wird.

Wird der Einfuhrwert nach einem der in Absatz 1 Buchstaben a) oder c) bzw. Absatz 1a Buchstabe b) genannten Verfahren berechnet, ist der Zollwert ebenso wie der Einfuhrwert zu bestimmen."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Juli 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 297 vom 21. 11. 1996, S. 1.

(2) ABl. L 346 vom 17. 12. 1997, S. 41.

(3) ABl. L 337 vom 24. 12. 1994, S. 66.

(4) ABl. L 325 vom 14. 12. 1996, S. 5.

(5) ABl. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1.

(6) ABl. L 17 vom 21. 1. 1997, S. 1.