2.12.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 315/22

(1)

Die Richtlinie 89/556/EWG regelt die viehseuchenrechtlichen Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit frischen und gefrorenen Embryonen von Hausrindern und bei ihrer Einfuhr aus Drittländern.

(2)

Die Entscheidung 2006/168/EG der Kommission vom 4. Januar 2006 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft (2) sieht vor, dass die Mitgliedstaaten Einfuhren von Embryonen von Hausrindern zulassen, die in einem in Anhang I der genannten Entscheidung aufgeführten Drittland von zugelassenen Embryo-Entnahme- und -Erzeugungseinheiten entnommen oder erzeugt wurden, die im Anhang zur Entscheidung 92/452/EWG der Kommission vom 30. Juli 1992 betreffend die Listen der für die Ausfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheiten in Drittländern (3) aufgelistet sind.

(3)

Mit der Entscheidung 2008/155/EG der Kommission vom 14. Februar 2008 zur Festlegung einer Liste von Embryo-Entnahme- und Embryo-Erzeugungseinheiten, die in Drittländern für die Ausfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft zugelassen sind (4) wurde die Entscheidung 92/452/EWG aufgehoben und ersetzt. Die Entscheidung 2008/155/EG sieht vor, dass die Mitgliedstaaten Embryonen aus Drittländern nur dann einführen dürfen, wenn diese von zugelassenen Embryo-Entnahme- und -Erzeugungseinheiten entnommen, verarbeitet und gelagert wurden, die im Anhang der genannten Entscheidung aufgeführt sind.

(4)

Mit der Richtlinie 2008/73/EG des Rates vom 15. Juli 2008 zur Vereinfachung der Verfahren für das Auflisten und die Veröffentlichung von Informationen im Veterinär- und Tierzuchtbereich und zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG, 77/504/EWG, 88/407/EWG, 88/661/EWG, 89/361/EWG, 89/556/EWG, 90/426/EWG, 90/427/EWG, 90/428/EWG, 90/429/EWG, 90/539/EWG, 91/68/EWG, 91/496/EWG, 92/35/EWG, 92/65/EWG, 92/66/EWG, 92/119/EWG, 94/28/EG, 2000/75/EG, der Entscheidung 2000/258/EG sowie der Richtlinien 2001/89/EG, 2002/60/EG und 2005/94/EG (5) wurde die Richtlinie 2000/258/EG geändert und ein vereinfachtes Verfahren für das Auflisten und die Veröffentlichung der Liste der Embryo-Entnahme- und -Erzeugungseinheiten in Drittländern eingeführt, aus denen die Einfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft zugelassen ist. Nach diesem neuen Verfahren, das ab 1. Januar 2010 gilt, liegt die Zuständigkeit für die Festlegung der Liste nicht mehr bei der Kommission. Die Liste der Embryo-Entnahme- und Embryo-Erzeugungseinheiten, die die zuständige Behörde des Drittlands gemäß den Bedingungen der Richtlinie 89/556/EWG zugelassen hat und aus denen Embryonen in die Gemeinschaft versandt werden dürfen, muss der Kommission nur noch übermittelt werden; die Kommission stellt diese Liste der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung.

(5)

Infolge des neuen, mit der Richtlinie 2008/73/EG eingeführten Verfahrens wird die Entscheidung 2008/155/EG bis 31. Dezember 2009 gelten.

(6)

Die Entscheidung 2006/168/EG sollte in diesem Sinne geändert werden.

(7)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —