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Document L:2001:058:TOC

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, L 58, 28. Februar 2001


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Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften
ISSN 0376-9453

L 58
44. Jahrgang
28. Februar 2001
Ausgabe in deutscher SpracheRechtsvorschriften

InhaltI Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
*Verordnung (EG) Nr. 390/2001 des Rates vom 26. Februar 2001 über die Hilfe für die Türkei im Rahmen der Heranführungsstrategie und insbesondere über die Errichtung einer Beitrittspartnerschaft 1
*Verordnung (EG) Nr. 391/2001 des Rates vom 26. Februar 2001 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern 3
Verordnung (EG) Nr. 392/2001 der Kommission vom 27. Februar 2001 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 6
Verordnung (EG) Nr. 393/2001 der Kommission vom 27. Februar 2001 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2097/2000 über eine besondere Interventionsmaßnahme für Getreide in Finnland und Schweden 8
*Verordnung (EG) Nr. 394/2001 der Kommission vom 27. Februar 2001 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2700/93 mit Durchführungsbestimmungen zur Gewährung der Prämie an die Erzeuger von Schaf- und Ziegenfleisch 9
*Verordnung (EG) Nr. 395/2001 der Kommission vom 27. Februar 2001 zur Festsetzung bestimmter Richtmengen und individueller Obergrenzen bei der Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Bananen in die Gemeinschaft im zweiten Quartal 2001 im Rahmen der Zollkontingente und der Menge traditioneller AKP-Bananen 11
Verordnung (EG) Nr. 396/2001 der Kommission vom 27. Februar 2001 zur weiteren Anwendung von Schutzmaßnahmen betreffend Einfuhren von Erzeugnissen des Zuckersektors mit Ursprungskumulierung EG/ÜLG aus den überseeischen Ländern und Gebieten im Zeitraum vom 1. März bis 30. Juni 2001 13
Verordnung (EG) Nr. 397/2001 der Kommission vom 27. Februar 2001 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse 16
Verordnung (EG) Nr. 398/2001 der Kommission vom 27. Februar 2001 zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle 19

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Rat
2001/161/EC
*Beschluss des Rates vom 26. Februar 2001 zur Verlängerung des Beschlusses 91/482/EWG über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Gemeinschaft 21
*Erklärungen Schwedens und Finnlands nach Artikel 36 Absatz 2 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000 des Rates vom 29. Mai 2000 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung für die gemeinsamen Kinder der Ehegatten 22
*Mitteilung betreffend das Inkrafttreten des Titels III ("Öffentliche Beschaffungen") des Beschlusses Nr. 2/2000 des Gemischten Rates EG-Mexiko vom 23. März 2000 (nachstehend "der Beschluss" genannt) 23
Kommission
162/2001/ECSC
*Entscheidung der Kommission vom 13. Dezember 2000 zur Genehmigung von Beihilfen Spaniens zugunsten des Steinkohlenbergbaus für das Jahr 2000 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 4190) (1) 24
2001/163/EC
*Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 2000 in einem Verfahren nach der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates (Sache TREN/AMA/12/00 — Italienische Verkehrsaufteilungsregeln für das Mailänder Flughafensystem) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 4121) (1) 29
2001/164/EC
*Entscheidung der Kommission vom 15. Februar 2001 zur Änderung der Entscheidung 1999/283/EG über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus bestimmten afrikanischen Ländern im Zusammenhang mit der Tierseuchenlage in Südafrika und Swasiland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 379) (1) 40
2001/165/EC
*Entscheidung der Kommission vom 27. Februar 2001 zur Änderung, in Bezug auf hydrolysierte Proteine, der Entscheidung 2001/9/EG über Kontrollmaßnahmen zur Umsetzung der Entscheidung 2000/766/EG des Rates über Schutzmaßnahmen in Bezug auf die transmissiblen spongiformen Enzephalopathien und die Verfütterung von tierischem Protein (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 462) (1) 43
(1) Text von Bedeutung für den EWR
DE
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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