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Document L:2004:052:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 52, 21. Februar 2004


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Amtsblatt
der Europäischen Union
ISSN 1725-2539

L 52
47. Jahrgang
21. Februar 2004
Ausgabe in deutscher SpracheRechtsvorschriften

InhaltI Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Verordnung (EG) Nr. 304/2004 der Kommission vom 20. Februar 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 1
Verordnung (EG) Nr. 305/2004 der Kommission vom 20. Februar 2004 zur Eröffnung einer Ausschreibung für die Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Obst und Gemüse nach dem Verfahren A3 (Tomaten, Orangen, Zitronen, Äpfel) 3
*Verordnung (EG) Nr. 306/2004 der Kommission vom 19. Februar 2004 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Australien, der Volksrepublik China und Pakistan 5
*Verordnung (EG) Nr. 307/2004 der Kommission vom 20. Februar 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1520/2000 zur Festlegung der gemeinsamen Durchführungsvorschriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und der Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren ausgeführt werden, und zur Festlegung spezieller Maßnahmen für bestimmte Erstattungsbescheinigungen 35
*Verordnung (EG) Nr. 308/2004 der Kommission vom 20. Februar 2004 über die Neuaufteilung der 2003 nicht genutzten Kontingentsmengen für bestimmte Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China 37
Verordnung (EG) Nr. 309/2004 der Kommission vom 20. Februar 2004 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem parboiled Langkornreis B nach bestimmten Drittländern im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1877/2003 45
Verordnung (EG) Nr. 310/2004 der Kommission vom 20. Februar 2004 bezüglich der im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1878/2003 eingereichten Angebote für die Lieferung von geschältem Langkornreis B nach der Insel Réunion 46
Verordnung (EG) Nr. 311/2004 der Kommission vom 20. Februar 2004 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem rundkörnigem Reis nach bestimmten Drittländern im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1875/2003 47
Verordnung (EG) Nr. 312/2004 der Kommission vom 20. Februar 2004 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem mittelkörnigem Reis und geschliffenem Langkornreis A im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1876/2003 nach bestimmten Drittländern 48
Verordnung (EG) Nr. 313/2004 der Kommission vom 20. Februar 2004 zur Festsetzung des Weltmarktpreises für nicht entkörnte Baumwolle 49
*Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über die Förderung einer am Nutzwärmebedarf orientierten Kraft-Wärme-Kopplung im Energiebinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG 50
*Richtlinie 2004/15/EG des Rates vom 10. Februar 2004 zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG mit dem Ziel der Verlängerung der Möglichkeit, die Mitgliedstaaten zur Anwendung ermäßigter MwSt.-Sätze für bestimmte arbeitsintensive Dienstleistungen zu ermächtigen 61

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Rat
2004/161/EC
*Entscheidung des Rates vom 10. Februar 2004 zur Verlängerung der Geltungsdauer der Entscheidung 2000/185/EG zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, auf bestimmte arbeitsintensive Dienstleistungen einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz in Übereinstimmung mit dem Verfahren gemäß Artikel 28 Absatz 6 der Richtlinie 77/388/EWG anzuwenden 62
2004/162/EC
*Entscheidung des Rates vom 10. Februar 2004 betreffend die Sondersteuer "octroi de mer" in den französischen überseeischen Departements und zur Verlängerung der Geltungsdauer der Entscheidung 89/688/EWG 64
Kommission
2004/163/EC
*Empfehlung der Kommission vom 17. Februar 2004 zu dem koordinierten Kontrollprogramm für das Jahr 2004 im Bereich der Futtermittel nach der Richtlinie 95/53/EG des Rates (1) 70
2004/164/EC
*Entscheidung der Kommission vom 19. Februar 2004 zur Änderung der Entscheidung 2004/130/EG über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 66/401/EWG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Art Vicia faba L. (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 492) (1) 77
(1) Text von Bedeutung für den EWR
DE
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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