ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2013.011.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 11

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
15. Januar 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

484. Plenartagung am 14. und 15. November 2012

2013/C 011/01

Entschließung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu „MEHR EUROPA“ für den Europäischen Rat am 22./23. November 2012

1

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

484. Plenartagung am 14. und 15. November 2012

2013/C 011/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Einbeziehung der Verbraucherverbände in den Aufbau und das Funktionieren des Binnenmarkts“ (Initiativstellungnahme)

3

2013/C 011/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Grundsätze, Verfahren und Maßnahmen zur Umsetzung von Artikel 11 Absatz 1 und Artikel 11 Absatz 2 des Vertrags von Lissabon“ (Initiativstellungnahme)

8

2013/C 011/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Gesellschaftliche Einbeziehung und Teilhabe älterer Menschen“ (Initiativstellungnahme)

16

2013/C 011/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses „Gesellschaftliche Teilhabe und Integration der Roma in Europa“ (Ergänzende Stellungnahme)

21

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

484. Plenartagung am 14. und 15. November 2012

2013/C 011/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem hinsichtlich der Behandlung von Gutscheinen“COM(2012) 206 final — 2012/0102 (CNS)

27

2013/C 011/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG des Rates über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf einen Schnellreaktionsmechanismus bei Mehrwertsteuerbetrug“COM(2012) 428 final — 2012/0205 (CNS)

31

2013/C 011/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde) hinsichtlich ihrer Wechselwirkungen mit der Verordnung (EU) Nr. …/… des Rates zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank“COM(2012) 512 final — 2012/0244 COD und zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat — Fahrplan für eine Bankenunion“COM(2012) 510 final

34

2013/C 011/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Grünbuch Schattenbankwesen“COM(2012) 102 final

39

2013/C 011/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Eine Strategie für die e-Vergabe“COM(2012) 179 final

44

2013/C 011/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Modernisierung des EU-Beihilferechts“COM(2012) 209 final

49

2013/C 011/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Eine Europäische Verbraucheragenda für mehr Vertrauen und Wachstum“COM(2012) 225 final

54

2013/C 011/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für Anlageprodukte“COM(2012) 352 final — 2012/0169 (COD)

59

2013/C 011/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – ‚Einen arbeitsplatzintensiven Aufschwung gestalten‘ “COM(2012) 173 final

65

2013/C 011/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen ‚Die externe Dimension der Koordinierung im Bereich der sozialen Sicherheit in der EU‘ “COM(2012) 153 final

71

2013/C 011/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu den „Vorschlägen für Verordnungen des Europäischen Parlaments und des Rates über das Instrument für Heranführungshilfe (IPA II) und zur Schaffung eines Europäischen Nachbarschaftsinstruments“COM(2011) 838 final und COM(2011) 839 final

77

2013/C 011/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die weltweite Förderung der Demokratie und der Menschenrechte“COM(2011) 844 — 2011/0412 (COD)

81

2013/C 011/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Aktionsprogramms für das Steuerwesen in der Europäischen Union für den Zeitraum 2014-2020 (Fiscalis 2020) und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1482/2007/EG“COM(2012) 465 final — 2011/0341/b (COD)

84

2013/C 011/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 812/2004 des Rates zur Festlegung von Maßnahmen gegen Walbeifänge in der Fischerei und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 88/98“COM(2012) 447 final — 2012/216 (COD))

85

2013/C 011/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (Neufassung)“COM(2012) 403 final — 2012/0196 (COD)

85

2013/C 011/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 850/98 des Rates zur Erhaltung der Fischereiressourcen durch technische Maßnahmen zum Schutz von jungen Meerestieren“COM(2012) 432 final — 2012/0208 (COD)

86

2013/C 011/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1100/2007 des Rates mit Maßnahmen zur Wiederauffüllung des Bestands des Europäischen Aals“COM(2012) 413 final — 2012/0201 (COD)

86

2013/C 011/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zur Klarstellung der Bestimmungen über den zeitlichen Ablauf von Versteigerungen von Treibhausgasemissionszertifikaten“COM(2012) 416 final — 2012/0202 (COD)

87

2013/C 011/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte technische Maßnahmen und Kontrollmaßnahmen im Skagerrak und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 850/98 und (EG) Nr. 1342/2008 des Rates“COM(2012) 471 final — 2012/0232 (COD)

87

2013/C 011/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/110/EG des Rates über Honig“COM(2012) 530 final — 2012/0260 (COD)

88

2013/C 011/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Änderung des Vorschlags COM(2011) 628 final/2 der Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der gemeinsamen Agrarpolitik“COM(2012) 551 final — 2012/0260 (COD)

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