22.2.2005 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 49/30 |
GEMEINSAMER STANDPUNKT 2005/146/GASP DES RATES
vom 21. Februar 2005
zur Verlängerung des Gemeinsamen Standpunkts 2004/161/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Simbabwe
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Der Rat hat am 19. Februar 2004 den Gemeinsamen Standpunkt 2004/161/GASP (1) angenommen, mit dem die restriktiven Maßnahmen gegen Simbabwe ab dem 21. Februar 2004 um zwölf Monate verlängert wurden. |
(2) |
In Anbetracht der Lage in Simbabwe sollte der Gemeinsame Standpunkt 2004/161/GASP der Europäischen Union um weitere zwölf Monate verlängert werden — |
HAT FOLGENDEN GEMEINSAMEN STANDPUNKT ANGENOMMEN:
Artikel 1
Der Gemeinsame Standpunkt 2004/161/GASP wird bis zum 20. Februar 2006 verlängert. Er wird unter Berücksichtigung der im März 2005 in Simbabwe stattfindenden Parlamentswahlen überprüft.
Artikel 2
Dieser Gemeinsame Standpunkt wird am Tag seiner Annahme wirksam.
Artikel 3
Dieser Gemeinsame Standpunkt wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 21. Februar 2005.
Im Namen des Rates
Der Präsident
J. ASSELBORN
(1) ABl. L 50 vom 20.2.2004, S. 66.