(1)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 1105/2010 (4) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf in die Union getätigte Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „betroffene Ware“) ein.

(2)

In der Ausgangsuntersuchung wurde für die ausführenden Hersteller in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) eine Stichprobe nach Artikel 17 der Grundverordnung gebildet.

(3)

Der Rat führte für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller aus der VR China unternehmensspezifische Antidumpingzollsätze in Höhe von 5,1 % bis 9,8 % auf Einfuhren der betroffenen Ware ein. Für die mitarbeitenden ausführenden Hersteller, die nicht in die Stichprobe einbezogen waren, wurde ein Zollsatz von 5,3 % festgesetzt. Außerdem wurde ein landesweit geltender Zollsatz von 9,8 % auf die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern aller übrigen chinesischen Unternehmen festgesetzt.

(4)

Im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurden die ursprünglichen Maßnahmen mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/325 um fünf Jahre verlängert.

(5)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/325 wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2368 geändert, indem in Artikel 1 ein Absatz 5 angefügt wurde, der es ausführenden Herstellern ermöglicht, eine Behandlung als neuer ausführender Hersteller zu beantragen.

(6)

Artikel 1 Absatz 5 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/325 in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/2368 geänderten Fassung sieht vor, dass in Fällen, in denen eine Partei aus der VR China der Kommission ausreichende Belege dafür vorlegt, dass

der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/325 dahin gehend geändert werden kann, dass dieser Partei der Zollsatz zugewiesen wird, der für nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende Unternehmen gilt, d. h. der gewogene durchschnittliche Zollsatz von 5,3 %.

(7)

Nach Veröffentlichung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/325 meldete sich das Unternehmen Wuxi Solead Technology Development Co., Ltd, und beantragte bei der Kommission eine Behandlung als neuer ausführender Hersteller und damit die Anwendung des für nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende Unternehmen in der VR China geltenden Zollsatzes, also 5,3 %.

(8)

Um ermitteln zu können, ob der Antragsteller die in Erwägungsgrund 6 genannten Kriterien für die Gewährung einer Behandlung als neuer ausführender Hersteller erfüllt, übermittelte ihm die Kommission einen Fragebogen, in dem von ihm entsprechende Nachweise verlangt wurden. Nach einer ersten Prüfung der Fragebogenantworten sandte die Kommission ihm ein Schreiben zur Anforderung weiterer Informationen zu, das vom Antragssteller auch beantwortet wurde.

(9)

Die Kommission überprüfte alle Informationen, die sie für notwendig erachtete, um festzustellen, ob der Antragsteller die Kriterien erfüllt. Außerdem unterrichtete die Kommission den Wirtschaftszweig der Union über den Antrag auf Behandlung als neuer ausführender Hersteller.

(10)

Vom Wirtschaftszweig der Union gingen keine Stellungnahmen zu dem Antrag ein.

(11)

In Bezug auf Kriterium a prüfte die Kommission die Gewerbeerlaubnis des Unternehmens, seine Satzung und seinen geprüften Jahresabschluss und ermittelte, dass das Unternehmen des Antragstellers am 11. Februar 2015 gegründet wurde. Auf der Grundlage der vorliegenden Informationen stellte die Kommission daher fest, dass der Antragsteller die betroffene Ware während des Untersuchungszeitraums der Ausgangsuntersuchung (1. Juli 2008 bis 30. Juni 2009) nicht ausgeführt hat. Damit erfüllt der Antragsteller das in Erwägungsgrund 6 genannte Kriterium a.

(12)

Im Hinblick auf das Kriterium, dass der Antragsteller nicht mit Ausführern oder Herstellern verbunden sein darf, die den mit der ursprünglichen Verordnung eingeführten Antidumpingmaßnahmen unterliegen (Kriterium b), untersuchte die Kommission die Beziehungen zwischen den Anteilseignern des Unternehmens und der mit ihm verbundenen Ausfuhrgesellschaft. Auf der Grundlage der ihr vorliegenden Informationen stellte die Kommission fest, dass der Antragsteller mit keinem Ausführer oder Hersteller verbunden ist, der den Antidumpingmaßnahmen unterliegt. Damit erfüllt das antragstellende Unternehmen das in Erwägungsgrund 6 genannte Kriterium b.

(13)

Was das Kriterium c betrifft, dass der Antragsteller die betroffene Ware tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder nach Ende des Untersuchungszeitraums eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge in die Union eingegangen ist, erbrachte der Antragsteller den Nachweis, dass die betroffene Ware nach dem Untersuchungszeitraum nach Kroatien ausgeführt wurde. Das betreffende Geschäft wurde auch von den kroatischen Zollbehörden an die nach Artikel 14 Absatz 6 der Grundverordnung eingerichtete Datenbank gemeldet. Damit erfüllt das Unternehmen das in Erwägungsgrund 6 genannte Kriterium c.

(14)

Die Kommission kam zu dem Schluss, dass der Antragsteller die drei für die Gewährung des Status eines neuen ausführenden Herstellers zu prüfenden Kriterien erfüllt. Folglich sollte sein Name in die im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/325 enthaltene Liste der nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden Unternehmen aufgenommen werden.

(15)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/325 der Kommission sollte daher entsprechend geändert werden.

(16)

Die Kommission unterrichtete den Antragsteller und den Wirtschaftszweig der Union über diese Feststellungen und bot ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme.

(17)

Interessierten Parteien wurde die Möglichkeit eingeräumt, Stellungnahmen abzugeben. [Es gingen jedoch keine Stellungnahmen ein.]

(18)

Diese Verordnung steht im Einklang mit der Stellungnahme des nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses —