6.10.2011   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 261/19

(1)

In der Entscheidung 2007/777/EG der Kommission vom 29. November 2007 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2005/432/EG (3) sind die Vorschriften für die Einfuhr in die Union, die Durchfuhr durch die Union und die Lagerung in der Union von Sendungen mit Fleischerzeugnissen und von Sendungen mit behandelten Mägen, Blasen und Därmen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (4) niedergelegt.

(2)

Entscheidung 2007/777/EG enthält auch die Listen der Drittländer und der Teile von Drittländern, aus denen solche Einfuhren sowie die Durchfuhr und Lagerung zu gestatten sind, sowie Muster-Gesundheits- und Genusstauglichkeitsbescheinigungen für die betreffenden eingeführten Erzeugnisse und Vorschriften bezüglich Herkunft und Behandlung derselben.

(3)

In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (5) sind die Anforderungen an die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr und die Durchfuhr (einschließlich Lagerung während der Durchfuhr) von Geflügel, Bruteiern, Eintagsküken, spezifiziert pathogenfreien Eiern, Fleisch, Hackfleisch/Faschiertem und Separatorenfleisch von Geflügel einschließlich Laufvögel und Federwild, sowie von Eiern und Eiprodukten in, bzw. durch die Union festgelegt. Gemäß der genannten Verordnung dürfen diese Waren nur aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten in die Union eingeführt werden, die in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgeführt sind.

(4)

Aufgrund jüngster Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) in Südafrika wurden die Entscheidung 2007/777/EG und die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 536/2011 der Kommission (6) geändert, in der spezifische Behandlungen für Einfuhren aus Südafrika von Fleischerzeugnissen, behandelten Mägen, Blasen und Därmen zum menschlichen Verzehr, die aus dem Fleisch von Zuchtlaufvögeln gewonnen wurden, sowie von Biltong/Jerky und pasteurisierten Fleischerzeugnissen, die aus Fleisch von Geflügel, Zuchtfederwild, Laufvögeln und Federwild bestehen oder dieses enthalten, festgelegt sind, die ausreichen, die von diesen Waren ausgehenden Gesundheitsrisiken auszuräumen, und mit der Einfuhren von Zucht- und Nutzlaufvögeln sowie von Eintagsküken, Bruteiern und Fleisch von Laufvögeln aus dem gesamten Gebiet Südafrikas, das von der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erfasst wird, verboten werden.

(5)

Südafrika hat der Kommission Informationen über die Bekämpfungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den jüngsten HPAI-Ausbrüchen übermittelt. Die Kommission hat diese Informationen sowie die sich aus diesen Ausbrüchen ergebende epidemiologische Situation in Südafrika bewertet.

(6)

Darüber hinaus hat das Veterinär-Notfallteam der EU Südafrika besucht, um die Situation zu bewerten und Empfehlungen zur besseren Seuchenbekämpfung zu geben.

(7)

Südafrika hat ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der Seuche und zur Eindämmung ihrer Ausbreitung durchgeführt. Südafrika hat Maßnahmen zur Überwachung auf Aviäre Influenza ergriffen, die den Anforderungen des Anhangs IV Teil II der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 offenbar entsprechen.

(8)

Das positive Ergebnis der Bewertung der Seuchensituation und der in Südafrika durchgeführten epidemiologischen Untersuchungen erlaubt es, die Beschränkungen der Einfuhren von Laufvogelfleisch in die Union auf den von der Seuche betroffenen Teil des Hoheitsgebietes Südafrikas zu begrenzen, für den Südafrika selber Beschränkungen vorgenommen hat. Die Beschränkungen für die Einfuhr lebender Laufvögel und von deren Bruteiern sollten jedoch für das gesamte südafrikanische Hoheitsgebiet aufrecht erhalten werden, da von diesen ein höheres Risiko einer Einschleppung des Virus in die Union ausgeht.

(9)

Auf Waren, die aus einem seuchenfreien Teil des südafrikanischen Hoheitsgebietes stammen, sollten wieder die Behandlungen gemäß der Entscheidung 2007/777/EG angewandt werden, die vor dem HPAI-Ausbruch für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse, behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr sowie für Biltong/Jerky und pasteurisierte Fleischerzeugnisse anzuwenden waren.

(10)

In Anhang II Teil 1 der Entscheidung 2007/777/EG sind die Gebiete oder Teile von Gebieten von Drittländern aufgeführt, für die aus Tiergesundheitsgründen eine Regionalisierung gilt. Um die neue Seuchensituation in Bezug auf HPAI in diesem Drittland zu berücksichtigen sowie den sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Beschränkungen der Einfuhr der betroffenen Waren in die Union Rechnung zu tragen, sollte der Eintrag für Südafrika geändert werden.

(11)

Die Entscheidung 2007/777/EG und die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollten daher entsprechend geändert werden.

(12)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —