Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 186
39. Jahrgang
25. Juli 1996

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

VERORDNUNG (EG) Nr. 1440/96 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1996 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

1

VERORDNUNG (EG) Nr. 1441/96 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1996 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

3

VERORDNUNG (EG) Nr. 1442/96 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1996 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95 durchgeführte 49. Teilausschreibung

5

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Verordnung (EG) Nr. 1443/96 der Kommission vom 23. Juli 1996 zur Festsetzung von Durchschnittswerten je Einheit für die Ermittlung des Zollwerts bestimmter verderblicher Waren

6

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Verordnung (EG) Nr. 1444/96 der Kommission vom 24. Juli 1996 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1808/95 des Rates zur Eröffnung und Verwaltung von im GATT gebundenen Gemeinschaftszollkontingenten für einige landwirtschaftliche und gewerbliche Erzeugnisse sowie Fischereierzeugnisse und zur Einführung eines Verfahrens zur Änderung oder Anpassung dieser Zollkontingente

12

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Verordnung (EG) Nr. 1445/96 der Kommission vom 24. Juli 1996 zur Einstellung der Untersuchung betreffend die Umgehung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2861/93 eingeführten Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Magnetplatten (3,5"-Mikroplatten) mit Ursprung in Japan, Taiwan und der Volksrepublik China durch die Einfuhren der gleichen Ware aus Kanada, Hongkong, Indien, Indonesien, Macao, Malaysia, den Philippinen, Singapur und Thailand und zur Beendigung der zollamtlichen Erfassung dieser Ware

14

VERORDNUNG (EG) Nr. 1446/96 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1996 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juli 1996 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Geflügelfleischerzeugnisse entsprechend der Regelung der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente für Geflügelfleisch und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse genehmigt werden können

18

VERORDNUNG (EG) Nr. 1447/96 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1996 über die Einfuhrlizenzen für aus den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) oder in den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) stammende Geflügelfleischerzeugnisse

20

VERORDNUNG (EG) Nr. 1448/96 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1996 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juli 1996 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Produkte des Sektors Eier und Geflügelfleisch entsprechend den Verordnungen (EG) Nr. 1474/95 und (EG) Nr. 1251/96 genehmigt werden können

21

VERORDNUNG (EG) Nr. 1449/96 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1996 zur Änderung der im Sektor Getreide geltenden Zölle

23

VERORDNUNG (EG) Nr. 1450/96 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1996 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

26

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Richtlinie 96/37/EG der Kommission vom 17. Juni 1996 zur Anpassung der Richtlinie 74/408/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Innenausstattung der Kraftfahrzeuge (Widerstandsfähigkeit der Sitze und ihrer Verankerung) (1)

28

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

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Mitteilung über das Inkrafttreten des dritten Zusatzprotokolls zu dem Europa_+Abkommen mit der Republik Bulgarien (Anpassung der Zölle auf die bulgarischen Ausfuhren von Textilwaren)

72

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Mitteilung über das Inkrafttreten des Zusatzprotokolls zum Europa_+Abkommen mit Bulgarien (Öffnung der Gemeinschaftsprogramme)

72

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

Gemeinsamer EWR-Ausschuß

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Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 22/96 vom 26. April 1996 über die Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

73

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Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 23/96 vom 26. April 1996 über die Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

75

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Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 24/96 vom 26. April 1996 über die Änderung des Anhangs VI (Soziale Sicherheit) des EWR-Abkommens

76

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Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 25/96 vom 26. April 1996 über die Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

77

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Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 26/96 vom 26. April 1996 über die Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

78

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Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 27/96 vom 26. April 1996 über die Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

80

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Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 28/96 vom 26. April 1996 über die Änderung des Anhangs XVIII (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Arbeitsrecht sowie Gleichbehandlung von Männern und Frauen) des EWR-Abkommens

81

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Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 29/96 vom 26. April 1996 über die Änderung des Anhangs XVIII (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Arbeitsrecht sowie Gleichbehandlung von Männern und Frauen) des EWR-Abkommens

82

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Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 30/96 vom 26. April 1996 über die Änderung des Anhangs IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens

83

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.