ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 357

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

59. Jahrgang
29. September 2016

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2016/C 357/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.7893 — Plastic Omnium/Faurecia Exterior Automotive Business) ( 1 )

1

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2016/C 357/02

Schlussfolgerungen des Rates zu den Folgemaßnahmen zum Zollkodex der Union

2

Europäische Kommission

2016/C 357/03

Euro-Wechselkurs

4

2016/C 357/04

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

5

2016/C 357/05

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 28. September 2016 zur Erstellung eines Arbeitsprogramms für die Bewertung der Anträge auf Erneuerung der Genehmigung von Wirkstoffen, die 2019, 2020 und 2021 auslaufen, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates

9

2016/C 357/06

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen aus seiner Sitzung vom 27. April 2016 zum Entwurf eines Beschlusses in der Sache COMP/M.7612 Hutchison 3G UK/Telefónica UK — Berichterstatter: Schweden

12

2016/C 357/07

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten — Hutchison 3G UK/Telefónica UK (Sache M.7612)

13

2016/C 357/08

Zusammenfassung des Beschlusses der Kommission vom 11. Mai 2016 zur Feststellung der Unvereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Binnenmarkt (Sache M.7612 — Hutchison 3G UK/Telefonica UK) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 2796)

15

DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM BETREFFENDE INFORMATIONEN

EFTA-Überwachungsbehörde

2016/C 357/09

Staatliche Beihilfe — Entscheidung, keine Einwände zu erheben

29

V   Bekanntmachungen

GERICHTSVERFAHREN

EFTA-Gerichtshof

2016/C 357/10

Antrag auf ein Gutachten des EFTA-Gerichtshofs seitens des Fürstlichen Obersten Gerichtshofs, Liechtenstein, vom 9. Juli 2015 in der Rechtssache Franz-Josef Hagedorn gegen Vienna Life Lebensversicherung AG (Rechtssache E-15/15)

30

2016/C 357/11

Antrag auf ein Gutachten des EFTA-Gerichtshofs seitens des Fürstlichen Obersten Gerichtshofs, Liechtenstein, vom 9. Juli 2015 in der Rechtsache Rainer Armbruster gegen Swiss Life (Liechtenstein) AG (Rechtssache E-16/15)

31

2016/C 357/12

Beschluss des Präsidenten vom 28. August 2015 in der Rechtssache E-22/14 — Schenker North AB, Schenker Privpak AB und Schenker Privpak AS gegen EFTA-Überwachungsbehörde

32

2016/C 357/13

Beschluss des Gerichtshofs vom 20. März 2015 in der Rechtssache E-19/13 — Konkurrenten.no AS gegen EFTA-Überwachungsbehörde (Klage auf Nichtigerklärung einer Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde — Staatliche Beihilfen — Örtlicher Busverkehr — Entscheidung über die Nichteinleitung des förmlichen Prüfverfahrens — Beschluss nach dem förmlichen Prüfverfahren — Zulässigkeit — Prozessleitende Maßnahmen)

32

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2016/C 357/14

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8201 — Randstad Holding/Monster Worldwide) ( 1 )

33

2016/C 357/15

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8105 — Marmedsa/UECC/UECC Ibérica) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

34

2016/C 357/16

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8185 — Atlantia/EDF/ACA) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

35

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE