A.

in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2008 zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind,

B.

in der Erwägung, dass das Parlament dem Direktor der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit am 23. April 2009 Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Agentur für das Haushaltsjahr 2007 erteilt hat (5) und in seiner dem Entlastungsbeschluss beigefügten Entschließung

1.

beglückwünscht die Agentur zu den von ihr im Jahr 2008 durchgeführten Maßnahmen, zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der europäischen elektronischen Kommunikationsnetze und zur Entwicklung und Wahrung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten;

2.

fordert die Agentur auf, in ihrer Tabelle dem nächsten Jahresbericht des Rechnungshofes beizufügenden einen Vergleich zwischen den in dem Jahr, für das die Entlastung erteilt werden soll, und den im vorhergehenden Haushaltsjahr durchgeführten Maßnahmen darzustellen, damit die Entlastungsbehörde die Leistung der Agentur von einem Jahr zum anderen besser bewerten kann;

3.

nimmt zur Kenntnis, dass der Rechnungshof Schwachstellen bei den Verfahren der Auftragsvergabe festgestellt hat, die insbesondere die im Falle eines Rahmenvertrags zu niedrig veranschlagten Mittel betrafen; betont insbesondere, dass die zu niedrige Einschätzung des Auftragsvolumens einem gesunden Wettbewerb entgegensteht, da Firmen bei geringen Beträgen gemeinhin weniger geneigt sind, Angebote einzureichen; nimmt allerdings die Reaktion der Agentur zur Kenntnis, wonach diese das Projekt im dritten Quartal 2009 erneut ausgeschrieben hat, um ihre früheren Mängel abzustellen;

4.

nimmt zur Kenntnis, dass die Agentur weiterhin alles in ihrer Macht Stehende unternimmt, um von der Steuerverwaltung des Gastlands die Rückerstattung eines Betrags von 45 000 EUR zu erwirken, der der Mehrwertsteuervorauszahlung der Agentur entspricht;

5.

nimmt zur Kenntnis, dass bei der Agentur im Jahr 2008 Zinserträge in Höhe von 143 818 EUR verbucht wurden; schließt aus dem Jahresabschluss und der Höhe der Zinszahlungen, dass die Agentur dauerhaft über hohe Kassenbestände verfügt; nimmt zur Kenntnis, dass sich die Kassenbestände der Agentur zum 31. Dezember 2008 auf 2 436 694 EUR beliefen; ersucht die Kommission zu überprüfen, welche Möglichkeiten bestehen, der bedarfsorientierten Kassenmittelbewirtschaftung gemäß Artikel 15 Absatz 5 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 zur vollen Geltung zu verhelfen, und welcher konzeptionellen Änderungen es bedarf, um die Kassenbestände der Agentur dauerhaft so gering wie möglich zu halten;

6.

beglückwünscht die Agentur dazu, dass alle acht als „sehr wichtig“ angesehenen Empfehlungen des Dienstes Internes Audit umgesetzt wurden; stellt fest, dass diese Empfehlungen die Maßnahmen im Anschluss an die Einführung der Standardprüfung im Rahmen der internen Kontrolle und das Personalmanagement (z. B. Personalpolitik, Verlängerung der 2008 auslaufenden Verträge, Unabhängigkeit der Ausleseausschüsse, Schulungen und Transparenz des Beförderungsverfahrens) betrafen;

7.

verweist, was weitere, horizontale Bemerkungen zum Entlastungsbeschluss betrifft, auf seine Entschließung vom 5. Mai 2010 (6) zu Leistung, Finanzmanagement und Kontrolle der Agenturen.