18.6.2005   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 156/3

(1)

Die Regierung Irlands hat beantragt, dass die irische Sprache die gleiche Stellung wie die nationalen Amtssprachen der anderen Mitgliedstaaten erhält und dass an der Verordnung Nr. 1 des Rates vom 15. April 1958 zur Regelung der Sprachenfrage für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (1) und an der Verordnung Nr. 1 vom 15. April 1958 zur Regelung der Sprachenfrage für die Europäische Atomgemeinschaft (2), beide zusammen im Folgenden „Verordnung Nr. 1“ genannt, die hierfür erforderlichen Änderungen vorgenommen werden.

(2)

Aus Artikel 53 des Vertrags über die Europäische Union und aus Artikel 314 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft geht hervor, dass die irische Sprache eine der Sprachen ist, in denen der Wortlaut dieser beiden Verträge jeweils verbindlich ist.

(3)

Die Regierung Irlands weist darauf hin, dass nach Artikel 8 der Verfassung Irlands die irische Sprache als Nationalsprache die erste Amtssprache Irlands ist.

(4)

Es ist angezeigt, dem Ersuchen der Regierung Irlands zu entsprechen und die Verordnung Nr. 1 entsprechend zu ändern. Es empfiehlt sich jedoch zu beschließen, dass die Organe der Europäischen Union aus praktischen Gründen vorübergehend von der Verpflichtung entbunden sind, alle Rechtsakte, einschließlich der Urteile des Gerichtshofs, in irischer Sprache abzufassen oder in diese zu übersetzen. Es empfiehlt sich jedoch auch, eine solche Abweichung nur teilweise einzuräumen und Verordnungen, die gemeinsam vom Europäischen Parlament und vom Rat erlassen werden, davon auszunehmen und den Rat zu ermächtigen, einstimmig innerhalb einer Frist von vier Jahren ab dem Wirksamwerden dieser Verordnung und anschließend alle fünf Jahre zu entscheiden, ob diese Ausnahmeregelung beendet werden soll —

1.

Artikel 1 erhält folgende Fassung:

„Artikel 1

Die Amtssprachen und die Arbeitssprachen der Organe der Europäischen Union sind Dänisch, Deutsch, Englisch, Estnisch, Finnisch, Französisch, Griechisch, Irisch, Italienisch, Lettisch, Litauisch, Maltesisch, Niederländisch, Polnisch, Portugiesisch, Schwedisch, Slowakisch, Slowenisch, Spanisch, Tschechisch und Ungarisch.“

2.

Artikel 4 erhält folgenden Wortlaut:

„Artikel 4

Verordnungen und andere Schriftstücke von allgemeiner Geltung werden in den einundzwanzig Amtssprachen abgefasst.“

3.

Artikel 5 erhält folgenden Wortlaut:

„Artikel 5

Das Amtsblatt der Europäischen Union erscheint in den einundzwanzig Amtssprachen.“